Beschlüsse des 7. Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) am 25.06.2025
Vorlage: SVV/0130/2025
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Instandsetzung der NW-Ableitung sowie NW- und SW-GAL´s Ziegelstraße 1. TA, Blumenstraße bis Klinger Weg, Forst (Lausitz)
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Instandsetzung der NW-Ableitung sowie NW- und SW-GAL´s Ziegelstraße 1. TA, Blumenstraße bis Klinger Weg, Forst (Lausitz).
Vorlage: SVV/0131/2025
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung im TEG 6.28, Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, 2. TA, Ackerstraße
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung im TEG SW 6.28, Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, 2. TA, Ackerstraße und die Außerbetriebnahme der abwassertechnischen Anlagen auf dem Grundstück Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5.
Vorlage: SVV/0139/2025
Bund/Länder Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE), Aufwertung, Handlungsfeld B.5 hier: Beschluss der Ausführungsplanung Grüne Mitte Teilbereich 5.1
| 1. | Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschließt die vorliegenden Planunterlagen zum Vorhaben „Grüne Mitte, Teilbereich 5.1“ dem Grunde nach. |
| 2. | Die Planunterlagen werden nach Abschluss der verwaltungsinternen Beteiligung der Fachbereiche (bis einschließlich 11.07.2025) durch die FWG Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH bewertet. |
| 3. | Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die öffentliche Ausschreibung des Projektes auf der oben genannten Grundlage der baufachlichen Prüfung und dem vorliegenden Planungen durch die FWG Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH als Bauherr unter Federführung des Fachbereiches 60, Zentrale Vergabestelle zu veranlassen |
Vorlage: SVV/0140/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach UVgO – Abschluss eines Vertrages über die Postdienstleistungen für die Stadt Forst (Lausitz)
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt, dass das Vergabeverfahren für den Abschluss eines Vertrages über die Postdienstleistungen für die Stadt Forst (Lausitz) ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag zu erteilen.
Vorlage: SVV/0138/2025
Vergabe nach VgV für Medientechnik für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz) (Maßnahme 1)
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Leistungen für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz) zu erteilen.
Vorlage: SVV/0125/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV, Reinigungsleistungen städtischer Gebäude 01.08.2025 - 31.07.2029 Los 1 Unterhalts- und Grundreinigung Schulen
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung aus Los 1 (Grundschule Mitte/Hort, Grundschule Keune/Hort Pfiffikus).
Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschlag zu erteilen.
Vorlage: SVV/0126/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV, Reinigungsleistungen städtischer Gebäude 01.08.2025 - 31.07.2029 Los 2 Unterhalts- und Grundreinigung Schulen
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung aus Los 2 (GS Nordstadt / Hort Sonnenstadt, Oberschule, TH M-F.-Hammer).
Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschlag zu erteilen.
Vorlage: SVV/0127/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV, Reinigungsleistungen städtischer Gebäude 01.08.2025 - 31.07.2029 Los 3 Unterhalts- und Grundreinigung Verwaltungsgebäude
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung aus Los 3 (Neues Rathaus, Altes Rathaus, Technisches Rathaus, Betriebshof).
Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschlag zu erteilen.
Vorlage: SVV/0128/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV, Reinigungsleistungen städtischer Gebäude 01.08.2025 - 31.07.2029 Los 4 Unterhalts- und Grundreinigung Feuerwehrgerätehäuser und Kitas
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung aus Los 4 (FW Mitte, FW Süd, Kita Kinderland, Kita Regenbogen, Kita Waldhaus).
Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschlag zu erteilen.
Vorlage: SVV/0129/2025
Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV, Reinigungsleistungen städtischer Gebäude 01.08.2025 – 31.07.2029 Los 5 Glasreinigung
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Glasreinigung aus Los 5.
Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschlag zu erteilen.