Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Klostermansfeld vom 11.08.2026
Öffentlicher Teil:
Berichtpflicht über den Haushalt nach § 26 KomHVO
Vorlage: KLM/MV/102/2026
Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Klostermansfeld für das Haushaltsjahr 2026
Vorlage: KLM/BV/103/2026
Der Beschlussvorschlag wurde zurückgestellt.
Ermächtigung zur Darlehensaufnahme
Vorlage: KLM/BV/105/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, unter Berücksichtigung des § 108 in Verbindung mit § 99 Abs. 5 KVG LSA in Höhe von 500.000 EUR langfristige Investitionsdarlehen mit folgenden Ausstattungsmerkmalen aufzunehmen:
| Nominalbetrag: | 500.000 EUR |
| Aufnahmezeitpunkt: | spätestens bis zum 30.09.2026 i.H.v. 250.000 EUR |
|
| spätestens bis zum 30.11.2026 i.H.v. 250.000 EUR |
| Laufzeit: | 20 Jahre |
| Zinsbindung: | 10 Jahre |
Der zu zahlende Zinssatz darf dabei 4,30% p.a. nicht überschreiten.
Annahme einer Sachspende
Vorlage: KLM/BV/107/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld stimmt der Annahme der Sachspende des Herrn Bauermeisters in Höhe von 4.385,00 € zu.
Annahme einer Sachspende
Vorlage: KLM/BV/114/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld stimmt der Annahme der Sachspende des Herrn Kaczmareks in Höhe von 4.226,87 € zu.
Antrag auf finanzielle Unterstützung (Mansfelder Bergwerksbahn e.V.)
Vorlage: KLM/BV/116/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt, der Mansfelder Bergwerksbahn e.V. für die Reparaturkosten infolge der Gleisverwerfungen im Juni 2026 einen finanziellen Zuschuss in Höhe von bis zu 2.500,00 € zu gewähren. Der Bürgermeister wird dazu beauftragt diesen Betrag festzulegen.
Die Bereitstellung der Mittel erfolgt vorbehaltlich der haushalterischen Umsetzbarkeit.
Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Bürgermeisters
Vorlage: KLM/BV/108/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt, dass für die Wahl des Bürgermeisters Sonntag, der 24.01.2027 als Wahltag bestimmt wird.
Als Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl wird Sonntag, der 07.02.2027 festgelegt.
Aufstellungsbeschluss B-Plan "Gewerbe- und Industriegebiet Südwest"
Vorlage: KLM/BV/111/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11 „Energiepark Klostermansfeld“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Das Verfahren soll im Regelverfahren durchgeführt werden. Das Plangebiet umfasst das Flurstück 17 in der Flur 5 der Gemarkung Klostermansfeld.
Grundsatzbeschluss "Umstrukturierung und Renaturierung des Bürgerparks in Klostermansfeld"
Vorlage: KLM/BV/113/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt:
| 1. | Die Durchführung des Vorhabens „Umstrukturierung und Renaturierung des Bürgerparks in Klostermansfeld“ vorbehaltlich der Förderung über die Initiative „Mutige Orte in den Kohleregionen“ |
| 2. | Einen Antrag zur Förderung des Vorhabens „Bürgerparks in Klostermansfeld“ über die Initiative „Mutige Orte in den Kohleregionen“ zu stellen. |
| 3. | Zur Finanzierung des Vorhabens wird die Maßnahme in den 1. Nachtragshaushalt 2026 eingeplant. |
Nichtöffentlicher Teil:
Vergabe von Bauleistung: Sanierung Dach der Scheune Kirchstraße 1
Vorlage: KLM/BV/106/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt auf die Leistung „Sanierung Dach der Scheune Kirchstraße 1“, dem Bieter Nr.: 2 mit dem günstigsten Angebot vom 27.07.2026 den Zuschlag zu erteilen.
Vergabe Sanierung Fassade, KITA „Wirbelwind“
Vorlage: KLM/BV/109/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt die Sanierung der Fassade für die Kindertagesstätte „Wirbelwind“ Klostermansfeld und vergibt den Auftrag an den Bieter Nr. 3.
Baumaßnahme Kurze Straße, Ernststraße – Bauherrenvereinbarung
Vorlage: KLM/BV/110/2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt den vorliegenden Entwurf der Bauherrenvereinbarung zwischen der Gemeinde, dem AZV „Eisleben-Süßer See“, der Midewa und der MitNetzStrom.
Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des finalen Vertrages bevollmächtigt.
Bereinigung der Eigentumsverhältnisse - K 2333, Mansfelder Straße
Vorlage: KLM/MV/112/2026
Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.