Bericht aus der 4. Sitzung des Stadtrates am 23. Oktober 2024
Anwesend: 10 Stadträte und der Bürgermeister, damit 11 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 01.10. | Gesprächstermin mit Romy Schade vom Gasthaus Polenztal zur Hängebrücke, ein Folgetermin mit der Firma Eberhardt wird vereinbart |
| 01.10. | Begehung des Bürgermeisters mit Elternvertreter zu den Arbeiten in der Kita Ehrenberg, im Rahmen der Betriebskostenbestätigung 2024 können die Reparatur der Dächer Gartenhäuser, die Erneuerungn des Fußbodens im Bewegungsraum, der Schallschutz im Gruppenraum Kita im Obergeschoss und der Einbau des Schließsystems mit Transpondern erfolgen |
| 04.10. | Orientierungslauf mit 600 Teilnehmern in der Stadt Hohnstein erfolgt |
| 05.10. | Kirmes in Cunnersdorf |
| 13.10. | Sturmereignis: Bäume in Ehrenberg und Lohsdorf umgefallen, Schindergraben und Karl-Lampe-Weg gesperrt, Straße zwischen Kohlmühle und Altendorf unpassierbar – Forstarbeiten haben am 21.10. begonnen, Kohlmühle ist nur über Porschdorf erreichbar, Müllentsorgung/Rettungsdienst/Feuerwehr sind informiert, Stadt Sebnitz arbeitet an der Freigabe der Straße |
| 14.10. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Hohnstein: Projekt Röhrenweg und Baumaßnahmen besprochen |
| 15.10. | Ortstermin an der Hocksteinschänke zur Wanderwegeführung Malerweg über die Straßenkreuzung, bessere Ausschilderung als Lösung von allen anwesenden Behörden befürwortet |
| 17.10. | Gemeinsame Sitzung des Stadtrates mit dem Gemeinderat Lohmen zur Situation an den Basteiparkplätzen |
| 18.10. | Trauerfeier von Altbürgermeister Frank Häntzschel, am 28.09.2024 im Alter von 75 Jahren verstorben |
| 19.10. | 140 Jahre Löschwesen in Goßdorf |
| 20.10. | Einweihung der neuen Gemeinderäume in der Kirche Ulbersdorf mit einem Festgottesdienst |
| 21.10. | Kreistagssitzung mit Entscheidung über Vorfinanzierung Leistungsphase 5 der Sanierung der Burg Hohnstein, einstimmig beschlossen, Voraussetzung Einplanung Förderung Freistaat in Höhe von 13 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2025/26 |
| 21.10. | nichtöffentliche Ortschaftsräte in Cunnersdorf und Ulbersdorf |
| 22.10. | Trauerfeier von Heinz Döring, ehemaliger Wehrleiter der FFw Hohnstein am 10.09.2024 verstorben |
| 22.10. | Einarbeitung der beiden Bürgermeisterstellvertreter in der Stadtverwaltung |
2. Informationen
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Einreichung Vorschläge Ehrenamtspreis bis 31.10.2024
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Thema Repowering von Windkraftanlagen in Stolpen im Stadtrat am 22.10.2024 behandelt, ca. 400 Bürger protestierten dagegen während der Stadtratssitzung, Veröffentlichung zum Thema im Hohnsteiner Mitteilungsblatt am 18.10.2024 erfolgt
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Ortsbegehung zur Verkehrsbeschilderung und Errichtung von Brunnenringen auf den Radwegen rund um Rathewalde offiziell beim Polizeirevier Sebnitz, Herrn Suchand, angefragt
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Freibad Rathewalde: mit Schreiben vom 27.09.2024 erfolgten die Kündigung der Teilleistung „Rutschenpumpe“ sowie die Mängelanzeige für die beiden Umwälzpumpen bei der Firma Aquaprojekt Plauen. Beide Umwälzpumpen unterschreiten die gemäß Ausschreibung geforderte Leistung (260 m³/h) im Einzelbetrieb. Eine durch uns veranlasste Messung der Durchflussmengen wurde als Nachweis beigefügt. Für die Verstopfung des Abflusses an einem Durchschreitebecken erfolgte gleichfalls eine Mangelmeldung an die bauausführende Firma.
