Bekanntgabe der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 28.08.2025
Öffentlicher Teil:
Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Klostermansfeld
Vorlage: VBG/BV/080/2025
Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra beschließt, den Kameraden Tobias Nagel für die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Klostermansfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 28.08.2025 zu berufen.
Annahme einer Spende GS Helbra
Vorlage: VBG/BV/077/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, der Annahme der Spende project Schul- und Objekteinrichtungen GmbH in Höhe von 3.046,40 EUR zuzustimmen.
Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters
Vorlage: VBG/BV/074/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, dass für die Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters
Sonntag, der 14.06.2026 als Wahltag bestimmt wird.
Als Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl wird
Sonntag, der 28.06.2026 festgelegt.
| Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/066/2025 | |
| 1. | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2015 mit einer Bilanzsumme von 5.289.115,93 EUR. Der Jahresfehlbetrag wird gem. § 23 KomHVO auf neue Rechnung vorgetragen und durch die Rücklagen aus Überschüssen ausgeglichen. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2015 die Entlastung. |
|
| |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/067/2025 | |
| 1. | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2016 mit einer Bilanzsumme von 5.001.561,16 EUR. Der Jahresfehlbetrag wird gem. § 23 KomHVO auf neue Rechnung vorgetragen und durch die Rücklagen aus Überschüssen ausgeglichen. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2016 die Entlastung. |
|
| |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/068/2025 | |
| 1 | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2017 mit einer Bilanzsumme von 8.642.579,44 EUR. Der Jahresüberschuss wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2017 die Entlastung. |
|
| |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/069/2025 | |
| 1. | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2018 mit einer Bilanzsumme von 8.524.589,30 EUR. Der Jahresfehlbetrag wird gem. § 23 KomHVO auf neue Rechnung vorgetragen und durch die Rücklagen aus Überschüssen ausgeglichen. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2018 die Entlastung. |
|
| |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/070/2025 | |
| 1. | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2014 mit einer Bilanzsumme von 9.536.386,54 EUR. Der Jahresüberschuss wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2019 die Entlastung. |
|
| |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: VBG/BV/071/2025 | |
| 1. | Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2014 mit einer Bilanzsumme von 10.319.403,22 EUR. Der Jahresüberschuss wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. |
| 2. | Der Verbandsgemeinderat erteilt dem Verbandsgemeindebürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2020 die Entlastung. |
Widerspruch gegen VBG/BV/063/2025 - AfD-Antrag: Begrenzung der Verbandsgemeindeumlage für den vorläufigen Haushalt 2025 auf 30% vom 26.03.25
Vorlage: VBG/BV/083/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt den Widerspruch stattzugeben und die vorläufige Umlage entsprechend den erlassenen Bescheiden zu erheben.
Freigabe von gesperrten Haushaltsansätzen 2025
Vorlage: VBG/BV/082/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, alle bisher gesperrten freiwilligen Aufgaben zur weiteren Bearbeitung durch die Verwaltung freizugeben, mit Ausnahme der Photovoltaikanlage Feuerwehr Helbra.
Nichtöffentlicher Teil:
Vergabe "Erneuerung Spielgeräte, Spielplatz Grundschule Helbra"
Vorlage: VBG/BV/078/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Baumaßnahmen „Erneuerung Spielgeräte, Spielplatz Grundschule Helbra“ an Bieter Nr. 1 zu vergeben.
Vergabe "Erneuerung Spielgeräte, Spielplatz Grundschule Ahlsdorf"
Vorlage: VBG/BV/079/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Baumaßnahmen „Erneuerung Spielgeräte, Spielplatz Grundschule Ahlsdorf“ an Bieter Nr. 1 zu vergeben.
Personalangelegenheit
Einstellung eines Beamten auf Probe in der Laufbahngruppe I, 2. Einstiegsamt
Vorlage: VBG/BV/075/2025
Der Verbandsgemeinderat beschließt, Herrn Robert Kemnitz als Verbandsgemeindeobersekretär in der Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt (A7) als Beamten auf Probe zur späteren Verwendung als Beamten auf Lebenszeit ab dem nächst möglichen Zeitpunkt einzustellen.