Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Helbra aus der Sitzung vom 18.02.2025
| Öffentlicher Teil: | |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: HEL/BV/081/2025 | |
| 1. | Der Gemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2022 mit einer Bilanzsumme von 18.695.291,05 EUR. Der Jahresüberschuss i.H.v. 392.498,73 EUR wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. |
| 2. | Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2022 die Entlastung. |
| Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung Bürgermeister | |
| Vorlage: HEL/BV/082/2025 | |
| 1. | Der Gemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2023 mit einer Bilanzsumme von 18.501.514,51 EUR. Der Jahresüberschuss i.H.v. 492.335,65 EUR wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. |
| 2. | Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2023 die Entlastung. |
Priorisierung der Baumaßnahmen im Zuge der Haushaltsplanung 2026 ff.
Vorlage: HEL/BV/074/2025
Der Gemeinderat beschließt, folgende Prioritätenliste für zukünftige Baumaßnahmen in der Gemeinde Helbra. Ziel ist es, die geplanten Vorhaben zu priorisieren und eine strukturierte Grundlage für die Haushaltsplanung 2026 ff. zu schaffen.
Prioritätenliste:
- Durchlass am Westportal
- Hinweis: Das Westportal dient u.a. zur Entwässerung des Totendorfes und ist zwingend für die RW-Entwässerung erforderlich
- Grundhafter Ausbau der Bolzeschachtstraße
- Brücke am Klärwerk,
- Hinweis: gemäß Herrn Wyszkowski soll hierfür ein Förderprogramm aufgelegt werden.
- Maßnahme "Brückberg"
- Hinweis: Hierfür liegt bereits eine Planung bis zur LP 3 vor. Nach Sichtung der Unterlagen ist es erforderlich die bisherigen Planungen auf den Stand der Technik zu aktualisieren und auch zu digitalisieren. Für diese Maßnahmenpaket liegt der Verwaltung eine Kostenschätzung i.H.v. 100.000 € vor. Um das weitere Vorgehen zu besprechen ist für den 14.11.2025 ein Termin mit dem LSBB vereinbart.
- B-Plan "Wohngebiet am Pfarrholz".
- Planung Parkstraße/Brückberg, sowie die Nebenanlagen samt Leitungsbau im Zuge des Glasfaserausbaus
- Lückenschluss Pestalozzistraße (von Ecke Am Lehberg bis Brücke Einfahrt Waidhöfe)
- Lückenschluss Kirchstraße (von Restaurant "Sirtaki" bis Anbindung Schulstraße)
- Friedrichstraße, unsanierter Teil
Der Beschluss dient als Grundlage für die weitere Planung und Abstimmung zwischen Verwaltung und Gemeinde.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2026
Vorlage: HEL/BV/090/2026
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr 2026 und das Konsolidierungskonzept.
Annahme eines Sponsoringvertrages
Vorlage: HEL/BV/084/2025
Der Gemeinderat Helbra beschließt, den vorliegenden Sponsoringvertrag mit der EEF Erneuerbare Energien Fabrik GmbH in Höhe von 65.000,00 EUR anzunehmen und den Bürgermeister zu ermächtigen, den Vertrag zu unterzeichnen und umzusetzen.
Anfrage der AfD-Fraktion zu Aktivitäten und Ergebnissen bei Gründung einer Bürger-Energiegenossenschaft und zum Preisgeld KlimaContest Kommunal 2023
Vorlage: HEL/MV/093/2026
Von der Mitteilung wurde Kenntnis genommen.
Übertragung der Aufgabe zur Vergabe der Brückenprüfungen gemäß DIN 1076 an die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
Vorlage: HEL/BV/092/2026
- Der Gemeinderat beschließt, die Aufgabe der Ausschreibung und Vergabe der Brückenprüfungen gemäß DIN 1076 für die im Gemeindegebiet vorhandenen Brücken und Durchlässe auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.
- Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die erforderlichen Leistungen für die Brückenprüfungen im Rahmen einer Gesamtvergabe für das Gebiet der Verbandsgemeinde auszuschreiben und zu vergeben.
Nichtöffentlicher Teil:
Grundstücksangelegenheit - Verkauf/ Verpachtung Flurstücke TF aus 121/67, TF aus 214, 949
Vorlage: HEL/BV/091/2026
Der Beschluss wurde nach Variante 2 einstimmig gefasst.
Grundstücksverkauf Teilfläche Flur 10, FS 9 (Bad-Anna-Weg)
Vorlage: HEL/BV/046/2025
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.