Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Helbra aus der Sitzung vom 15.02.2023

Öffentlicher Teil:

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“

Vorlage: HEL/BV/184/2022

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage: HEL/BV/192/2023

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Helbra, einschließlich dem bestehenden Konsolidierungskonzept.

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Vorlage: HEL/BV/008/2019/4

Der Gemeinderat beschließt, für den beratenden Kultur-, Sport- und Sozialausschuss Frau Claudia Müller als sachkundige Einwohnerin zu berufen.

Antrag auf finanzielle Unterstützung (Kinder- und Jugendhaus)

Vorlage: HEL/BV/190/2022

Der Beschluss wurde zurückgestellt.

Anpassung der Hauptsatzung

Vorlage: HEL/BV/172/2022

Der Gemeinderat beschließt, der vorliegenden Hauptsatzung zuzustimmen.

Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung Sonne und Festplatz Rautenkranz

Vorlage: HEL/BV/187/2022

Der Gemeinderat Helbra beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen („Zur Sonne“ und Festplatz) entsprechend der geänderten beigefügten Anlage.

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Vorlage: HEL/BV/193/2023

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Helbra.

Nichtöffentlicher Teil:

Grundstücksverkauf Flur 4, Flurstück 116 (Gewerbegebiet Hundertacker)

Vorlage: HEL/BV/186/2022

Der Gemeinderat Helbra beschließt das Grundstück der Gemarkung Helbra, Flur 4, Flurstück 116 an den Antragsteller zu verkaufen.

Nachbesetzung

Vorlage: HEL/BV/191/2023

Der Beschluss wurde gefasst.