Aus der Sitzung des Heidenauer Stadtrates
Am 25. Mai 2023 fand die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Heidenau im Ratssaal des Rathauses Dresdner Straße 47 statt.
Jahresabschluss 2020: Kenntnisnahme und Feststellung
Unter anderem nahm der Stadtrat den Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Heidenau zum 31.12.2020 zur Kenntnis und stellte den Jahresabschluss der Stadt Heidenau zum 31.12.2020 fest.
Flächennutzungsplan: Abwägung und Feststellung
Des Weiteren führte der Heidenauer Stadtrat Abwägungen über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit zum Entwurf des Flächennutzungsplanes durch und fasste anschließend den Feststellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Heidenau.
Photovoltaikanlagen auf öffentlichen, städtischen Gebäuden
Außerdem beschloss der Stadtrat, das 2022 durchgeführte Interessenbekundungsverfahren für die Errichtung und Betreibung je einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Astrid-Lindgren-Grundschule/ Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule und dem Dach der Kita Weststraße nicht weiter zu verfolgen.
Aufbau einer Photovoltaikanlage
Der Stadtrat beschloss weiterhin den Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte Weststraße sowie die Anschaffung eines dafür geeigneten Stromspeichers. Die Stadt Heidenau beantragt hierfür entsprechende Fördermittel nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Im Rahmen des European-Energy-Award-Wettbewerbes und der Unabhängigkeit vom Energiemarkt stellt der Bau und die Inbetriebnahme einer solchen Photovoltaikanlage ein anzustrebendes Projekt dar.
Interfraktioneller Antrag: Digitalisierung Unterricht
9 Mitglieder des Heidenauer Stadtrates haben in der Sitzung des Stadtrates am 30. März 2023 den interfraktionellen Antrag zur Digitalisierung des Unterrichts eingebracht, um die Lernprozesse in den Schulen zu vereinfachen. Dieser Antrag wurde nun form- und fristgerecht als Beschlussvorlage in der Sitzung des Heidenauer Stadtrates am 25. Mai 2023 zur Abstimmung vorgelegt.
Es ist festzustellen, dass in den Schulen der Stadt Heidenau bereits ein hoher Stand des Ausbaus der Digitalisierung erreicht ist. Alle Schulen sind an das Glasfasernetz angeschlossen, entsprechende Verträge zur Nutzung sind abgeschlossen. In allen Schulen ist der leitungsbasierte Netzausbau abgeschlossen (in der Astrid-Lindgren-Grundschule/ Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule wird dies in den Sommerferien 2023 beendet). Es erfolgte die Anschaffung neuer Server, die Erneuerung der Switche und das WLAN wurde flächendeckend installiert.
Außerdem wurden Lehrerendgeräte sowie 140 Schülerendgeräte angeschafft und 104 Unterrichtsräume mit digitalen Anzeigegeräten ausgestattet.
Der Stadtrat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, den Unterricht an der Oberschule „J. W. v. Goethe“, der Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und dem Pestalozzi-Gymnasium schrittweise zu digitalisieren. Die dafür benötigten I-Pads/Laptops oder sonstigen Endgeräte können im Rahmen eines freiwilligen Modells von den Eltern der Schüler erworben werden.
Im ersten Schritt ist festzustellen, ob genügend Eltern bereit und finanziell in der Lage sind, entsprechende Endgeräte anzuschaffen. Danach können weitere Planungen erfolgen, auch der Lehrplan erfordert vor der Einführung der weiteren Digitalisierung des Unterrichtes eine Anpassung.
Neben der Befragung der Eltern ist zudem derzeit die Aktualisierung der Medienbildungskonzepte der Schulen, welche durch die Schulen vorzunehmen ist, in Bearbeitung.
Zweckverband KISA: Vertretung in der Verbandsversammlung
Die Stadt Heidenau ist seit 2011 Mitglied des Zweckverbandes „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen - KISA“. Für die Teilnahme an den Verbandsversammlungen wurden durch den Stadtrat Herr Jens Neugebauer (Leiter des Finanzverwaltungsamtes) sowie die Ersatzvertreter Herr Jürgen Opitz (Bürgermeister), Frau Marion Franz (Erste Beigeordnete) und Herr Torsten Walther (Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes) gewählt.
Schulbezirkssatzung
Der Stadtrat beschloss die Neufassung der „Satzung der Stadt Heidenau zur Festlegung der Schulbezirke für Grundschulen (Schulbezirkssatzung)“ für das Schuljahr 2024/25. Die Einzelbezirke wurden neu aufgeteilt, um die zukünftigen Schüler besser auf die drei Grundschulen verteilen zu können.
Investitionsabrechnung MehrGenerationenAktionsHaus - MeGAH
Hier wurde der Stadtrat über die Investitionsabrechnung zur Baumaßnahme „Sanierung und Modernisierung des MeGAH“ informiert. Die Sanierung und Modernisierung des Objektes wurde im Mai 2020 begonnen und im Juli 2021 nach 15 Monaten abgeschlossen. Die Außenanlagen wurden im September 2021 fertiggestellt.
Die ursprüngliche Finanzierung der Maßnahme fand durch Eigenmittel der Stadt Heidenau sowie durch Zuwendung aus dem Förderprogramm Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier, IVP-IQ statt. Aufgrund bau- und ausschreibungsbedingter Mehrkosten wurden im Rahmen der Finanzierung u.a. die Außenanlagen in das Bund-Länder-Förderprogramm „Soziale Stadt“, SSP/SZP Gesamtmaßnahme „Heidenau Nordost“ übernommen.
Investitionsabrechnung Astrid-Lindgren-Grundschule
Außerdem wurde der Stadtrat über die Investitionsabrechnung zur Baumaßnahme „Astrid-Lindgren-Grundschule - Umsetzung Brandschutzkonzept“ informiert.
Es erfolgte 2020/21 eine erhebliche Erweiterung der Brandmeldeanlage, der elektronischen Lautsprecheranlage sowie eine Änderung der innenliegenden Verglasung und der Wände. Des Weiteren wurde die Aufarbeitung der Rauchschutzanlagen sowie eine Anpassung diverser Türen, Rauchschutztüren und der Sicherheitsbeleuchtung realisiert.