Bekanntgabe der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 15.10.2024

Öffentlicher Teil:

Erarbeitung und Einreichung der Antragsunterlagen Strukturwandelprojekt Geothermie mit externer Unterstützung

Vorlage: VBG/BV/380/2024

Der Verbandsgemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Fördermittelantrag für das Geothermie-Projekt bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) „Sachsen-Anhalt Revier 2038“ einzureichen.

Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.

Annahme einer Sachspende

Vorlage: VBG/BV/028/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende durch den Verein zur Förderung der Feuerwehr Klostermansfeld zum Übergabewert in Höhe von 7.279,88 EUR zweckgebunden für die Ortsfeuerwehr Klostermansfeld.

Absichtserklärung zum Weiterbetrieb Bad Neptun

Vorlage: VBG/BV/021/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Weiterbetrieb des Neptunbades für den Zeitraum der Zweckbindungsfrist von 5 Jahren ab Ende der Sanierungsmaßnahme.

Grundsatzbeschluss: Fortführung der Planung und Festlegung der Bauweise für ein neues Nebengebäude an Grundschule Klostermansfeld

Vorlage: VBG/BV/025/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Fortsetzung der Planung und des Baus des neuen Nebengebäudes an der Grundschule Klostermansfeld auf Grundlage der Planung und Kostenschätzung: Variant A – Massivbau mit Gesamtkosten von 895.000,00 €.

Diese beschlossen Kosten sind Basis der Fördermittelbeantragung für diese Baumaßname.

Grundsatzbeschluss: Fortführung der Planung und Festlegung der Bauweise für ein neues Nebengebäude an Grundschule Ahlsdorf

Vorlage: VBG/BV/026/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Fortsetzung der Planung und des Baus des neuen Nebengebäudes an der Grundschule Ahlsdorf auf Grundlage der Planung und Kostenschätzung: Variant A – Massivbau mit Gesamtkosten von 1.480.000,00 €.

Diese beschlossenen Kosten sind Basis der Fördermittelbeantragung für die Baumaßnahme.

Zweckvereinbarung Kupferspuren-Radweg

Vorlage: VBG/BV/029/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt die vorliegende Zweckvereinbarung und beauftragt den Verbandsgemeindebürgermeister zur Vertragsunterzeichnung.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Arbeitsgruppe "Kommunale Wärmeplanung"

Vorlage: VBG/BV/030/2024

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Kommunale Wärmeplanung“ bei der neben Vertretern des Fachdienstes Bau jeweils ein Vertreter der acht Gemeinden vertreten ist.

Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Maßnahme "Minimierung Klimafolgen durch Geschossreduzierung Gebäude KITA Blankenheim

Vorlage: VBG/BV/031/2024

Beschlussvorschlag wurde an den Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss VBG zur Vorberatung verwiesen.

Haushaltsplanung 2025

Vorlage: VBG/MV/024/2024

Von der MV wurde Kenntnis genommen.

Nichtöffentlicher Teil:

Personalangelegenheit

Einstellung Mitarbeiter SB Klimaschutz

Vorlage: VBG/BV/018/2024

Beschluss wurde gefasst.

Personalangelegenheit

Aussagegenehmigung Verbandsgemeindebürgermeister -

Vorlage: VBG/BV/027/2024

Beschluss wurde gefasst.