Liebe Herzbergerinnen und Herzberger,
derzeit werden durch die Stadtverwaltung Gebührenbescheide zu Winterdienst- und Straßenreinigungsgebühren versendet. Dies führt derzeit zu einigen Diskussionen. Die Stadt Herzberg Elster hat in den vergangenen Jahren als eine von sehr wenigen Kommunen im Land auf die Erhebung dieser Gebühren verzichtet. Dies wurde unter anderem durch die Kreisaufsicht mehrfach bemängelt, da die Stadt gemäß Brandenburger Kommunalverfassung verpflichtet ist, für die Erfüllung ihrer Aufgaben, Steuern und Entgelte zu erheben. In der Vergangenheit wurde dies aus verschiedensten Gründen nicht umgesetzt.
Gleichzeitig leistet sich die Stadt Herzberg einige für die Größe unserer Stadt recht umfangreiche Ausgaben im sogenannten "freiwilligen Bereich". Dazu zählen unter anderem der Tierpark, das Schwimmbad und die Mediathek. Auch wenn das nicht nimmer von allen so gesehen wird, bietet die Stadt damit den Einwohner/innen und Besuchern ein recht umfangreiches Freizeitangebot.
Um all diese Ausgaben leisten zu können, ist die Stadt auch auf Einnahmen angewiesen.
Darüber hinaus ist in den vergangenen Jahren versäumt worden, Investitionen in Infrastruktur zu tätigen. Dies betrifft insbesondere Feuerwehrgerätehäuser, die Sanierung der Kitas und der Zustand von Straßen und Fußwegen. Hier wollen wir in den kommenden Jahren unseren Schwerpunkt setzen.
Die Straßenreinigungsgebühren fallen an, da die Stadt aus Kapazitätsgründen Firmen beauftragt um den Winterdienst und die Straßenreinigung durchzuführen. Es betrifft nicht die Reinigung von Fußwegen, für die der Anlieger zuständig ist. Die anfallenden Kosten werden auf alle Grundstückseigentümer umgelegt. Der Anteil der Stadt beträgt dabei 25 % plus den Anteil der stadteigenen Grundstücke.
Auch wenn der Zeitpunkt angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung ungünstig erscheint, ist auch die Stadt auf die entsprechenden Einnahmen angewiesen und benötigt diese um das bestehende Angebot bereithalten und weitere notwendige Investitionen tätigen zu können.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Internetseite der Stadt.