Fördermittel: Fluch und Segen?!

Fördermittel: Fluch und Segen?!

Ein Spagat zwischen Anspruch, Aufwand und Ansehen im gesamten Land

Wie in meinem letzten Beitrag schon erwähnt möchte ich mich heute etwas ausführlicher mit dem Thema Fördermittel beschäftigen. Dies ist auch ein kleiner Beitrag meinerseits zu den hierzu stattfindenden Diskussionen. Zuallererst bieten Fördermittel die Möglichkeit die (ohnehin nicht reichlichen) finanziellen Mittel der Stadt zu „vervielfachen“. Je nach Fördersatz beträgt der Anteil der Stadt zwischen 70 und max. 90%. In Einzelfällen kann es auch eine 100% Förderung geben. In den letzten 7 Jahren konnten so z. B. im Baubereich ca. 14.070.000 EUR eingeworben werden. Ohne diese Möglichkeit wären die meisten Baumaßnahmen in der Stadt nicht möglich. Das Bereitstellen, der Abruf bzw. das Bewerben auf Fördermitteln ist (leider) oft mit einem enormen Aufwand verbunden. Auch die Abrechnung bindet eine Menge Zeit. Hierzu ist mittlerweile so viel spezielles Wissen notwendig, dass dazu eine Menge Erfahrung und auch Lust vorhanden sein muss, um sich mit dem ganzen Prozedere auseinanderzusetzen. Es führt auch manchmal dazu, dass wir als Stadt sagen, diese Förderung nicht in Anspruch zu nehmen, weil der Aufwand sich nicht lohnt. Hier besteht grundsätzlich auch Kritik sowohl meinerseits, als auch von meinen Amtskollegen.

Der Aufwand ist riesig und sollte unbedingt vereinfacht werden. Hinzu kommt die Frage warum überhaupt so ein großer Anteil über Fördermaßnahmen finanziert werden muss. Gleichzeitig werden grundsätzliche Zuweisungen immer geringer. So beträgt z.B. die investive Schlüsselzuweisung des Landes an die Stadt Herzberg gerade einmal ca. 250.000 EUR. Dies bei einem von uns geschätztem Investitionsbedarf von ca. 50  –  60 Mio. EUR. Manchmal drängt sich mir der Eindruck auf, dass Fördermittelgeber (Land und Bund) den Kommunen misstrauen was die Verwendung der Gelder angeht. Hier wäre eine grundsätzlich bessere Finanzausstattung der Kommunen wesentlich sinnvoller. Darüber hinaus führt die Finanzierung durch Fördermittel dazu, dass es einem Wildwuchs an Maßnahmen gibt und kaum noch jemand durchsieht. Experten gehen davon aus, dass es knapp 1.000 Förderprogramme für Kommunen gibt. Das es dann in einer kleinen Verwaltung wie der unseren unmöglich ist, alle im Blick zu haben, dürfte allen klar sein. Neben den Fördermitteln für Baumaßnahmen bewerben wir uns aber auch auf andere Maßnahmen. Hier konnten wir in den letzten Jahren Mittel in Höhe von ca. 1,5 Mio. EUR einwerben. Diese Projekte scheinen in der Stadt teilweise umstritten zu sein bzw. führen zu Diskussionen, ob das sein muss. Grundsätzlich ist es erst einmal so, dass wenn wir als Stadt dies nicht machen, jemand anderes diese Mittel nutzt. Wir bewerben uns aber nicht auf Projekte um ihrer selbst willen, sondern aus oft auch aus strategischen Gesichtspunkten. So bietet z. B. das Projekt „Makermobil Herzberg“ (MINT Cluster III) die Möglichkeit die Schulen bei der Bildung in den naturwissenschaftlichen und technischen Fächern zu unterstützen. Jetzt ist Bildung zwar keine städtische Aufgabe, allerdings – und da sind wir uns mit den Abgeordneten einig – eine notwendige Investition in die Zukunft unserer Kinder. Daneben führen solche Projekte dazu, dass wir als Kommune uns z. B. Technik anschaffen können, die wir uns sonst nicht leisten können. Die können wir wiederum auch Vereinen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus können wir auch Personal einstellen, was uns sonst nicht möglich wäre. Ein weiterer Aspekt – der manchmal aus der Herzberger Perspektive nicht gesehen wird – ist das Ansehen der Stadt im Land. Mittlerweile ist es so, dass die Stadt Herzberg bei manchen Förderaufrufen gefragt wird, ob wir uns beteiligen. Wir haben einen sehr guten Ruf im Land, was bestimmte Themen angeht. Dies liegt am Ende an den engagierten Mitarbeitern, die teilweise als Experten in den jeweiligen Bereichen gelten. Somit hat man auch als parteiloser Bürgermeister mittlerweile gute Kontakte in die Landesregierung und Landesverwaltung, die nicht auf Parteibasis funktioniert, sondern weil wir uns einen guten Namen erarbeitet haben.

Ihr Bürgermeister

Karsten Eule-Prütz

Kontakt: Tel.: 03535 482-200

E-Mail: buergermeister@stadt-herzberg.de