Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung Blankenheim am 08.05.2023

Öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028

Vorlage: BLA/BV/068/2023

Der Gemeinderat beschließt die nachfolgende Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Sangerhausen und das Landgericht Halle für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.

1. Wieland, Ute
2. Goldacker, Brigitte
3. Aderhold, Mario

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Blankenheim

Vorlage: BLA/BV/069/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim beschließt die vorliegende Friedhofssatzung mit den Änderungen der Gemeinde Blankenheim.

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Blankenheim

Vorlage: BLA/BV/070/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Blankenheim.

Nichtöffentlicher Teil:

Grundstücksverkauf Teilfläche Flur 9, FS 15/11

Vorlage: BLA/BV/071/2023

Der Gemeinderat Blankenheim beschließt, eine Teilfläche von ca. 125 m² des Grundstücks der Gemarkung Blankenheim, Flur 9, Flurstück 15/11 zu verkaufen.

Grundsatzentscheidung Schenkgraben BA II

Vorlage: BLA/MV/073/2023

Von der Mitteilung wurde Kenntnis genommen.

Notreparatur Dach Schloss Klosterrode

Vorlage: BLA/BV/074/2023

Der Gemeinderat Blankenheim beschließt, die Notreparatur des Daches am Schloss Klosterrode zu vergeben.