Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Hergisdorf vom 12.12.2024

Öffentlicher Teil:

Beteiligung am Normenkontrollverfahren Kreisumlage 2024

Vorlage: HER/BV/011/2024

Der Gemeinderat Hergisdorf beschließt, dass sich die Kommune an einem Normenkontrollverfahren zur Berechnung der Kreisumlage 2024 beteiligt.

Erstellung Jahresabschluss 2024 und 2025

Vorlage: HER/BV/012/2024

Der Gemeinderat beschließt, für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2024 und 2025 die Erleichterungen des Runderlasses vom 15.10.2020 und dessen Verlängerung vom 02.04.2024 und 29.05.2024 vollumfänglich anzuwenden.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern

Vorlage: HER/BV/013/2024

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Hergisdorf in der Variante 1 mit 500 v. H

Haushaltssatzung der Gemeinde Hergisdorf für das Haushaltsjahr 2025

Vorlage: HER/BV/007/2024

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Hergisdorf.

Das Konsolidierungskonzept wird entsprechend fortgeführt.

Vorentwurfsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 1 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Hergisdorf“

Vorlage: HER/BV/014/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hergisdorf billigt den Vorentwurf des Bebauungsplan Nr. 1 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Hergisdorf“ in der Fassung vom Oktober 2024 sowie die Begründung gleichen Datums und beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

Ort und Dauer der Veröffentlichung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können.

Nichtöffentlicher Teil

Personalangelegenheit Einstellung eines/r Mitarbeiters/in im Wirtschaftshof

Vorlage: HER/BV/016/2024

Der Beschluss wurde gefasst.

Grundsatzentscheidung Brücke über die DB "Am Doktor Wege"

Vorlage: HER/BV/015/2024

Der Gemeinderat beschließt die Variante 1 (Verkehrssicherung im Status Quo (Vollsperrung). Die Verwaltung wird beauftragt die Brücke weiterhin zu beobachten und Abstimmungsgespräche mit der DB zu führen.

Die Gemeinde Hergisdorf verständigt sich mit der Gemeinde Ahlsdorf, um eine Klärung zu finden.

Grundstückstausch Flur 1, Flurstück 963 gegen Flurstücke 959 und 961

Vorlage: HER/BV/017/2024

Der Beschluss wurde gefasst.

Vergabeentscheidung: Anschaffung Spielgeräte Spielplatz Hergisdorf

Vorlage: HER/BV/018/2024

Der Gemeinderat beschließ dem Bieter Nr. 2 für die Variante 2 den Zuschlag zu erteilen.