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Der Nutzungsvertrag mit dem Freibadverein Goßdorf vom 02.04.2004 wurde im Punkt Nr. 8 wie folgt ergänzt: „Laut BGH-Urteil vom 23.11.2017 und den Richtlinien der deutschen Gesellschaft für Badewesen ist für das Freibad Goßdorf eine Badeaufsicht vorzusehen. Für diese Verpflichtung erhält der Freibad Goßdorf e.V. einen jährlichen Betrag in Höhe von 4.000,00 Euro von der Stadt Hohnstein. Die Überweisung auf das Vereinskonto erfolgt jeweils zum 01.06. des laufenden Jahres an den Freibad Goßdorf e.V.“
3. Baugeschehen
An der Bergstraße zwischen Goßdorf und Kohlmühle wird am 4. November die Firma Sebnitztalbau mit der Notsicherung des unterspülten Mauerabschnitts beginnen. Auf der Grundlage der geschätzten Mengen beträgt die Auftragssumme 20.000 €. Voraussetzung für den Baubeginn ist, dass die die Zufahrt von Altendorf nach Kohlmühle wieder frei ist.
Am Hohnsteiner Bach sind in der unteren Hälfte des Bärengartens die neuen Rohre auf 16 Meter verlegt und der Rohrgraben wieder verfüllt. Bis zum Ende der Woche soll der Straßenbau in diesem Abschnitt fertiggestellt werden. Danach wird mit dem oberen Abschnitts des Bärengartens begonnen. Voraussichtlich in der zweiten Novemberwoche wird im Kreuzungsbereich Rathausstraße/Bärengarten die Baugrube für die Wasserhaltung und das Schachtbauwerk hergestellt. Die Rathausstraße ist dann in diesem Bereich für den Fahrverkehr komplett gesperrt.
Zu den Schadensmeldungen zum Starkregenereignis am 25.05.2024 gibt es noch keine Rückmeldungen seitens der Landesdirektion oder des Landkreises.
Für die Instandsetzung der Stützmauer am Rathaus Hohnstein fand heute die Abnahme statt. Die Maßnahme konnte mängelfrei abgenommen werden. Einige wenige Restleistungen werden in den kommenden Wochen noch erledigt.
Beim grundhaften Ausbau der Brandstraße Siedlung steht mit dem 7. November der Termin für den Asphalteinbau. In allen Abschnitten sind die Tiefbauarbeiten, der Einbau der Tragschicht und die Verlegung der Borde abgeschlossen. Derzeit wird das Planum für den Asphalteinbau profiliert. Für den während des Baus hinzugekommenen 40 Meter langen Abschnitt Nord (Teich Geike bis Breitscheidstraße) betragen die Mehrkosten 45.000 €. Für die nicht geplante Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels in den Abschnitten Ost und West sind 5.000 € zusätzliche Kosten angefallen. Während des Baus im Abschnitt Ost wurde eine nicht bekannte Rohrleitung gefunden, durch die Mehraufwendungen bei der Verlegung des Straßenentwässerungskanals erforderlich worden. Für diese liegen noch keine Kosten der Baufirma vor. Die geplanten Maßnahmekosten der Stadt einschließlich Planung und Grunderwerb betrugen rund 571.530 €.
Mit dem Straßenbau Brandstraße Siedlung wurden mehrere Kabelschäden in der öffentlichen Straßenbeleuchtung behoben. Aktuell ist ein neuer Schaden aufgetreten, der vermutlich in der Max-Jacob-Straße liegt, in den kommenden Tagen aber erst noch genau geortet werden muss. Aufgrund des Schadens kommt es im Bereich Brandstraße/Waldstraße momentan wieder zu Ausfällen der Straßenbeleuchtung.
An der Straße zwischen Porschdorf und Kohlmühle sind die Restarbeiten abgeschlossen.
Im Burggarten der Burg Hohnstein sind mehr als 50 Prozent der Rohrleitungsbauarbeiten und der Verlegung der Kabel abgeschlossen. Die Arbeiten liegen hier weiter gut im Zeitplan.
In Rathewalde hat sich in dieser Woche im Gehwegbereich der Teichstraße ein Loch aufgetan. Als Ursache wird hier die undichte Grundleitung des Teichs vermutet, durch die es zu Ausspülungen im Untergrund gekommen ist. Der Gehweg und auch die Straße ist in diesem Bereich gesperrt worden. Der Verkehr wird über den Parkplatz am Lindengarten umgeleitet. Am 4. November wird die Firma Sebnitztalbau mit der Schadensbeseitigung beginnen.
In der kommenden Woche wird der Ehrenberger Landservice die Instandsetzung der Zufahrtsstraße zum Brand durchführen. Die Arbeiten sind nach dem Bau der Zisterne am Brand und dem Bau der Stromleitung zwischen Brand und Polenztal erforderlich geworden. Die Kosten für die Stadt Hohnstein liegen bei 19.000 €.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 25.09.2024:
Beschluss 42/24 nö Vorberatung Beendigung Aussetzung Grundstücksverkäufe mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen