Bericht aus der 50. Sitzung des Stadtrates am 21. November 2023
Anwesend: 8 Stadträte und der Bürgermeister, damit 9 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 27.10. | Kameradschaftsabend der Gemeindefeuerwehr im Gerätehaus Ehrenberg war gelungene Veranstaltung |
| 27.10. | Vorstand Jagdgenossenschaft Hohnstein, Einberufung einer Vollversammlung im Januar 2024, Neuvergabe der Jagdpacht ab 01.04.2024 muss erfolgen, da Jagdpachtvertrag ausläuft |
| 02.11. | Preisverleihung Soziale Dorfentwicklung in Kreischa, 800 Euro für Dorfgemeinschaft Ehrenberg und Roland Döring von der IG Schloss und 1.000 Euro für die Schnitzergruppe aus Goßdorf |
| 02.11. | Bauausschuss zu Straßenbeleuchtung Neustädter Straße Ehrenberg und Bahnhofsberg Ulbersdorf |
| 03.11. | Dt.-Cz. Bürgermeisterkonferenz auf Burg Hohnstein, Information zu Fördermöglichkeiten ab 2024 ff, Sternwanderung für Grenzüberschreitende Wanderwege für Januar 2024 geplant, |
| 03.11. | Besuch der SPD Bundestagsabgeordneten Michel und Funke sowie Landtagsabgeordneter Pallas auf Burg Hohnstein, Beratung zu den noch offenen Landesmitteln für die Burgsanierung |
| 07.11. | Dienstberatung Ortsvorsteher, Themen: Wahlen 2024, Aufwandsentschädigungen Wahlhelfer und Sitzungsgelder, Sicherheitslage in der Gemeinde, Vorbereitung Seniorenweihnachtsfeiern und Neujahrsempfang |
| 08.11. | 4.30 Uhr Brandausbruch in einer Garage an der Brandstraße-Siedlung in Hohnstein, Übergriff auf Wohnhaus verhindert, 55 Kameraden im Einsatz, auch Neustadt war mit an der Einsatzstelle |
| 08.11. | Bürgermeisterberatung mit Verfassungsschutzpräsident, Unterrichtung zu neuen extremen Tendenzen in der Bevölkerung |
| 11.11. | Schlüsselübergabe an den HKC am Rathaus, 43. Saison mit dem Thema „Frankreich“ eröffnet |
| 14.11. | Vorstand Wirtschaftsinitiative, Begrüßung Bad Schandau als neues Mitglied, Uwe Steglich wird für WIN tätig |
| 14.11. | Mitgliederversammlung Tourismusverband, Beschluss Wirtschaftsplan 2024 und Anhebung Mitgliedsbeiträge um 20 Prozent ab 2024 |
| 15.11. | Verbandsversammlung AZV Sebnitz, Wirtschaftsplan 2024 beschlossen mit Maßnahme Instandsetzung Kanal zwischen Lohsdorf und Ehrenberg |
| 16.11. | Notartermin zur Änderung Gesellschaftervertrag Tourismus-GmbH erfolgt |
| 17.11. | SSG-Bürgermeisterdienstberatung in Schmochtitz, Themen: Asylunterbringung (Problem UmA steigende Zahlen, Bericht zur Unterbringung Ukraine, 20 Prozent nicht im System), |
| Vorbereitung Wahlen 2024, Grundsteueranträge (96 Prozent eingegangen, davon 83 Prozent beschieden) |
| 19.11. | Vortrag zu Horst Weiße im Schloss Ulbersdorf durch den Maler Klaus Drechsler |
| 21.11. | Gesellschafterversammlung KBO, SachsenEnergie Gewinn 2022: 178 Mio. Euro, 89,9 Mio. Euro an Aktionäre ausgeschüttet, davon 16,42 Prozent an KBO, 9,5 Mio. Euro schüttet KBO an Gesellschafter aus (0,48 Euro pro Aktie), für die Stadt Hohnstein 67.000 Euro brutto, 56.000 Euro netto, Info: Energiepreisbremse läuft im März 2024 aus, verringerter Mehrwertsteuersatz im Februar 2024, EE-Einspeisung im Versorgungsgebiet im Jahr 2023 verdreifacht gegenüber 2022 |
| 21.11. | Führungskräfteschulung der Gemeindefeuerwehr im FFw-Geräthaus Ulbersdorf |
2. Informationen
- Für die Neuausschreibung Sachbearbeiterstelle Liegenschaften gibt es 2 Bewerbungen und Mitarbeiter Bauhof gibt es 5 Bewerbungen, die Personalauswahl läuft aktuell
- K 8725 Oberflächeninstandsetzung erfolgte vom Ortsausgang Cunnersdorf bis Bockmühle vom 01.11. bis 17.11., am 17.11. Freigabe erfolgt
- 02.11. Fördermittelbescheid Hochwasser 2021 über 1,8 Millionen Euro für den Ersatzneubau des Hohnsteiner Baches erhalten, Einwohnerberatung zum Bauablauf am 04.12. 17 Uhr geplant
- 15.11. Entscheidung im Sebnitzer Stadtrat für Tag der Sachsen vom 05. bis 07. September 2025 gefallen
- 28.11. freiwillige Versteigerung SteinReich in Dresden, Mindestgebot bei 295.000 Euro
3. Baugeschehen
Löschwasserzisternen im Nationalpark: In Waitzdorf wurden die Bauarbeiten an der Zisterne in der vergangenen Woche abgeschlossen. Hier folgen noch bis Mitte Dezember die Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für alle drei Hohnsteiner Zisternen. Am Standort Brandstraße wurde der Behälter planmäßig am 9. November geliefert. In der vergangenen Woche konnte die Dichtheitsprobe erfolgreich abgeschlossen werden und momentan läuft das Verfüllen der Baugrube.
