Bekanntmachung der Beschlüsse der 42. Sitzung des Stadtrates vom 30. März 2023
Beschluss Nr.: 014/2023/1
Bestätigung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepts (GIHK) „EFRE Fördergebiet Heidenau 2021 bis 2027“ im Rahmen der nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung EFRE 2021 bis 2027
Der Stadtrat der Stadt Heidenau bestätigt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept (GIHK) „EFRE Fördergebiet Heidenau 2021 bis 2027“ im Rahmen der nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2021 bis 2027 (EFRE 2021-2027) gemäß Anlage 014/2023/1-1
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt
J. Opitz
Bürgermeister
Die o.g. Anlage kann vom 02. bis 16. Mai 2023 während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Heidenau im Rathaus Dresdner Straße 47, 01809 Heidenau, Zimmer 007, eingesehen werden.
Beschluss Nr.: 015/2023
Einziehung Kurt-Fehrmann-Straße, Heidenau
Der Stadtrat beschließt die Kurt-Fehrmann-Straße, Heidenau (Flurstück 534/11 Gemarkung Heidenau) einzuziehen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt
J. Opitz
Bürgermeister
Beschluss Nr.: 021/2023
Sondernutzungssatzung der Stadt Heidenau
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Heidenau (Sondernutzungssatzung) gemäß Anlage 021/2023-1.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
J. Opitz
Bürgermeister
Die Anlage 021/2023-1 wurde mit vollem Wortlaut nach der Erteilung der Zustimmung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr als obere Straßenaufsichtsbehörde und der Ausfertigung der Neufassung im Heidenauer Journal Nr. 08/2023 vom 28.04.2023 veröffentlicht.
Die o.g. Anlage kann außerdem vom 02. bis 16. Mai 2023 während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Heidenau im Rathaus Dresdner Straße 47, 01809 Heidenau, Zimmer 007, eingesehen werden.
Beschluss Nr.: 016/2023
Pestalozzi-Gymnasium Heidenau, Erneuerung Fassade und Sanierung Sandsteinportale
Investitionsabrechnung
Der Stadtrat wird hiermit über die Investitionsabrechnung zur Baumaßnahme: Pestalozzi-Gymnasium - Erneuerung Fassade und Sanierung Sandsteinportale informiert.
Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen