Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ortschaft Mobschatz,
wir haben gewählt. Neben der Europawahl wurde auch über die Zusammensetzung unserer kommunalen Gremien abgestimmt. Die stadtweit gute Beteiligung von 70,8 Prozent an der Kommunalwahl spricht dafür, dass die große Mehrheit der Menschen in Dresden mitbestimmen möchte, was vor Ort entschieden wird. Das ist gut so. Mit Blick auf die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates wird aber ebenso deutlich, wie schwer es zukünftig werden könnte, Mehrheiten zu organisieren. Während aktuell noch zehn verschiedene Parteien und Wählervereinigungen im Stadtrat vertreten sind, werden es zukünftig fünfzehn sein. Parlamente – auch Stadträte – sollen freilich die Gesellschaft widerspiegeln. Diese Funktion wird der Dresdner Stadtrat erfüllen. Seine künftige Zusammensetzung zeigt, wie vereinzelt und fragmentiert unsere Stadtgesellschaft tatsächlich ist. Das kann man gut oder schlecht finden. Wichtig wird aber sein, dass der Rat tatsächlich handlungsfähig bleibt, anstehende Entscheidungen trifft und sich nicht in Einzelinteressen verliert. Aus Erfahrung der vergangenen Jahre muss man sagen: Das wird nicht leicht. Hinzu kommt, dass die finanziellen Spielräume vermutlich eher kleiner und die finanziellen Verteilungskämpfe dementsprechend heftiger werden könnten. Umso mehr ist zu wünschen, dass trotz dieser schwierigen Vorzeichen die kommunalpolitische Auseinandersetzung fair und respektvoll bleibt. Denn Fakt ist auch, dass die Qualität der im Stadtrat geführten Debatten einen Einfluss auf die Diskussionskultur in unserer Stadt haben. Auch in Hinblick darauf sind die gewählten Stadträtinnen und Stadträte sprichwörtlich kommunale Verantwortungsträger.
Auch in unserem Ortschaftsrat wird es Veränderungen geben. Im Rahmen unserer nächsten Sitzung im August werden wir zwei Ortschaftsräte und eine Ortschaftsrätin verabschieden. Ebenso wird es neue Gesichter im Rat geben, die in den kommenden fünf Jahren ihre Zeit und Kraft in den Dienst der Ortschaft stellen werden. Es gilt, sich weiterhin mit Einsatz, Ortskenntnis und Interesse an der Sache für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Diesem Maßstab wollen wir auch zukünftig als Team gerecht werden. Die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates wird am 5. September stattfinden.
Der Ortschaftsrat traf in „alter“ Besetzung im Rahmen seiner Juni-Sitzung noch einige Entscheidungen, von denen ich gern berichten möchte. Beschlossen wurde unter anderem ein Budget für die Ortsbildverschönerung im öffentlichen Raum. Die Kosten für Bepflanzungen oder Blumenschmuck an Denkmälern, Brunnen, auf Verkehrsinseln o. ä. können sich die fleißigen Ehrenamtler zukünftig regulär erstatten lassen. Wir bitten aber darum, die geplanten Verschönerungen im Vorfeld mündlich oder telefonisch im Ortschaftsbüro abzustimmen. Ebenso fassten wir Beschlüsse zur alljährlichen Pflanzung des Jahrgangsbaumes im Oktober, zur Aufwandsentschädigung unserer ehrenamtlichen Bibliothekarin in Mobschatz sowie zur Instandsetzung eines Zaunes am Spielplatz „Am Tummelsgrund“.
Nun verabschiedet sich der Ortschaftsrat in die Sommerpause. Wie bereits erwähnt, findet die nächste Sitzung am 8. August 2024 im Bistro „Silbertalsperre“ in Rennersdorf statt. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine erholsame und sonnige Ferienzeit.
Es grüßt Sie herzlich,