Liebe Altfrankener Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Sitzung hatten wir die Leiterin des Altfrankener Kindergartens, Frau Porth, zu Gast. Der Ortschaftsrat konnte sich ein Bild über die gegenwärtige Situation im Kindergarten machen. Momentan gibt es einen Rückgang bei der Auslastung der Krippenplätze. Diese werden jedoch zu Gunsten der Kita-Plätze kompensiert. Ursache für den Rückgang sind die geburtenschwachen Jahrgänge Anfang der 90-iger Jahre, die heute die Elterngeneration stellen; daraus folgt weniger Eltern, weniger Kinder. Grundsätzlich gilt für das gesamtstädtische Kita-Konzept, keinen Abbau der Arbeitsplätze bzw. einen Rückbau von Kindergärten vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt eine Umverteilung von Arbeitsstellen an entsprechende „Brennpunktstandorte“. Es ist bereits heute erkennbar, dass eine Erhöhung der Kinderzahlen bevorsteht, da sich mit der weiteren Gewerbeansiedlung und der Zuwanderung die Anzahl der Einwohner erhöhen wird. Der gesetzlich vorgegebene Betreuungsschlüssel für Kindereinrichtungen von 1:5 für die Krippe und 1:12 für den Kindergarten wird nicht verändert, da in diesem Schlüssel auch Krankheits- und Urlaubstage kompensiert werden müssen.

Der Ortschaftsrat ist daran interessiert, dass der Altfrankener Kindergarten sein qualitativ hohes Niveau im Ausstattungsbereich auch in Zukunft behält und bietet daher seine finanzielle Hilfe für Ersatzinvestitionen oder Erweiterungen an. Dazu wird es eine gemeinsame Abstimmung geben.

Die Stadt hat zum 23. November 2023 die seit Juni bestehende Haushaltssperre aufgehoben. Für das Jahr 2024 hat der Oberbürgermeister in Abstimmung mit den Beigeordneten aller Geschäftsbereiche und den Vertretern des Finanzwesens einen Maßnahme Katalog entworfen, der festlegt, dass im Rahmen des laufenden Haushaltes der derzeitige Fehlbetrag ausgeglichen werden kann. Für die Ortschaften heißt das, generell werden im Verfügungsmittelbereich 80 % der lt. Eingemeindungsvertrag zustehenden Mittel freigegeben. Im investiven Bereich bleiben die Mittel zu 100 % bestehen. Auf Grund einer angespannten Haushaltslage wird die Entwicklung des Haushaltes 2024 mit entsprechenden Bewertungen überwacht. Dafür sind drei Termine vorgesehen:

Entscheidend für die Ausgabe der Investitionsmittel des Ortschaftsrates ist die Einordnung der geplanten Maßnahmen bei den jeweiligen Fachämtern. Hier muss der Ortschaftsrat seinen Forderungen permanent Nachdruck verleihen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsvorsteher Dr. Doltze

Ortschaftsratssitzung Altfranken

Unsere nächste Sitzung ist für Montag, den 12. Februar 2024 um 19 Uhr im Ortschaftszentrum, Otto-Harzer-Str. 2b geplant.

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem aktuellen Aushang in den Schaukästen und wird im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt Dresden unter www.dresden.de veröffentlicht.