Sanierung Freibad Hohnstein: Die Arbeiten an den Freianlagen konnten bis auf das Ballfangnetz und die Zaunbauarbeiten bereits abgeschlossen werden. Erneuert wurde die der Bereich um das Schachfeld, zwei neue Federwipptiere wurden gesetzt und die Tischtennisplatte erneuert. Außerdem wurden die baufälligen Wasserrinnen am Kinderplanschbecken zurückgebaut und an zwei Wegeabschnitten die Hangbefestigung erneuert. Weiterhin laufen derzeit die Arbeiten an der Schwimmbadtechnik. In der kommenden Woche werden die Fenster am Funktionsgebäude eingebaut.
Sanierung Freibad Rathewalde: Hier werden derzeit die Arbeiten an der Schwimmbadtechnik und den Außenanlagen im Schwimmerbereich durchgeführt. Die Erdarbeiten zum Hochwasserschutz der Anlage mussten aufgrund der Regenfälle und des aufgeweichten Bodens eingestellt werden.
Grundhafter Ausbau der Straße Zum Amselgrund 37-49 Rathewalde: Die Bauarbeiten starteten am 6. November und liegen derzeit gut im Zeitplan. Gestern und heute erfolgte die Verlegung der Leerrohre für den Glasfaserausbau im Auftrag der SachsenEnergie. Am Donnerstag und Freitag schließt sich dann die Neuverlegung der Gasleitung an und in der kommenden Woche werden die Borde gesetzt und die Pflasterarbeiten ausgeführt. Der Asphalteinbau ist für den Dezember eingeplant.
Straßenbauarbeiten an der Brückenstraße in Hohburkersdorf: Auch hier liegen die Bauarbeiten gut im Plan. Die neue Trinkwasserleitung, Stromkabel und Leerrohre für den Breitbandausbau sind verlegt. Aktuell werden die Borde gesetzt und der Asphalteinbau vorbereitet.
Beim LEADER-Fördervorhaben „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Ehrenberg, Neustädter Straße“ sind alle Masten gesetzt und alle Lampen montiert und in Betrieb. Gegenwärtig wird noch die Feineinstellung der Lampen vorgenommen.
An der Bergstraße in Goßdorf ist die Gabionenwand vollständig hergestellt und der alte Asphalt im Bereich der neuen Straße vollständig ausgebaut. Ebenso abgeschlossen ist die Verlegung von Strom, Glasfaserleerrohr und der Dränageleitung sowie der Einbau der Borde. Aktuell wird die Pflasterrinne am Fuß der Gabionenwand hergestellt.
4. Bekanntgaben der nichtöffentlichen Beschlüsse
4.1. Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 25.10.2023:
- Vorberatung zur Gewährung eines Inflationsausgleiches für die Beschäftigten der Stadt
- Beantragung von Fördermitteln für Instandhaltungsarbeiten in der Kita Ehrenberg
4.2. Beschlüsse der Gesellschafterversammlung Tourismus GmbH und Burg gGmbH am 25.10.2023:
- einstimmig die weitere Fortführung des Betriebes der Huschelhütte Ehrenberg durch die Tourismus-GmbH
- einstimmig die Einstellung von Herrn Daniel Hujer zum 01.02.2024 als neuen Geschäftsführer für beide Gesellschaften