2023 Wissenswertes Nr.5
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in den vergangenen Jahren übernahm die Stadt Groitzsch stets die Kostenunterdeckung bei den Küchendienstleistungen in unseren Kindertagesstätten. So wurden jährlich ca. 50.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt, um die Aufwendungen beim Frühstück, Mittagessen oder Vesper für die Eltern zu begrenzen. Diese werden über das Essgeld bereits mit 0,65 Euro pro Portion an den Kosten beteiligt. Die Kosten liegen für alle Einrichtungen derzeit bei 97.000 Euro. Leider lässt es die derzeitige Haushaltslage der Stadt nicht zu, eine Subventionierung fortzuführen. Vielmehr schreibt der Gesetzgeber vor, alle Kosten nach dem Verursacherprinzip umzulegen. Jedoch würde eine sofortige und vollständige Kostendeckung einer Preiserhöhung von 2,31 Euro pro Portion gleichkommen. Im Rahmen der sozialen Verantwortung für die Kinder in unseren Einrichtungen hat der Stadtrat entschieden, eine gestaffelte Preisanpassung vorzunehmen, welche im Juni 2024 abgeschlossen sein wird.
Bereits im August 2021 erhielt die Stadt Groitzsch die Fördermittelbescheide zur Umgestaltung der Dorfplätze in Gatzen und Audigast. Nach Einholung der Angebote, nach vorgeschriebener öffentlicher Ausschreibung, gab es bei beiden Vorhaben erhebliche Kostensteigerungen, welche über die Fördermittel nicht abgedeckt wurden. Um jedoch eine Realisierung beider Maßnahmen nicht zu gefährden, wurde in Absprache mit der Fördermittelbehörde der Ausbau auf zwei Jahre aufgeteilt. Nachdem im letzten Jahr der Dorfplatz Gatzen erneuert werden konnte, erfolgte jetzt nach erneuter Ausschreibung die Vergabe für den Dorfplatz in Audigast. Die Aufhebung der ersten Ausschreibung und deren neuerliche Vergabe brachte eine Einsparung von ca. 20.000 Euro. Dabei belaufen sich die Gesamtausgaben einschließlich der Planungsleistungen auf 355.000 Euro. Durch die Kombination der ausgereichten Fördermittel aus dem Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren“ mit den Zuschüssen aus dem Straßenbauprogramm verbleibt bei der Stadt Groitzsch ein Eigenanteil von ca. 34.000 Euro. Mitte Juni sollen dazu die Baumaßnahmen beginnen und ein Abschluss der Arbeiten ist für Ende August vorgesehen.
Derzeit saniert die Stadt Groitzsch mit umfänglichen Mitteln aus der Städtebauförderung die Gebäude unseres Museumskomplexes in der Albin-Jahn-Gasse. Dafür wurden Mittel in Höhe von ca. 875.000 Euro geplant. Die Arbeiten laufen seit August 2021 und sollen in diesem Jahr abgeschlossen werden. Mit der Fertigstellung der Erneuerung der einzelnen Gebäude rückt nunmehr die inhaltliche Ausrichtung des Museums in den Vordergrund. Dazu beschloss der Stadtrat die Beauftragung einer Museumskonzeption in Höhe von 12.000 Euro. Im Ergebnis soll das Gutachten aufzeigen, unter welchen zeitgemäßen Rahmenbedingungen ein hiesiges Museum heutzutage sich präsentieren sollte, um für die interessierte Besucherschaft auch längerfristig attraktiv zu sein. Gleichwohl soll es die Türen öffnen, um weitere Fördermittel für eine museumstypische Ausstattung beantragen zu können.
Die Strukturentwicklungsgesellschaft Böhlen-Groitzsch-Neukieritzsch Zwenkau (StEG) ist kürzlich gewachsen. Nach den entsprechenden Stadt- bzw. Gemeinderatsbeschlüssen erfolgte am 20. April die notarielle Beurkundung der Aufnahme von drei weiteren Kommunen in die StEG. Somit gehören ab sofort Markranstädt, Regis-Breitingen und Rötha mit zu der Gesellschaft, welche Unterstützung bei der Akquise von Fördermitteln im Rahmen des Strukturwandels geben soll. Obwohl die drei genannten Städte jetzt schon der StEG angehören, können diese aber erst mit der neuen Förderperiode von 2024 bis 2028 Maßnahmen über die Gesellschaft anmelden. Da aber jetzt schon der Förderantrag bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einzureichen ist, war die Aufnahme zeitnah zu realisieren. Damit würde sich nicht nur die Chance auf eine weitere Fördervergabe erhöhen, sondern auch das zu beantragende Budget gegenüber der ersten Förderperiode entsprechend steigen.