Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Helbra aus der Sitzung vom 23.05.2023
Öffentlicher Teil:
Widmungsverfügung nach § 6 StrG LSA Eislebener Weg
Vorlage: HEL/BV/200/2023
Der Gemeinderat widmet den Teilbereich des „Eislebener Weges“ Flur 6 Flurstück 2/1 nach dem Abzweig zum Bolzeschacht (Flurstück 231 Flur 8 (Lagebezeichnung Küchenbreite) bis zum Ende des Flurstücks, angrenzend an Flurstück 15 Flur 6- Einmündung in die Eislebener Straße Flurstück 1/1 der Flur 4 auf Grundlage des § 6 StrG LSA als öffentliche Anlage im Sinne des § 3 Abs.1 Nr. 4 (sonstige öffentliche Straße) laut Anlage 1 zur Widmungsverfügung.
Die Widmungsverfügung und deren Anlage 1 werden öffentlich bekannt gemacht.
Beschlussfassung über die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Eisleben und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode von 2024 bis 2028
Vorlage: HEL/BV/205/2023
Der Gemeinderat beschließt die nachfolgende Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Eisleben und das Landgericht Halle für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.
- Herr Fabian Baumann
- Herr Walter Kampa
- Frau Peggy Kramer
- Herr Uwe Wollny
1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung der Gemeinde Helbra
Vorlage: HEL/BV/204/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Helbra beschließt die 1. Änderungsatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Helbra in der vorliegenden Fassung.
Nichtöffentlicher Teil:
Grundstücksverkauf Flur 3, FS 1934 (Bauernstraße)
Vorlage: HEL/BV/203/2023
Der Gemeinderat Helbra beschließt, das Grundstück der Gemarkung Helbra Flur 3, Flurstück 1934 zu verkaufen.