Bekanntgabe der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 16.11.2023

Öffentlicher Teil:

Antrag der Fraktion der Feuerwehr vom 18.10.23 - Erstellung einer Auflistung aus dem Produktbuch 1.1.1.11

Vorlage: VBG/MV/340/2023

Von der Mitteilungsvorlage wurde Kenntnis genommen.

Antrag der Fraktion der Feuerwehr vom 18.10.23 - Antrag auf Prüfung durch das RPA (Grüne Lunge, Geothermie)

Vorlage: VBG/BV/342/2023

Der Verbandsgemeinderat beschließt das Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises gem. § 140 Abs. 2 KVG LSA mit der Vergabeprüfung „Grüne Lunge“ und „Geothermie“ zu beauftragen. Die entstehenden Kosten sind durch die Verbandsgemeinde zu tragen.

Der Beschluss wurde abgelehnt.

Wasserkonzessionsverträge zwischen MIDEWA und Verbandsgemeinde Mansfelder Grund – Helbra

Vorlage: VBG/BV/337/2023

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund- Helbra beschließt, den vorliegenden Wasserkonzessionsverträgen zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH, der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund- Helbra und den Gemeinden Ahlsdorf, Benndorf, Bornstedt, Helbra, Hergisdorf, Klostermansfeld und Wimmelburg zuzustimmen.

Der Verbandsgemeindebürgermeister wird zur Unterzeichnung des jeweiligen Wasserkonzessionsvertrages bevollmächtigt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter

Vorlage: VBG/BV/343/2023

Der Verbandsgemeinderat wählt Frau Kathrin Enseleit als Wahlleiter und Herr Dennis Amey als stellvertretenden Wahlleiter.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Nichtöffentlicher Teil

Stellungnahme Personalrat zur Personalsituation

Vorlage: VBG/MV/347/2023

Von der Mitteilungsvorlage wurde Kenntnis genommen.

Antrag der AfD-Fraktion zur Mitarbeiterfluktuation und Entwicklung der Personalkosten

Vorlage: VBG/MV/346/2023

Von der Mitteilungsvorlage wurde Kenntnis genommen.

Antrag der Fraktion der Feuerwehr vom 18.10.23 - Erstellung einer Auflistung

Vorlage: VBG/MV/341/2023

Von der Mitteilungsvorlage wurde Kenntnis genommen.

Abordnungsersuchen

Vorlage: VBG/BV/332/2023

Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

Einstellung SB Fördermittel/allgemeine Bauverwaltung (m/w/d)

Vorlage: VBG/BV/338/2023

Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

Einstellung SB Liegenschaften (m/w/d)

Vorlage: VBG/BV/339/2023

Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.