Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 31. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 04.07.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2014 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1628/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2015 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1629/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2016 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1630/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2017 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1631/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2018 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1632/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2019 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1633/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Hettstedt zum 31.12.2020 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadt Hettstedt und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1634/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Umsetzung der Maßnahme "Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung" |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt die Umsetzung der Maßnahme "Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung" über die Kommunalrichtlinie. Voraussetzung dafür ist der positive Bewilligungsbescheid der Fördermittelstelle mit einer 100 %-igen Förderzusage der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Dieser Beschluss ist für die Antragstellung der Fördermittel erforderlich. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1636/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Umsetzung der Maßnahme "Anpassung urbaner Räume durch Schaffung eines Quartierparks mit grünblauen Infrastrukturen" |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt die Umsetzung der Maßnahme "Quartierspark" über das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel". Voraussetzung dafür ist ein positiver Bewilligungsbescheid der Fördermittelstelle. Dieser Beschluss ist für die Antragstellung der Fördermittel zwingend erforderlich. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1637/2023 |
| Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst. |
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| Außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß § 105 Abs. 1 des KVG LSA im Haushaltsjahr 2023 |
| Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt, die notwendigen Mittel in Höhe von 55.686,01 EUR, für die Beschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeuges“ für die Ortsfeuerwehr Walbeck, aus dem Produkt 1.1.1.71.000 Untersachkonto 21500.36110 auf das Produkt 1.2.6.10.000 Untersachkonto 07110.40009 umzuverteilen. |
| Beschluss-Nr.: SRT-1641/2023 |
| Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. |
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Nichtöffentlicher Teil
Beschluss über den Antrag zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 "Fachmarktzentruum Mansfelder Land" Walbeck für die Errichtung eines Parkplatzes mit 40 Stellplätzen gem. § 31 (2) BauGB
Beschluss:
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt in der Sitzung vom 27.06.2023 dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr.1 "Fachmarktzentrum Mansfelder Land" Walbeck für die Errichtung eines Parkplatzes mit 40 Stellplätzen gem. § 31 (2) BauGB stattzugeben. |
| 2. | Der Landkreis Mansfeld - Südharz, Bauordnungsamt ist vom Ergebnis in Kenntnis zu setzen. |
Beschluss-Nr.: SRT-1635/2023
Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst.
Brücke über die Wipper am Doktorsteg in Hettstedt
Hier: Instandsetzung der Kappen
Auftragsvergabe für Bauleistungen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt, den Auftrag für die Instandsetzung der Kappen an der Wipperbrücke am Doktorsteg an den Bieter Nr. 1, Grötz Bauunternehmen GmbH, Kabelsketal zu erteilen.
Beschluss-Nr.: SRT-1638/2023
Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst.
Verkauf Allgemein/ H-Ruine- Ossi Bäckerei, Ritteröder Str. 9
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt den Verkauf des Grundstückes Ritteröder Str. 9.
Beschluss-Nr.: SRT-1639/2023
Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst.
HET/FFW-L/01/2023 – Lieferung eines Mittleren Löschfahrzeuges MLF für die Ortsfeuerwehr Walbeck
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Hettstedt beschließt, den Auftrag für die Lieferung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Walbeck an den Bieter Nr. 1, Schmitz Feuerlöschtechnik, Farnstädt zu vergeben.
Beschluss-Nr.: SRT-1640/2023
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.