Beschlüsse der 5. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) am 04.04.2025
Vorlage: SVV/0107/2025
Besetzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Frau Christine Beyer wird als Mitglied des Haupt- und Wirtschaftsausschusses für die AfD-Fraktion ab dem 17.04.2025 bestellt.
Vorlage: SVV/0080/2025 – Bitte beachten ggf. noch Korrekturbedarf!
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.
Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.
Vorlage: SVV/0093/2025
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2023
Die Stadtverordnetenversammlung stellt den geprüften Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2023 gemäß §12 (3) der Betriebssatzung fest.
Vorlage: SVV/0094/2025
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2023
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2023 die Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz), Herrn Sven Zuber, und die Entlastung des Werkleiters, Herrn Stefan Palm für das Wirtschaftsjahr 2023.
Vorlage: SVV/0083/2025
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße und Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Machbarkeitsstudie B 112 - OD Cottbuser Straße 2. BA und Euloer Straße - Umsetzung des Straßenquerschnittes
| 1. | Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortführung der Straßenplanung für die B 112, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA und Euloer Straße in der Variante F (beidseitiger Gehweg „Radfahrer frei“) der Machbarkeitsstudie. |
| 2. | Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg über die Entscheidung zu informieren und die bestehenden Planungsvereinbarungen zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend anzupassen. |
| 3. | Die Stadtverordnetenversammlung ist über den jeweiligen Stand der Planung zu informieren. |
| Vorlage: SVV/0087/2025 | |
| Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße | |
| 1. | Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gemäß Nr. 5.3 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüssen von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk) der Bewilligungsbehörde anzuzeigen, dass der Zuwendungszweck mit der bewilligten Zuwendung (Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 04.05.2022, Förderkennzeichen: 03SJK0783) nicht zu erreichen ist. |
| 2. | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, dass für die Entwicklung des Areals Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune im Haushaltsjahr 2024 225.460,85 EUR und im Haushaltsjahr 2026 255.007,07 EUR zur Verfügung stehen. |
Vorlage: SVV/0089/2025
Abschluss Nutzungsvertrag für ein Grundstück in der Gemarkung Forst, Flur 34
Vorlage: SVV/0105/2025
Vergabe nach UVgO für Lieferung Büromöbel einschl. Stühle für den Veranstaltungssaal für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vergabe für die Lieferung von Büromöbeln einschließlich der Stühle für den Veranstaltungssaal für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz).