Bekanntmachung der Beschlüsse der 7. Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2025
Beschluss Nr.: 006/2025/1
Wahl der Friedensrichterin/des Friedensrichters
Der Stadtrat wählt für die Amtsperiode vom 01.04.2025 bis zum 31.03.2030 Herrn Rico Schulz zum Friedensrichter der Stadt Heidenau.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 003/2025
Ausschreibung Stadtfest
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Veranstaltung „Stadtfest Heidenau“ ab dem Jahr 2027 gemäß den in der Anlage benannten Eckdaten durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
Die o.g. Anlage liegt vom 17. bis 31. März 2025 in der Stadtverwaltung Heidenau, Rathaus Dresdner Straße 47, 01809 Heidenau, Zimmer 007, zur Einsichtnahme aus.
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Beschluss Nr.: 004/2025
Ausschreibung Weihnachtsmarkt
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Veranstaltung „Weihnachtsmarkt“ ab dem Jahr 2027 gemäß den in der Anlage benannten Eckdaten durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
Die o.g. Anlage liegt vom 17. bis 31. März 2025 in der Stadtverwaltung Heidenau, Rathaus Dresdner Straße 47, 01809 Heidenau, Zimmer 007, zur Einsichtnahme aus.
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Beschluss Nr.: 021/2025
Grundsatzbeschluss- Erstellung eines Mobilitätskonzepts 2035+ für die Stadt Heidenau
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beauftragt die Verwaltung, ein Mobilitätskonzept 2035+ für die Stadt Heidenau zu erstellen.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 013/2025
Radrennbahn, Am Sportforum 5 in 01809 Heidenau – Sanierung Radrennbahn - Vergabe Bauleistungen
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, die Bauleistungen für Sanierung Radrennbahn - Vergabe Bauleistungen, Radrennbahn, Am Sportforum 5 in 01809 Heidenau an die FirmaTrinitz Bauwerksanierung GmbHHugo-Junkers-Ring 11, 01109 Dresdengemäß dem Angebot vom 08.01.2025 zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 014/2025
Grundschule "Bruno-Gleißberg" / Schulteil Pestalozzi-Gymnasium Baubeschluss - Umgestaltung Außenanlagen
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Umgestaltung der Außenanlagen der Grundschule „Bruno Gleißberg“ / Schulteil Pestalozzi-Gymnasium gemäß der Entwurfsplanung des Ingenieurbüros LANDSCHAFT+DESIGN aus Dresden vom 6.12.2024.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 018/2025
Albert-Schwarz-Bad Baubeschluss – Errichtung einer PV-Anlage und Wärmepumpe
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Installation einer Wärmepumpe im Albert-Schwarz-Bad gemäß der Entwurfsplanung des Planungsbüros MEF MyEnergy.Farm GmbH aus Radeberg vom 30.11.2024.
Abstimmungsergebnis: — mehrheitlich zugestimmt
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 019/2025
Albert-Schwarz-Bad Baubeschluss – Umgestaltung Zuwegung
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Umgestaltung der Zuwegung zum Albert-Schwarz-Bad gemäß der Entwurfsplanung des Planungsbüros PLAN KD aus Heidenau vom 09.12.2024.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 005/2025
Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks, 297e Mügeln
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die öffentliche Ausschreibung zur Veräußerung des unbebauten Grundstücks Emil-Schemmel-Straße 17, Flurstück 297/e der Gemarkung Mügeln mit einer Gesamtgröße von 646 Quadratmetern, eingetragen im Grundbuch von Heidenau, Blatt 1086 als Eigentum der Stadt Heidenau.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 007/2025
Vergabe eines Erbbaurechts
1. Der Stadtrat von Heidenau beschließt den Beschluss Nr. 106/2022 aufzuheben.2. Der Stadtrat von Heidenau beschließt die Vergabe eines Erbbaurechts an Teilflächen der Flurstücke 200 und 201/3 jeweils der Gemarkung Gommern mit einer Gesamtgröße von circa 2.150 Quadratmetern an dieSächsische Schokoladenmanufaktur Marcus SchürerHerr Marcus SchürerGüterbahnhofstraße 6001809 Heidenau.Das Flurstück 200 der Gemarkung Gommern ist unbebaut. Das Flurstück 201/3 der Gemarkung Gommern ist mit einem denkmalgeschützten Gebäude (ehemalige Turnhalle bzw. ehemaliges Archiv der Stadt Heidenau) bebaut. Dementsprechend soll das Erbbaurecht an einem bereits bebauten Grundstück begründet werden.Der Bodenwert der in Rede stehenden Teilflächen beträgt 38.800,00 Euro. Der jährliche Erbbauzins wird vier Prozent des Bodenwerts, somit 1.552,00 Euro jährlich, betragen.Der Wertanteil des Lagergebäudes beträgt 21.800,00 Euro und ist zu entschädigen.Das Erbbaurecht wird für 49 Jahre vergeben.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 008/2025/1
Verlängerung eines Erbbaurechts
1. Der Stadtrat von Heidenau beschließt den Beschluss Nr. 109/2022 aufzuheben.2. Der Stadtrat von Heidenau beschließt die Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages vom 02.07.2015 am Flurstück 201/4 der Gemarkung Gommern um zehn Jahre.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 012/2025
Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken, Teilflächen Am Mühlgraben
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die öffentliche Ausschreibung zur Veräußerung vier unbebauter Teilflächen des Flurstücks 21/34 der Gemarkung Mügeln, eingetragen im Grundbuch von Heidenau Blatt 3424 als Eigentum der Stadt Heidenau, gelegen Am Mühlgraben.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 010/2025
Neubau einer Produktionshalle für die Herstellung von Betonfertigteilen mit Kranbahn - Stellungnahme der Gemeinde
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, dem Bauantrag nach § 68 Sächsische Bauordnung (SächsBO) zumNeubau einer Produktionshalle für die Herstellung von Betonfertigteilen mit Kranbahn;Hauptstraße 68, 01809 Heidenau;Flurstücke 288/21; 288/19 der Gemarkung Heidenaudas Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 69 Abs. 1 SächsBO zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: — einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
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Beschluss Nr.: 016/2025
Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie (BOD) Verbesserung der Trampelpfadumgebung Heidenau
Der Stadtrat berät und beschließt, dass der unbefestigte Weg (Trampelpfad) befestigt und eine Bank zum Ausruhen aufgestellt wird. Des Weiteren wird eine zusätzliche Begrünung um die Bank herum angepflanzt.
Abstimmungsergebnis: — mehrheitlich abgelehnt