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33 Artikel in dieser Ausgabe
Mansfelder Grund-Helbra

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6 "Chausseestraße" - Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB zur Einbeziehung von AußenbereichsflächenVorlage: KLM/BV/100/2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld hat in seiner Sitzung am 10.12.2021 folgenden Beschluss gefasst: Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6 „Chausseestraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in der vorliegenden Fassung. Das Plangebiet liegt westlich der Chausseestraße zwischen Katholischer Kirche und „Am Theodorschacht“ und umfasst die Flurstücke 228, …
Mansfelder Grund-Helbra

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Wimmelburg für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
Mansfelder Grund-Helbra

Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Bornstedt aus der Sitzung vom 29.11.2021

Öffentlicher Teil: Haushaltssatzung der Gemeinde Bornstedt für das Haushaltsjahr 2022 Vorlage: BOR/BV/025/2021 Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bornstedt für das Haushaltsjahr 2022. Das Konsolidierungskonzept wird entsprechend fortgeführt. Beschluss wurde mehrheitlich gefasst. Nichtöffentlicher Teil: Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Mansfelder Grund-Helbra

Bekanntgabe der Beschlüsse des Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschusses aus der Sitzung vom 18.11.2021

Öffentlicher Teil: Hier wurden keine Beschlüsse gefasst. Nichtöffentlicher Teil: Personalangelegenheit SB Finanzbuchhaltung Vorlage: VBG/BV/161/2021 Der Beschluss wurde gefasst. Personalangelegenheit Übernahme von Kosten eines Fernstudiums Vorlage: VBG/BV/162/2021 Der Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss beschließt eine Kostenbeteiligung für den Online-Studiengang „Public Management“ an der IU. Der Beschluss wurde gefasst.
Mansfelder Grund-Helbra

Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra (Kostenbeitragssatzung)

Aufgrund von §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.03.2021 (GVBl. LSA S. 100) i. V. m. dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) vom 05.03.2003 (GVBl. LSA S. 48), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Januar 2020 (GVBl. LSA S. 2) hat der …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Blankenheim für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Klostermansfeld für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
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Bekanntgabe des Beschlusses der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Klostermansfeld vom 23.11.2021

Nichtöffentlicher Teil: Liegenschaftsangelegenheit KLM/BV/099/2021 Veräußerung Liegenschaft Gemarkung Klostermansfeld Der Bürgermeister wird zur Vertragsunterzeichnung bzw. Vollmachtserteilung ermächtigt. Der Beschluss wurde gefasst.
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Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Benndorf vom 22.11.2021

Öffentlicher Teil: Beschluss der Gemeinde Benndorf zur Beteiligung am Radwegebau Helbra - Siebigerode (Sachsen-Anhalt Revier 38 BEN/BV/069/2021 Der Gemeinderat beschließt die Beteiligung am Vorhaben „Ausbau Radweg Helbra – Siebigerode“ mit einer Förderung aus dem Programm „Sachsen-Anhalt Revier 2038“. Die Verbandgemeinde Mansfelder Grund-Helbra wird im Rahmen einer von der Gemeinde beauftragt, das Vorhaben federführend zu planen und umzusetzen. Der …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Bornstedt für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
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Bekanntgabe der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses Helbra aus der Sitzung vom 17.11.2021

Öffentlicher Teil: Förderung Sanierung Malakowturm Vorlage: HEL/BV/132/2021 Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Helbra beschließt den Bürgermeister zu beauftragen, diesbezüglich Verhandlungen mit dem Landkreis aufzunehmen. In diesen Verhandlungen sollen alle Möglichkeiten der Unterstützung für das Projekt Malakowturm, die der Landkreis geben kann, erörtert und konkrete Schritte dazu festgelegt werden. Nichtöffentlicher Teil: Vergabe von Planungsleistung: …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuer der Gemeinde Helbra für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …
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Friedhofssatzung der Gemeinde Hergisdorf

Auf der Grundlage der §§ 5, 6 und § 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), der §§ 1, 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405) sowie den Vorschriften des Gesetztes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Sachsen-Anhalt (Bestattungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - BestattG LSA) vom 05.02.2002 (GVBl. LSA S. 46) in der jeweils …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Ahlsdorf für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Benndorf für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I …
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Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Hergisdorf für 2022

Gegenüber dem Kalenderjahr 2021 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2022 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz …
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Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Klostermansfeld vom 10.12.2021

Öffentlicher Teil: Haushaltssatzung der Gemeinde Klostermansfeld für das Haushaltsjahr 2022 KLM/BV/102/2021 Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der Gemeinde Klostermansfeld für das Haushaltsjahr 2022. Das Konsolidierungskonzept wird entsprechend fortgeführt. Der Beschluss wurde gefasst. Beendigung eines Rechtsstreits durch Klagerücknahme KLM/BV/103/2021 Der Gemeinderat beschließt die Klage gegen den Festsetzungsbescheid zur Kreisumlage 2021 …
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Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hergisdorf

Auf der Grundlage der §§ 5,8 und 11 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), i. V. m. §§ 2 und 5 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG LSA) vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hergisdorf in seiner Sitzung vom 08.12.2021 folgende Satzung beschlossen § 1 Gebührenpflicht Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anlagen …
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Bekanntgabe der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 09.12.2021

Öffentlicher Teil: Machbarkeitsstudie Geothermie Vorlage: VBG/BV/166/2021 Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Mittel für die Machbarkeitsstudie Geothermieprojekt Helbra in Höhe von 100.000 € in den Haushalt 2022 einzustellen. Der Beschluss wurde gefasst. Grüne Lunge Vorlage: VBG/BV/171/2021 Der Verbandsgemeinderat beschließt, die als Anlage beigefügte Projektskizze „Grüne Lunge“ nach Vorgaben des Projektbetreuers PtJ Jülich …
Mansfelder Grund-Helbra

Anlage zur Kostenbeitragssatzung

Übersicht Kostenbeiträge Die Staffelung der Kostenbeiträge nach § 5 Abs. 3 der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra findet wie folgt statt: 0 - 3 Jahre Staffelung Kostenbeiträge 10 Stunden 215 EUR 9 Stunden 205 EUR …