Beschlüsse und Sitzungstermine
Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 25.04.2024 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Kommunalwahlen 2024: Der Stadtrat beschließt die zur Verfügungstellung des nichtamtlichen Teils des Amtsblattes der Stadt Frohburg „Frohburger Nachrichten“ für Wahlwerbung jeder Wahlliste für die Kommunalwahlen. Dabei wird die Veröffentlichung auf maximal zwei Seiten pro Wahlvorschlagsträger begrenzt. Die Veröffentlichung erfolgt laut Vertrag zwischen der Stadt Frohburg und dem Linus Wittich Verlag KG Herzberg im kostenpflichtigen Anzeigenteil und kann maximal drei Monate vor der eigentlichen Kommunalwahl erscheinen.
Beschluss-Nr. STR 48/292/2024
Freibad Frohburg: Der Stadtrat beschließt, hinsichtlich der mit Stadtratsbeschluss vom 16.03.2023 unter Beschluss-Nr.: STR 37/591/2023, beschlossenen Nutzungs- und Entgeltordnung für das Freibad Frohburg wird Folgendes klargestellt: In den in der Anlage zur Nutzungs- und Entgeltordnung für das Freibad Frohburg ausgewiesenen Entgelten ist die Umsatzsteuer bereits enthalten und zwar
| - | Eintrittsgelder (Tageskarten, 10-Tageskarten, Saisonkarten, Familienkarten) 7 % USt. gemäß § 12 (2) Nr. 9. UStG (Umsatzsteuergesetz) |
| - | Anfänger-Schwimmkurse 7 % USt. gemäß § 12 (2) Nr. 9 UStG in Verbindung mit Abschnitt 12.11. (1) Nr. 3 UStAE (Umsatzsteuer-Anwendungserlass); Steuerfreiheit gemäß § 4 Nr. 22 a) UStG in Verbindung mit Abschnitt 4.22.1 (4) UStAE wird derzeit geprüft |
| - | Duschmarken 7 % USt. gemäß § 12 (2) Nr. 9 UStG in Verbindung mit Abschnitt 12.11. (2) UStAE |
| - | Campingplatz-Nutzung nur mit Ausnahmegenehmigung 7 % USt. gemäß § 12 (2) Nr. 11 UStG |
| - | Ausleihtarife für Boot/Stand Up Paddle, Liegen, Sonnenschirme, Tischtennisschläger, Volleyball, Kleinsportartikel 19 % gemäß § 12 (2) Nr. 9 UStG in Verbindung mit Abschnitt 12.11. (2) UStAE |
| - | Ausleihtarife für Schwimmhilfen, Flossen, Wertsachenaufbewahrung 7 % USt. gemäß § 12 (2) Nr. 9 UStG in Verbindung mit Abschnitt 12.11. (2) UStAE |
Beschluss-Nr. STR 48/293/2024
Kulturraum 2025 Museen Kohren-Sahlis: Der Stadtrat beschließt, den für 2025 vorgesehenen Fördervorhaben für die Museen Kohren-Sahlis unter Verwendung von Kulturraummitteln zuzustimmen.
Beschluss-Nr. STR 48/294/2024
Kulturraum 2025 Stadtbibliothek Frohburg: Der Stadtrat beschließt, dem für 2025 vorgesehenen Fördervorhaben der Stadtbibliothek Frohburg unter Verwendung von Kulturraummitteln zuzustimmen.
Beschluss-Nr. STR 48/295/2024
Töpfermuseum Kohren-Sahlis: Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistung zur Elektro-Planung für das Gesamtkonzept „Sanierung Töpfermuseum“ an die GBS Ingenieurbüro GmbH, ansässig in 04129 Leipzig, Bünaustraße 7 b, mit einem Honorar von 54.687,85 € brutto.
Beschluss-Nr. STR 48/296/2024
Gemeindezentrum Frauendorf: Der Stadtrat beschließt, dass das Gemeindezentrum im Ortsteil Frauendorf, Lage: Frauendorfer Hauptstraße 35 ab sofort nicht mehr zur stundenweise Nutzung als öffentliche Einrichtung zur Verfügung gestellt wird. Es erfolgt eine Umnutzung der Räume des bisherigen Gemeindezentrums Frauendorf (Erdgeschoss im Objekt „Frauendorfer Hauptstraße 35“) als Logistikzentrum/Bekleidungskammer für die Freiwilligen Feuerwehren Frohburg. Das Gemeindezentrum Frauendorf wird aus der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungsbereiche der Stadt Frohburg vom 28.07.2023 gestrichen.
Beschluss-Nr. STR 48/297/2024
Lärmaktionsplanung: Der Stadtrat beschließt, aus der durchgeführten Lärmkartierung 2022 für die Stadt Frohburg entsprechend der vorliegenden Ergebnisse eine Lärmaktionsplanung ohne Maßnahmen zu erstellen.
Beschluss-Nr. STR 48/298/2024
Europaweite Ausschreibung Fördergebiet Kohren: Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Beratungsleistungen für das Vorhaben Programmbegleitung im Bund-Länder-Programm LZP „Lebendiger Zentren-Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ für das Fördergebiet „Kohren Stadtkern - erhalten und wiederbeleben“ (2023 – 2037), Referenznummer 01/2024 an die STEG Stadtentwicklung GmbH aus Dresden zu einem Gesamtbetrag von 257.838 € netto.
Beschluss-Nr. STR 48/299/2024
Baugrundstück „Pappelweg“: Der Stadtrat beschließt die Änderung seines Beschlusses vom 22.06.2023, Beschluss-Nr.: STR 40/614/2023, Verkauf des Baugrundstücks „Pappelweg“, Teilfläche von ca. 1.000 m² aus den Flurstücken Nr. 588/30 und 1051 Gemarkung Frohburgwie folgt: Die Stadt Frohburg verkauft das zwischenzeitlich neu gebildete Flurstück Nr. 588/76 Gemarkung Frohburg mit 539 m² zum Kaufpreis in Höhe von 64 €/m², somit gesamt 34.496,00 €. Die Stadt Frohburg verkauft das zwischenzeitlich neu gebildete Flurstück Nr. 588/75 Gemarkung Frohburg mit 487 m² zum Kaufpreis in Höhe von 64 €/m², somit gesamt 31.168,00 €. Der Käufer trägt die Mehrkosten im Zusammenhang mit der Zerlegung in 2 Baugrundstücke.
Klarstellung zu Ziffer 5.: Bauverpflichtung
Die Bauverpflichtung mit einem bezugsfertigen eingeschossigen Wohnhaus lastet am neu gebildeten Flurstück Nr. 588/76 Gemarkung Frohburg.
Die übrigen Festlegungen des Stadtratsbeschlusses Nr. STR 40/614/2023 bleiben unverändert aufrechterhalten.
Beschluss-Nr. STR 48/300/2024
Personalangelegenheiten
Beschluss-Nr. STR 48/301/2024 und Beschluss-Nr. STR 48/302/2024
Der Technische Ausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 13.05.2024 folgenden Beschluss einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, der hier öffentlich bekannt gemacht wird.
Basketballanlage Allwetterplatz Frohburg: Der Technische Ausschuss beschließt, dem BSV Einheit Frohburg die Kosten für die Errichtung einer Basketballanlage im Durchführungszeitraum Mai/Juni 2024 2024 in voller Höhe, jedoch höchstens 3.200 €, nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2025 und Übersendung der Rechnungskopien zu erstatten.
Beschluss-Nr. TA 48/107/2024
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 16.05.2024 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Kaufantrag Flurstück Nr. 299/8 Gem. Nenkersdorf: Der Verwaltungsausschuss lehnt einen Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 299/8 Gem. Nenkersdorf durch die Stadt Frohburg ab. Die Stadt Frohburg wünscht ausdrücklich den Abbruch der Transformatorenstation (bauliche Anlage) durch den Versorger.
Beschluss-Nr. VA 48/112/2024
Annahme Spenden: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom 20.03.2024 bis 29.04.2024.
Beschluss-Nr. VA 48/113/2024
Im Monat Juni 2024 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle interessierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich eingeladen. Die entsprechenden Tagesordnungspunkte finden Sie an den öffentlichen Bekanntmachungstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Centaurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Frohburg www.frohburg.de Verwaltung und Politik -> Politik -> Bürgerinformation -> Sitzungskalender.
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Technischer Ausschuss
Montag, den 10.06.2024, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
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Ortschaftsrat Kohren-Sahlis
Dienstag, den 11.06.2024, 19:00 Uhr
Haus der Begegnung Kohren-Sahlis
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Ortschaftsrat Roda
Dienstag, den 11.06.2024, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Roda
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Ortschaftsrat Eulatal
Mittwoch, den 12.06.2024, 19:00 Uhr
Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz
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Ortschaftsrat Nenkersdorf
Mittwoch, den 12.06.2024, 19:30 Uhr
Gemeindehaus Nenkersdorf
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Verwaltungsausschuss
Dienstag, den 13.06.2024, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
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Stadtrat
Donnerstag, den 27.06.2024, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal