wir alle erfreuen uns an der erwachenden Natur, an den blühenden Bäumen und grünen Wiesen. Endlich ist der langersehnte Frühling da. Was nun auch offensichtlich wird: insbesondere unsere ortsverbindenden Straßen sind in keinem guten Zustand. Mancherorts reiht sich Schlagloch an Schlagloch und wird zum Problem für Auto- und Radfahrer. Das Problem sollte dem städtischen Straßen- und Tiefbauamt bekannt sein. Schließlich ist die Straßeninspektion täglich im Ortschaftsgebiet unterwegs und kontrolliert die Verkehrswege. In den kommenden Tagen und Wochen werden die vielen Löcher sicher wieder „geflickt“, so wie es in jedem Frühjahr geschieht. Demgegenüber wäre die grundhafte Sanierung der betroffenen Straßen die bessere Alternative, um dieses jährlich wiederkehrende Problem zu lösen. Wir haben die Situation bereits im zurückliegenden Winter gegenüber dem Straßen- und Tiefbauamt schriftlich beschrieben und um Sanierung gebeten. Leider erreichte uns bis heute keine Auskunft. Freilich ist Straßenbau kostspielig, freilich werden solche großen Maßnahmen priorisiert abgearbeitet. Es bleibt uns zu hoffen, dass den besonders sanierungsbedürftigen Straßen zwischen Podemus und Merbitz sowie zwischen Mobschatz und Alt-Leuteritz zeitnah eine entsprechend hohe Priorität beigemessen wird. Der Ortschaftsrat drängt weiterhin darauf.
Neben dem rollenden Verkehr kennen wir schon seit längerer Zeit die Schwierigkeiten im Neubaugebiet „Am Tummelsgrund“ mit dem ruhenden Verkehr. Parkraum ist knapp in der Umgebung. Neben den existierenden Stellplätzen sowie den Tiefgaragen verfügt der Ortsteil Mobschatz über einen kleinen kommunalen Garagenhof mit insgesamt 14 Garagen sowie zwei weitere Einzelstandorte, die von den Anwohnern genutzt werden. Die Stadtverwaltung erhielt bereits vor längerer Zeit den Auftrag, eine stadtweite Potentialanalyse durchzuführen, inwieweit sich derartige kommunale Garagengrundstücke für die Mobilisierung von Bauland eignen. Zweifelsfrei ist auch in der Ortschaft Mobschatz das Bauland knapp. Dennoch haben wir uns gegen eine Inanspruchnahme der Garagen für Wohnbebauung ausgesprochen. Ein wichtiger Grund für uns war die Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Garagen durch im Ort wohnhafte Personen genutzt wird. Wir gehen also davon aus, dass die Garagen weiterhin einen kleinen Beitrag dazu leisten werden, Fahrzeuge nicht im dicht bebauten Wohnbereich abzustellen. Die erwünschten Baulandpotentiale erhoffen wir uns im Zuge des noch ausstehenden Ortsentwicklungskonzeptes.
Ferner kann ich Ihnen berichten, dass sich der Ortschaftsrat einmal mehr für die Entfristung der Ortschaftsverfassung ausgesprochen hat. Nach bisheriger Fassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden würde unser Status als Ortschaft im Jahr 2034 enden. Es liegt nun an den Mitgliedern des Stadtrates, diese Befristung, deren Abschaffung bereits mehrheitlich politischer Wille des Stadtrates war, auch real in der Hauptsatzung umzusetzen. Wir werden weiterhin hart dafür streiten, unseren Status als Ortschaft beibehalten und damit orts- und bürgernahe Entscheidungen treffen zu können. Ich sehe dies als eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Bürgerbeteiligung in einer Großstadt wie Dresden gelingt. Die Wahrung und Pflege des dörflichen Charakters unserer Ortsteile wird wesentlich durch unseren Status als Ortschaft mit gewissen Entscheidungsspielräumen geprägt. Das sollte auch so bleiben.
Es grüßt Sie herzlich,