Beschlüsse und Sitzungstermine
Der Technische Ausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 03.04.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Burgruine Kohren-Sahlis/Treppenturmverkleidung: Der Technische Ausschuss beschließt, die Verkleidung des äußeren Treppenturmes wie folgt auszuführen:
| - | Treppenwangen in Cortenstahl |
| - | Treppenturmverkleidung (noch offen, Abstimmung mit Planer erforderlich) |
Die erforderliche Beantragung der Ausführungsvariante wird gemeinsam mit dem Bauantrag zum Westturm gestellt.
Beschluss-Nr. TA 37/092/2023
Mittelverwendung Straßenlastenausgleich: Der Technische Ausschuss beschließt die Verwendung von Mitteln der pauschalen Zuweisung gem. Straßenlastenausgleich § 17 Nr. 2 Sächsisches Finanzausgleichs-gesetz (SächsFAG) auf der Grundlage des Vorschlages der Verwaltung.
Beschluss-Nr. TA 37/093/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 03.04.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Verkauf Flurstücke OT Gnandstein: Der Verwaltungsausschuss beschließt den Verkauf des Flurstücks Nr. 410/53 Gem. Gnandstein mit einer Größe von 2.827 m² und Nr. 410/38 Gem. Gnandstein mit einer Größe von 147 m² zu folgenden Bedingungen:
| 1. | der Kaufpreis beträgt insgesamt 3.539,06 € (1,19 €/m²) |
| 2. | der Käufer erwirbt die Flächen zur Pflanzung von Obstgehölzen und Unterhaltung der Flächen entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplanes der Stadt Frohburg sowie unter Beachtung der Vorgaben und Anforderungen des Natur- und Landschaftsschutzes |
| 3. | der Käufer übernimmt die an den Grundstücken bestehenden Belastungen/Rechte in Abteilung II des Grundbuches von Gnandstein, Blatt 263, zugunsten Dritter (Trinkwasserhausanschlussrecht, Trinkwasserleitungsrecht und Hochbehälter, Kanalisationsrecht sowie Mischwasserleitung) |
| 4. | weiterhin wirkt der Käufer bei der Bestellung/Eintragung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes zugunsten der Flurstücke Nr. 411/2, 411/9, 410/15, 414/2, 413/2, 414/1 sowie 410/22 der Gemarkung Gnandstein mit; die Kosten der Dienstbarkeitsbestellung trägt die Stadt Frohburg; der Käufer akzeptiert den geplanten Ausbau/Fortführung der Wegebefestigung, auf dem Kaufgegenstand, Flurstück Nr. 410/53 Gemarkung Gnandstein |
| 5. | der Käufer trägt die Kosten der Errichtung, der Genehmigung, des Vollzuges des notariellen Grundstückskaufvertrags sowie die Grunderwerbsteuer |
Beschluss-Nr. VA 37/088/2023
Annahme von Spenden, Schenkungen u. ähnl. Zuwendungen: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom 19.02.2023 bis 21.03.2023.
Beschluss-Nr. VA 37/089/2023
Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 16.03.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Museum Schloss Frohburg/Kulturraumantrag 2024: Der Stadtrat beschließt das für 2024 geplante Fördervorhaben des Museums Schloss Frohburg unter Verwendung von Kulturraummitteln.
Beschluss-Nr. STR 37/582/2023
Entgeltordnung für Lehrschwimmbecken Grundschule Kohren-Sahlis: Der Stadtrat beschließt die Entgeltordnung für das Lehrschwimmbecken Kohren-Sahlis.
Beschluss-Nr. STR 37/583/2023
Schlusskostenfeststellung Sanierung Kita "Turmspatzen" Kohren-Sahlis: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung der Schlusskosten für die Sanierung der Kita „Turmspatzen“ Kohren-Sahlis auf 1.558.210‚49 € und die Einnahmen auf 894.728,80 €.
Beschluss-Nr. STR 37/584/2023
Schlusskostenfeststellung Sanierung Grundschule Kohren-Sahlis/2.BA: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung der Schlusskosten für die Sanierung Grundschule Kohren-Sahlis/2. BA (Maßnahme 18-2-07) auf 454.562,57 € und die Einnahmen auf 324.468,00 €.
Beschluss-Nr. STR 37/585/2023
Machbarkeitsstudie Gestaltung Markt Frohburg: Der Stadtrat vergibt die Planungsleistung zur Erstellung einer Machbarkeits- und Gestaltungsstudie für den Markt Frohburg an das Planungsbüro Atelier ST, Gesellschaft von Architekten mbH, Kochstraße 28 in 04275 Leipzig zu einer Auftragssumme in Höhe von 14.700 € brutto.
Beschluss-Nr. STR 37/586/2023
Auftragsvergabe Pflege Pflanzflächen: Der Stadtrat vergibt den Auftrag zur Pflege der Pflanzflächen in der Stadt Frohburg und den Ortsteilen nach beschränkter Ausschreibung an die Firma Frohburger Sanierungs- und Landschaftsbau GmbH, Ringstraße 3, 04654 Frohburg zu einem Bruttojahrespreis in Höhe von 67.154,90 €. Der Vertrag wird für das Jahr 2023 geschlossen mit der Verlängerungsoption um ein weiteres Jahr.
Beschluss-Nr. STR 37/587/2023
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frohburg: Der Stadtrat beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frohburg. Die Neufassung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Beschluss-Nr. STR 37/588/2023
Aufwertung Freifläche am Schwindpark Rüdigsdorf: Der Stadtrat beschließt die Durchführung des Vergabeverfahrens mit anschließender Umsetzung für das Vorhaben „Aufwertung Freifläche am Schwindpark Rüdigsdorf“. Die Kosten der Maßnahme werden in den Haushaltsplan 2023/2024 eingestellt.
Beschluss-Nr. STR 37/589/2023
Betriebskostenzuschuss 2023 für die Kita "Turmspatzen" Kohren-Sahlis: Der Stadtrat beschließt die Festlegung des Betriebskostenzuschusses der Stadt Frohburg an den Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. als freier Träger der Kindertagesstätte „Turmspatzen“ Kohren-Sahlis einschließlich Hort für das Jahr 2023 in Höhe von 669.476,25 €. Auf dieser Grundlage wird der Bürgermeister legitimiert, eine entsprechende Ergänzung zur Vereinbarung über den Betrieb und die Finanzierung der Kindertageseinrichtung in Kohren-Sahlis vom 18.12.2006 für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Träger abzuschließen.
Beschluss-Nr. STR 37/590/2023
Änderung Nutzungs- und Entgeltordnung Freibad Frohburg: Der Stadtrat beschließt die Änderung der Badeordnung für das Freibad Frohburg und die dazugehörige Anpassung der Entgeltordnung.
Beschluss-Nr. STR 37/591/2023
Haushaltsvorgriff auf den Doppelhaushalt 2023/2024: Der Stadtrat beschließt den Haushaltsvorgriff auf den noch zu beschließenden Doppelhaushalt 2023/2024 zur Sicherung der Finanzierung des 24. Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2023 i. H. v. 60.000 €.
Beschluss-Nr. STR 37/592/2023
Vergabe Planungsleistungen (nichtöffentlich)
Beschluss-Nr. STR 37/593/2023
Die Stadtratssitzung im April fand erst nach Redaktionsschluss statt. Bekanntmachung der Beschlüsse im nächsten Amtsblatt.
Im Monat Mai 2023 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle interessierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich eingeladen. Die entsprechenden Tagesordnungspunkte finden Sie an den öffentlichen Bekanntmachungstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Centaurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Frohburg www.frohburg.de -> Bürgerinformation -> Sitzungskalender.
Technischer Ausschuss
Montag, den 08.05.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Ortschaftsrat Kohren-Sahlis
Dienstag, den 09.05.2023, 19:00 Uhr
Haus der Begegnung Kohren-Sahlis
Ortschaftsrat Roda
Dienstag, den 09.05.2023, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Roda
Ortschaftsrat Eulatal
Mittwoch, den 10.05.2023, 19:00 Uhr
Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz
Ortschaftsrat Nenkersdorf
Mittwoch, den 10.05.2023, 19:30 Uhr
Gemeindehaus Nenkersdorf
Verwaltungsausschuss
Donnerstag, den 11.05.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Stadtrat
Donnerstag, den 25.05.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal