Beschluss Aufhebg.satzg. 2. Änderg. Verbandssatzung
| Verbandsversammlung vom: 10.03.2025 | Öffentliche Sitzung des Verbandsversammlung | |
Öffentlicher Teil
1 Anlage
Gesetzliche Anzahl
Verbandsmitglieder — 2
mit je 3 Verbandsvertretern
| davon anwesend: — 6 |
| Stadt Landsberg: — 3 |
| Gemeinde Kabelsketal: — 3 |
| Beschlussfähigkeit: | Ja |
Beschluss-Nr.: 05 – 01 / 2025
Beschlussgegenstand: Beschlussfassung zur Aufhebungssatzung zur Zweiten Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasser-zweckverbandes Queis/Dölbau
Die Verbandsversammlung billigt die in der Anlage beigefügte Aufhebungssatzung zur Zweiten Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Queis/Dölbau und hebt damit den Beschluss 08 – 03 / 2024 vom 09.12.2024 auf.
Begründung:
Gemäß Anhörungsschreiben der Kommunalaufsicht des Landkreis Saalekreis vom 03.02.2025 wurde bei der Zweiten Änderungssatzung zur Verbandssatzung gegen den § 11 Abs 3 S. 4 GKG-LSA verstoßen und ist damit rechtswidrig.
| Abstimmungsergebnis | Stimmen Ja: — 6 |
| Stimmen Nein: — 0 |
| Enthaltung: — 0 |
— 10.03.2025
gez. Kleppel
Vorsitzende der Verbandsversammlung
— -Datum-