Bekanntgabe der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 16.02.2023

Öffentlicher Teil:

Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Blankenheim

Vorlage: VBG/BV/270/2022

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra beschließt, den Kameraden Nico Jahn für die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Blankenheim in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 17.02.2023 zu berufen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Blankenheim

Vorlage: VBG/BV/271/2022

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra beschließt, den Kameraden Klaus-Robert Kemnitz für die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Blankenheim in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 17.02.2023 zu berufen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Alternativfreiflächenprüfung für Standorte zur Errichtung von PV-Anlagen

Vorlage: VBG/BV/280/2023

Der Verbandsgemeinderat Mansfelder Grund-Helbra beschließt eine Alternativfreiflächenprüfung – für Photovoltaikfreiflächenanlagen – im Gebiet der Verbandsgemeinde durchzuführen. Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieses Verfahrens, vorausgesetzt die Finanzierung durch Dritte ist gesichert.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

Verwendung des Wappens

Vorlage: VBG/BV/273/2022

Der Verbandsgemeinderat beschließt, dass Herr Siegfried Heinze das Wappen der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra nutzen darf.

Die Nutzung darf für folgenden Zweck erfolgen: Internetauftritt

Weitere Nutzungsmöglichkeiten sind gesondert zu beantragen.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

AfD-Antrag vom 19.01.2023 Informationen zu getätigten Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen der VBG für 2011 bis 2023

Vorlage: VBG/MV/277/2023

Von der MV wurde Kenntnis genommen.

Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Grundsatzbeschluss)

Vorlage: VBG/BV/279/2023

Die Beschlussvorlage wurde in den OSBA der VBG (Sitzung 09.03.2023) verwiesen.

Nichtöffentlicher Teil:

Vereinbarung zur Unterbringung von Fundtieren

Vorlage: VBG/BV/278/2023

Der Beschluss wurde gefasst.

Nachbesetzung SB Haushalt/dauerhafte Übertragung von Aufgaben

Vorlage: VBG/BV/275/2023

Der Beschluss wurde gefasst.

Nachbesetzung SB Personal/Grundschulen sowie dauerhafte Übertragung von Aufgaben

Vorlage: VBG/BV/276/2023

Der Beschluss wurde gefasst.