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Gemeindejournal Märkische Heide – Amtsblatt für die Gemeinde Märkische Heide
Ausgabe 1/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlussübersicht zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Märkische Heide am 15.12.2025



TOP 9

Neuwahl der Vorsitzenden und Stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/092/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö9

TOP 10

Mitgliedschaft der Gemeinde Märkische Heide im Verein „BürgerBus Lieberose-Oberspreewald e.V.“

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/100/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer:

GV/20251215/Ö10

TOP 11

Satzung der Gemeinde Märkische Heide über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/087/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö11

TOP 12

1. Nachtragshaushaltssatzung 2025

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/091/2025

Abstimmung:

mehrheitlich beschlossen

Ja 14 Nein 1 Enthaltung 1 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö12

TOP 13

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Gröditsch II" der Gemeinde Märkische Heide

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/079/2025

Abstimmung:

mehrheitlich beschlossen

Ja 13 Nein 1 Enthaltung 1 Befangen 1

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö13

TOP 14

Satzungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Gröditsch II“ im OT Gröditsch

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/072/2025

Abstimmung:

mehrheitlich beschlossen

Ja 13 Nein 1 Enthaltung 1 Befangen 1

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö14

TOP 15

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag (§ 36 BauGB), Gemarkung Wittmannsdorf, Flur 2, Flurstück 538

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/088/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö15

TOP 16

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Voranfrage (§ 36 BauGB), Gemarkung Pretschen, Flur 1, Flurstück 349

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/089/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö16

TOP 17

Vorziehen der Überarbeitung der Innenbereichsatzungen der Ortsteile Glietz, Plattkow und Schuhlen

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/090/2025

Abstimmung:

mehrheitlich beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö17

TOP 18

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Voranfrage (§ 36 BauGB), Gemarkung Neu Schadow, Flur 1, Flurstück 147

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/093/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö18

TOP 19

Baurechtsverstoß - Errichtung Unterstand und Nutzung als Sommerküche, Aufstellung Wohnwagen in der Gemarkung Alt-Schadow, Flur 3, Flurstück 14

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/096/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö19

TOP 20

Baurechtsverstoß - Errichtung Einfriedung, Gemarkung Alt Schadow Flur 1 Flurstück 168

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/097/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö20

TOP 21

Vergabe von Bauleistungen zum BV Errichtung einer Lager- und Unterstellhalle für Fahrzeuge der Feuerwehr FFW Bückchen Los 01 - Erweiterter Rohbau

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/099/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö21

TOP 22

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten gemäß § 1 Absatz 4 Brandenburgische Personenstandsverordnung

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/098/2025

Abstimmung:

mehrheitlich beschlossen

Ja 14 Nein 2 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö22

TOP 23

Kulturförderrichtlinie der Gemeinde Märkische Heide

Beschluss:

öffentlich

zur Vorlage:

BV/101/2025

Abstimmung:

einstimmig beschlossen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschlussnummer: GV/20251215/Ö23

Gemeinde Märkische Heide, 16.12.2025