Beschlüsse der 32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) am 15.05.2024
Vorlage: SVV/0700/2024
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II
hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 5. Bauabschnitt - Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Bauvorhaben Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)
Vorlage: SVV/0712/2024
Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschließt den Ankauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42, Flurstück 901 (Gesamtfläche 171 m²) und Flurstück 903 (Gesamtfläche 582 m²), belegen 03149 Forst (Lausitz), Euloer Straße (siehe Lageplan).
Vorlage: SVV/0715/2024
Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15
| 1. | Es wird Bezug genommen auf die Beschlussvorlage SVV/0816/2013 vom 15.03.2013 – „Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung“. Bezüglich des Kaufgegenstandes wird die Entbehrlichkeit gemäß § 79 BbgKVerf i.V.m. dem Runderlass in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern Nr. 2/2009, festgestellt. |
| 2. | Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15, Flurstück 15, in einer Größe von 1.007 m², gelegen in der Cottbuser Straße 127 A, 03149 Forst (Lausitz) - siehe Lageplan -. |