Beschlüsse und Sitzungstermine
Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 27.07.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023: Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Frohburg über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage für das Jahr 2023.
Beschluss-Nr. STR 41/616/2023
Benutzungs- und Entgeltordnung Veranstaltungsbereiche: Der Stadtrat beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungsbereiche der Stadt Frohburg. Feuerwerke, außer der 31.12. jeden Jahres, sind für Gemeindezentren und kommunaleigene Gebäude grundsätzlich abzulehnen.
Beschluss-Nr. STR 41/617/2023
Änderung Personal- und Organisationskonzept: Der Stadtrat beschließt die Änderung des Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes - Teil D - Kernverwaltung. Auf dieser Grundlage wird die Kernverwaltung ab 01.08.2023 in einer 6-gliedrigen Fachbereichsstruktur geführt, eine weitere Stabsstelle direkt dem Bürgermeister unterstellt und es werden neue Stellen geschaffen.
Beschluss-Nr. STR 41/618/2023
Verkauf Teilfläche Gem. Hermsdorf: Der Stadtrat ändert seinen Beschluss vom 07.07.2022, Beschluss-Nr.: STR 30/522/2022, Flurstück Nr. 184/2 Gemarkung Hermsdorf; Verkauf einer Teilfläche wie folgt:
| 1. | Kaufgegenstand ist das zwischenzeitlich neu gebildete Flurstück Nr. 184/9 Gemarkung Hermsdorf zu 204 m² |
| 2. | der Kaufpreis beträgt somit endgültig 1.425,60 € |
| 3. | Käufer sind nunmehr Herr xxx und Fau xxx zu je 1/2 Miteigentumsanteil, beide wohnhaft in 04654 Frohburg/OT Frauendorf |
Die übrigen Festlegungen des Stadtratsbeschlusses, Beschluss-Nr.: 30/522/2022, bleiben unverändert aufrecht erhalten.
Beschluss-Nr. STR 41/619/2023
Flurstückserwerb Gem. Benndorf: Der Stadtrat hebt seinen Beschluss vom 27.02.2003, Beschluss-Nr.: STR 44/422/2003, Erwerb der Flurstücke der Gemarkung Benndorf Nr. 200/2, 200/4, 201/2, 400/2 für 1,53 €/m² sowie 382/2 für 2,56 €/m² vollinhaltlich auf. In benannter Angelegenheit wird wie folgt neu entschieden: Die Stadt Frohburg erwirbt nachstehende Flurstücke der Gemarkung Benndorf
| - 200/2 | mit 215 m² | (Teilfläche Straße „Wyhraer Weg“) |
| - 200/3 | mit 290 m² | (Teilfläche „Wyhra“) |
| - 200/4 | mit 330 m² | (Teilfläche Straße „Wyhraer Weg“) |
| - 201/2 | mit 874 m² | (Teilfläche Straße „Wyhraer Weg“) |
| - 201/5 | mit 560 m² | (Teilfläche „Wyhra“) |
| - 382/2 | mit 56 m² | (Teilfläche Radwanderweg nach Wyhra) |
| - 400/2 | mit 591 m² | (Teilfläche Straße „Wyhraer Weg“) |
| Gesamt: | 2.916 m² |
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Der Kaufpreis beträgt 2,56 €/m², somit gesamt 7.464,96 €. Der Käufer (die Stadt Frohburg) trägt alle Kosten der Errichtung, der Genehmigung und des Vollzugs des notariellen Grundstückskaufvertrags sowie die Grunderwerbsteuer, der Verkäufer (die Erbengemeinschaft Hensel) die Kosten der vertragsgemäßen Lastenfreistellung.
Beschluss-Nr. STR 41/620/2023
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Der Technische Ausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 07.08.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.
Rahmenvertrag Unterhaltsleistungen Tief- und Straßenbau: Der Technische Ausschuss vergibt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb und der Angebotsauswertung den Rahmenvertrag für Unterhaltsleistungen im Tief- und Straßenbau an die Firma BOGALA GmbH, geschäftsansässig in 04552 Borna, Am Wilhelmschacht 17 a für maximal 40.000 € jährlich vorerst für ein Jahr.
Beschluss-Nr. TA 41/095/2023
Touristisches Leitsystem: Der Technische Ausschuss vergibt auf der Grundlage der freihändigen Vergabe nach VOB/A bzw. VOL/A und der Angebotsauswertung folgende Leistungen: LOS 1 Wegweiser für innerörtliche Wegweisung zu touristischen Zielen + Befestigungssystem an die Fa. Ausbau Mügeln GmbH, geschäftsansässig Dr.-Friedrichs-Str. 67 in 04769 Mügeln mit einer Angebotssumme [brutto] von 13.138,41 € und LOS 2 Rohrpfosten für innerörtliche touristische Wegweisung und Montageleistungen an die Fa. MSW GmbH Betriebsstätte: Bauhof Frohburg, geschäftsansässig Ringstraße 7 in 04654 Frohburg mit einer Angebotssumme [brutto] von 12.713,36 €.
Beschluss-Nr. TA 41/096/2023
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Der Verwaltungsausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 10.08.2023 folgenden Beschluss einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, der hier öffentlich bekannt gemacht wird.
Interaktives Display: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Anschaffung eines interaktiven Displays für die Veranstaltungssäle der Stadt Frohburg durch die Fa. COSIMO Vertriebs- und Beratungs GmbH vom 11.07.2023 mit einer Auftragssumme von 3.506,93 € brutto zu.
Beschluss-Nr. 41/093/2023
Spenden: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom 29.06.2023 bis 14.07.2023.
Beschluss-Nr. VA 41/094/2023
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Im Monat September 2023 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle interessierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich eingeladen. Die entsprechenden Tagesordnungspunkte finden Sie an den öffentlichen Bekanntmachungstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Centaurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Frohburg www.frohburg.de -> Bürgerinformation -> Sitzungskalender.
Technischer Ausschuss
Montag, den 11.09.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Ortschaftsrat Kohren-Sahlis
Dienstag, den 12.09.2023, 19:00 Uhr
Haus der Begegnung Kohren-Sahlis
Ortschaftsrat Roda
Dienstag, den 12.09.2023, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Roda
Ortschaftsrat Eulatal
Dienstag, den 12.09.2023, 19:00 Uhr
Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz
Ortschaftsrat Nenkersdorf
Dienstag, den 12.09.2023, 19:30 Uhr
Gemeindehaus Nenkersdorf
Verwaltungsausschuss
Donnerstag, den 14.09.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal
Stadtrat
Donnerstag, den 28.09.2023, 19:00 Uhr
Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal