Beschlüsse und Sitzungstermine
Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 22.06.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Schöffenwahlen 2023 für die Amtsperiode 2024 bis 2028: Der Stadtrat beschließt, die in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl (Anlage 1) aufzunehmenden Personen durch Wahl zu ermitteln. Mit der Ermittlung des Wahlergebnisses werden Frau Schwurack und Frau Vogel (Wahlkommission) beauftragt. Die Eintragung in die Vorschlagsliste erfolgt in der Reihenfolge des Wahlergebnisses.
Beschluss-Nr. STR 40/608/2023
Haushaltssatzung mit Doppelhaushalt 2023/2024: Der Stadtrat beschließt aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemoO) in der jeweils geltenden Fassung in der Sitzung am 22.06.2023 die Haushaltssatzung der Stadt Frohburg mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024.
Beschluss-Nr. STR 40/609/2023
Legitimation Bürgermeister Vergabe Gaslieferung: Der Stadtrat legitimiert den Bürgermeister zur Vergabe der Gaslieferung für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025 für alle 21 Gaslieferstellen der Stadt Frohburg. Der Zuschlag wird dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt.
Kommunale Wärmeplanung: Der Stadtrat beschließt die Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Frohburg. Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermittel für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung zu beantragen.
Beschluss-Nr. STR 40/611/2023
Vergabe Bauleistung: "Alte Geithainer Straße": Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Bauleistung Deckensanierung der Ortsverbindung „Alte Geithainer Straße“ von Greifenhain bis B 7 an die Fa. Reif Baugesellschaft mbH & Co. KG, geschäftsansässig Schmale Straße 14 in 04435 Schkeuditz/OT Freiroda zu einer Auftragssumme in Höhe von 171.975,29 € zu.
Beschluss-Nr. STR 40/612/2023
Grundstück im OT Kohren-Sahlis, Flurstück Nr. 225/3: Der Stadtrat hebt seinen Beschluss vom 07.07.2022, Beschluss-Nr.: STR 30/525/2022, zunächst Verbleib des Flurstücks Nr. 225/3 Gemarkung Kohren-Flur im Kommunaleigentum und Verpachtung des Gesamtgrundstücks vollinhaltlich auf. Das Flurstück Nr. 225/3 Gemarkung Kohren-Flur, Größe: 1.022 m², wird ohne Bauverpflichtung öffentlich zum Verkauf mit Bedingungen ausgeschrieben.
Beschluss-Nr. STR 40/613/2023
Baugrundstück "Pappelweg" Frohburg: Der Stadtrat beschließt, das Baugrundstück „Pappelweg“, Teilfläche von ca. 1.000 m² aus den Flurstücken Nr. 588/30 und 1051 Gemarkung Frohburg, wie im Lageplan gelb umrandet, zum Alleineigentum mit Bedingungen zu verkaufen.
Beschluss-Nr. STR 40/614/2023
Zustiftung des Grundstücks "Wolfslückenweg 11, 13": Der Stadtrat beschließt die Abgabe einer Erklärung der Stadt Frohburg als Zustimmung zur Einbringung/Zustiftung des Grundstücks „Wolfslückenweg 11, 13“, Flurstücke der Gemarkung Frohburg Nr. 588/25 mit 15.482 m², 606/3 mit 10.867 m² und 606/23 mit 330 m², durch die KINDERVEREINIGUNG Leipzig e. V. in das Vermögen der Stiftung „Klaus-Martin-Winkler-Stiftung Leipzig (KMW-Stiftung)“, geschäftsansässig: Leipzig. Diese verwaltet die Zustiftung unter dem Namen Kinder- und Jugendbegegnungsstätte Frohburg. Die KMW-Stiftung übernimmt u. a. die im Grundbuch eingetragene befristete Rückauflassungsvormerkung für die Stadt Frohburg und tritt in die Zweckbindung aus der Urkunde Nr. 136/2022/F, Notarin Dr. Sophie Freier, Borna, gegenüber der Stadt Frohburg ein.
Beschluss-Nr. STR 40/615/2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 10.07.2023 keine Beschlüsse gefasst.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 13.07.2023 folgenden Beschluss einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, der hier öffentlich bekannt gemacht wird.
Spenden: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom 26.05.2023 bis 27.06.2023.
Beschluss-Nr. VA 40/092/2023
Im Monat August 2023 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle interessierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich eingeladen. Die entsprechenden Tagesordnungspunkte finden Sie an den öffentlichen Bekanntmachungstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Centaurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Frohburg www.frohburg.de -> Bürgerinformation -> Sitzungskalender.
Technischer Ausschuss
Montag, den 07.08.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Ortschaftsrat Kohren-Sahlis
Dienstag, den 08.08.2023, 19:00 Uhr
Haus der Begegnung Kohren-Sahlis
Ortschaftsrat Roda
Dienstag, den 08.08.2023, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Roda
Ortschaftsrat Eulatal
Mittwoch, den 09.08.2023, 19:00 Uhr
Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz
Ortschaftsrat Nenkersdorf
Mittwoch, den 09.08.2023, 19:30 Uhr
Gemeindehaus Nenkersdorf
Verwaltungsausschuss
Donnerstag, den 10.08.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Stadtrat
Donnerstag, den 24.08.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal