Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Klostermansfeld vom 23.02.2023

Öffentlicher Teil:

Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Klostermansfeld

KLM/BV/138/2023

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Klostermansfeld.

Der Beschluss wurde gefasst.

Übertragung Regenwasserkanalvermögen an AZV – Vertrag

KLM/BV/158/2023

Der Gemeinderat beschließt, dem vorliegenden Vertrag zwischen dem AZV „Eisleben- Süßer See“ und der Gemeinde Klostermansfeld zur Übertragung der Regenwasserkanalisation zuzustimmen.

Der Bürgermeister wird zur Vertragsunterzeichnung ermächtigt.

Der Beschluss wurde gefasst.

Bauherrenvereinbarung

KLM/BV/159/2023

Der Gemeinderat Klostermansfeld beschließt der Bauherrenvereinbarung zwischen „Landesstraßenbaubehörde Sachsen - Anhalt“, „Gemeinde Klostermansfeld“, „MIDEWA“ sowie „Abwasserzweckverband Eisleben - Süßer zuzustimmen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Bauherrenvereinbarung zu unterzeichnen.

Der Beschluss wurde gefasst.

Nichtöffentlicher Teil:

Grundstücksangelegenheiten

KLM/BV/160/2023

Aufhebung Beschluss KLM/BV/135/2022

Der Beschluss wurde in geänderter Form gefasst.