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Helbraer Kommunalanzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt mit Bekanntmachungen
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen aus dem Verwaltungsamt
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Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Helbra aus der Sitzung vom 27.08.2024

Öffentlicher Teil:

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat Helbra

Vorlage: HEL/BV/002/2024

Der Gemeinderat beschließt, der vorliegenden Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Helbra in geänderter Form zuzustimmen.

Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung für die Gemeinde Helbra

Vorlage: HEL/BV/003/2024

Der Gemeinderat beschließt, der vorliegenden Hauptsatzung der Gemeinde Helbra, einschließlich der Änderungen, zuzustimmen.

Feststellung der Sitzverteilung der Ausschussbesetzung

Vorlage: HEL/BV/006/2024

Der Gemeinderat beschließt die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung wie folgt:

1.

Beschließender Ausschuss

-

Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss

Der Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss besteht aus 8 Mitgliedern und dem Bürgermeister als Vorsitzenden.

Vorsitzender:

Bürgermeister

Mitglieder

1. Robin Eddelbüttel

AfD-Fraktion

2. Cornelia Wakan

AfD-Fraktion

3. Uwe Wischalla

AfD-Fraktion

4. Enrico Heier

CDU-Fraktion

5. Steffen Westphal

CDU-Fraktion

6. Walter Kampa

CDU-Fraktion

7. Alfred Böttge

Fraktion - 3G

8. Anja Große

Fraktion "DIE LINKE"

2.

Beratende Ausschüsse

-

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Umwelt und Naturschutz

Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Umwelt und Naturschutz besteht aus 7 Mitgliedern und maximal 6 sachkundigen Einwohnern.

Vorsitzender ist ein vom Ausschuss zu bestimmendes Ausschussmitglied.

Vorsitzender:

_______________________

Mitglieder:

1. Bernd Störmer

AfD-Fraktion

2. Cornelia Wakan

AfD-Fraktion

3. Steffen Westphal

CDU-Fraktion

4. Tim Henrici

CDU-Fraktion

5. Walter Kampa

CDU-Fraktion

6. Fabian Baumann

Fraktion - 3G

7. Helmut Neuweger

Fraktion "DIE LINKE"

Sachkundige Einwohner:

1. Hagen Reifenstein

Fraktion "DIE LINKE"

2. _____________________

3. _____________________

4. _____________________

5. _____________________

6. _____________________

-

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

Der Kultur-, Sport- und Sozialausschuss besteht aus 7 Mitgliedern und maximal 6 sachkundigen Einwohnern.

Vorsitzender ist der Bürgermeister.

Vorsitzender:

Bürgermeister

Mitglieder:

1. Robin Eddelbüttel

AfD-Fraktion

2. Uwe Wischalla

AfD-Fraktion

3. Enrico Heier

CDU-Fraktion

4. Karin Kellner

CDU-Fraktion

5. Claudia Wyszkowski

CDU-Fraktion

6. Uwe Wollny

Fraktion - 3G

7. Helmut Neuweger

Fraktion "DIE LINKE"

Sachkundige Einwohner:

1. Ivonne Till-Merle

Fraktion "DIE LINKE"

2. _____________________

3. _____________________

4. _____________________

5. _____________________

6. _____________________

Antrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat Helbra zur Durchführung eines Bürgerentscheids zum "Windpark Helbra-Eisleben"

Vorlage: HEL/BV/223/2023

Der Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides wurde mehrheitlich abgelehnt.

Annahme einer Spende

Vorlage: HEL/BV/009/2024

Der Gemeinderat Helbra stimmt der Annahme der Spende der Allianz Klostermann GbR in Höhe von 333,96 € zu.

Grundsatzbeschluss für die Prüfung zum Erwerb von ungenutzten bzw. verwahrlosten Grundstücken zur Realisierung von städtebaulichen Zielen

Vorlage: HEL/BV/010/2024

Der Gemeinderat Helbra fasst den Grundsatzbeschluss, ungenutzte und verwahrloste Grundstücke mit teilweise baufälligen bis einsturzgefährdeten Gebäuden nach eingehender Prüfung der Rahmenbedingungen zu erwerben, um die städtebaulichen Ziele (u. a. Renaturierung) realisieren zu können. Für jeden Grundstückserwerb ist ein Beschluss durch den Gemeinderat notwendig.