Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 29. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 28.03.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
| Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 11 „Wohnen auf dem Weinberg“ der Stadt Hettstedt gem. § 13 a BauGB hier: Billigung des städtebaulichen Vertrages | |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt, den Entwurf des städtebaulichen Vertrages zu billigen. | |
| Beschluss-Nr.: SRT-1616/2023 | |
| Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. | |
| Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Belebung des Mansfeld-Museums | |
| Beschluss: | |
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beauftragt den HVB die Kooperationsvereinbarung mit der Regionalvertretung der Humboldt-Gesellschaft Mansfelder Land abzuschließen. |
| 2. | Die Zusammenarbeit mit Partnern, die enger mit dem Museum verbunden sein wollen, wird durch Kooperationsverträge klar und transparent gestaltet. |
| 3. | Der HVB wird beauftragt, im Schul-, Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss des Stadtrates über den Fortgang dieser Entwicklungen regelmäßig Bericht zu erstatten. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1617/2023 | |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit geändert gefasst. | |
| Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau in Hettstedt | |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beauftragt den Bürgermeister, einen Kooperationsvertrag mit der Firma Unsere Grüne Glasfaser abzuschließen und damit den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes in Hettstedt voranzutreiben. | |
| Beschluss-Nr.: SRT-1618/2023 | |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. | |
| Beschluss zur Errichtung eines neuen Hallenbades für die Stadt Hettstedt Hier: Aufhebungsbeschluss zur Beschluss-Nr.: SRT-1464/2021 | |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hebt den Beschluss-Nr.: SRT-1464/2021 zur Prüfung der Möglichkeiten zur Errichtung eines neuen Hallenbades für die Stadt Hettstedt auf. Sollten sich künftig Rahmenbedingungen ändern oder andere Möglichkeiten ergeben, behält sich der Stadtrat eine Überprüfung dieser Entscheidung vor. | |
| Beschluss-Nr.: SRT-1619/2023 | |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. | |
Nichtöffentlicher Teil
| Los 18.2 Metallbau für Konsolen für Einzelraumlüftungsgeräte, Umnutzung zum Hortgebäude/Innenausbau, der Grundschule Am Markt, Haus 3, Kirchplatz 8a |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt, den Auftrag für das Los 18.2 Metallbau für Einzelraumlüftung in der Grundschule „Am Markt“, Haus 3, auf der Grundlage des geprüften Angebotes an den Bieter 3 auf Platz 1 Metallbau Klausing, Ritteröder Straße 2, Hettstedt zu vergeben. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1621/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |