Bericht aus der 5. Sitzung des Stadtrates am 19. November 2024
Anwesend: 8 Stadträte und die stellvertretende Bürgermeisterin, damit 9 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht der stellvertretenden Bürgermeisterin
Schweigeminute für Herrn Andreas Hillme aus Hohnstein, verstorben am 10.11.2024, er war als Hausmeister und Bauhofmitarbeiter vom 01.01.2014 bis 31.12.2020 (Ruhestand) bei der Stadt Hohnstein beschäftigt.
| 1. Rückblick | |
| 25.10. | Kameradschaftsabend der Gemeindefeuerwehr im Gerätehaus Ehrenberg durchgeführt |
| 28.10. | Vorstand Tourismusverband in Sebnitz, keine Erfolge bei der Öffnung grenzüberschreitender Wege sichtbar |
| 30.10. | Beratung zur Vorbereitung Tag der Sachsen in Sebnitz, Hilfe bei Parkplatzmanagement in Ulbersdorf und Teilnahme der Stadt Hohnstein am Festumzug sowie Unterstützung durch Bauhof angefragt |
| 30.10. | öffentlicher Ortschaftsrat in Ehrenberg, Unverständnis der zahlreich anwesenden Einwohner über den Beschluss zur Schließung der Huschelhütte, Idee zur Gründung eines Dorfvereines wurde nicht aufgegriffen, eine Verpachtung soll angestrebt werden, die Tourismusgesellschaft beendet nunmehr den Betrieb, bei den Beschäftigten ist mit deren Kündigung zum 31.12.2024 die Luft raus, Urlaub und Überstunden werden genommen, Gaststätte schon jetzt geschlossen und Feiern wurden abgesagt |
| 31.10. | Protestwanderung für die Öffnung grenzüberschreitender Wanderwege mit ca. 150 Teilnehmern der Bürgerinitiative Naturpark zum Großen Zschand |
| 04.11. | Pressetermin mit Start der Pflanzaktion von Laubbäumen aus der Spendenaktion zur Casper-David-Friedrich-Ausstellung in Dresden, im Stadtwald an den Serpentinen wurden im Beisein von Ministerin Klepsch 500 Weißtannen gepflanzt, |
| 04.11. | Verbandsversammlung Trinkwasserzweckverband, Beschluss Haushalt 2025 erfolgt |
| 04.11. | Vortrag von Akubiz zur Geschichte der Burg Hohnstein von 1924 bis 1933 im Burgsaal |
| 04.11. | Bürgermeister im Ortschaftsrat Heeselicht zu den Themen Freischneiden Wanderweg im Polenztal, Vorbereitung Märzenbecherblüte 2025 und Planung von Windkraftanlagen im Stolpener Land |
| 05.11. | Personalversammlung in der Stadtverwaltung durchgeführt, Haushaltsplanung vorgestellt, Aufruf zur Erschließung von Einsparpotentialen an die Mitarbeiterschaft, Forderung: Tarifentwicklung soll nicht außer Acht gelassen werden, Mitarbeiterschaft fordert die Tarifanpassung an den aktuellen Stand |
| 05.11. | Dienstberatung Ortsvorsteher, Themen: Haushaltsplanung, Seniorenweihnachtsfeiern, Grünanlagenfond, Vorbereitung Neujahrsempfang, Terminabstimmung zu Ortschaftsratssitzungen |
| 08.11. | Amtsübergabe an Stellvertretende Bürgermeister zur Urlaubsvertretung Bürgermeister vom 11. bis 29.11. |
| 11.11. | Schlüsselübergabe am Rathaus an den Hohnsteiner Karnevalsclub durch die Standesbeamtin Frau Herlitze |
| 11.11. | Jahreshauptversammlung Traditionsverein Hohnsteiner Kasper, Teilnahme Ortsvorsteherin Frau Hache |
| 12.11. | Beratung des ASB zur Vorsorge Katastrophenschutz, Teilnahme Stellv. BM André May |
| 12.11. | Mitgliederversammlung Tourismusverband in Bad Schandau, Teilnahme Stellv. BM André May |
| 12.11. | Feuerwehrübung mit Nachbarwehren in Lohsdorf organisiert durch die FFw Lohsdorf |
| 15.11. | 60. Geburtstag Frau Sybille Kadalla, Mitarbeiterin in der Tourismusgesellschaft |
| 16.11. | Faschingsauftakt des Hohnsteiner Karnevalsclub im Burgsaal, Teilnahme Stellv. BM André May |
| 18.11. | Gesellschafterversammlung Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der SachsenEnergie in Dresden, Stimmbotschaft durch den Bürgermeister vorher abgegeben |
2. Informationen
- in unseren Nachbarkommunen gibt es Planungen von Windparks nahe Heeselicht und Stürza sowie bei Rückersdorf in Neustadt, Bürgerversammlungen sind am 12.12. in Dürrröhrsdorf-Dittersbach und im Januar in Neustadt geplant, in Neustadt will sich die Stadt Hohnstein beteiligen und die Einwohner dazu einladen
- die Gemeinde Lohmen hat 2003 gegen die Nationalparkregionsverordnung geklagt, das Verfahren war ruhend gestellt und wurde jetzt seitens der Gemeinde in Abstimmung mit dem Landratsamt wieder aufgenommen, am 03.12. findet dazu eine mündliche Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen statt
- seit Februar 2015 ist die Stadt Hohnstein Staatlich anerkannter Erholungsort mit allen Ortsteilen, nach 10 Jahren ist damit 2025 eine Wiederholungsprüfung fällig, ein Anschreiben des Tourismusministeriums erfolgte an die Stadt, die Tourismusgesellschaft wird dies bearbeiten
- die Tourismusgesellschaft wurde in das Projekt Zukunftsort der Fachkräfteallianz im Landkreis aufgenommen, eine erste Information dazu erfolgte im Mitteilungsblatt November
- für den Hohnsteiner Weihnachtsmarkt 2024 wurde durch die Tourismusgesellschaft eine Marktordnung und einheitliche Preisliste erstellt, offenbar hat es in der Vergangenheit unterschiedliche Standgebühren gegeben, was sich in der Akquise der Händler und Verkaufsstände für 2024 herausgestellt hat, die Verkaufsbuden aus Neustadt sind teurer geworden (Mietpreis nun 52 Euro), das muss an die Händler weitergegeben werden,
- der Wittich-Verlag informierte, dass er ab Januar 2025 für Werbeverweigerer an den Briefkästen kein Amtsblatt mehr zustellen kann, es gab entsprechende Klagen dazu, von 1.645 Haushalten in unserer Stadt sind 150 Werbeverweigerer, eine Information im November Mitteilungsblatt erfolgte
- in Krankheitsvertretung von Herrn Döring wird ab 11.11. Herr André Rothe in einer kurzfristigen Beschäftigung für die Stadt tätig sein, Herr Döring will im Januar 2025 an seinen Arbeitsplatz zurückkehren, ab 01.11. ist Herr Wolfram Sieber für den Winterdienst bei der Stadt angestellt, die Reinigungskraft Frau Kletzsch hat zum 31.12.2024 ihr Arbeitsverhältnis gekündigt, die Stelle wurde neu ausgeschrieben
3. Baugeschehen
An der Bergstraße zwischen Goßdorf und Kohlmühle hat am 6. November die Firma Sebnitztalbau mit der Notsicherung des unterspülten Mauerabschnitts begonnen. Die Unterspülung der Straße und der Mauer wurde vollständig mit Beton verfüllt. Aktuell wird noch an der Sicherung eines unterspülten Felsblocks gearbeitet, auf dem sich die Mauer stützt. Diese Arbeiten werden dieses Jahr noch abgeschlossen. Im kommenden Jahr sind dann noch drei weitere Unterspülungen an der Mauer zu reparieren bevor dann die Sperrung der Straße wieder aufgehoben werden kann.
Am Hohnsteiner Bach sind bisher im Bereich Bärengarten 18 Meter Rohrleitung verlegt. Eine weitere Rohrlänge soll dieses Jahr noch hinzukommen, womit dann insgesamt 21 m geschafft sind. Im Anschluss wird die Straßenoberfläche wieder so verschlossen, dass der Winterdienst die Straße befahren und räumen kann. Dem ursprünglichen Zeitplan nach sollten die Arbeiten im Bärengarten bis Weihnachten vollständig abgeschlossen sein. Im Kreuzungsbereich mit der Rathausstraße wurden allerdings 10 unbekannte Fremdleitungen vorgefunden, bei denen zur Abstimmung der Umverlegung die Eigentümer ermittelt werden mussten. Weiterhin kamen im Bärengarten nicht eingeplante Arbeiten an Schmutzwasseranschlussleitungen hinzu, angetroffene Dränage- und Brunnenleitungen mussten zusätzlich in die Verrohrung eingebunden werden und eine unbekannte Trinkwasserleitung musste repariert werden. Die Vollsperrung der Rathausstraße ist bis auf weiteres nicht erforderlich.
Zu den Schadensmeldungen zum Starkregenereignis am 25.05.2024 gibt es noch keine Rückmeldungen seitens der Landesdirektion oder des Landkreises.
Beim grundhaften Ausbau der Brandstraße Siedlung ist der Asphalt eingebaut, es folgen nun noch Anpassungsarbeiten an den Grundstückszufahrten. Die Pflasterarbeiten im Seitenstreifen sind in Fertigstellung. Die Straße ist zwar immer noch Baustelle, wurde aber von der Baufirma für die Anlieger zur Nutzung freigegeben. Die Fertigstellung der Arbeiten ist für den 20.12. geplant, Voraussetzung ist bauoffenes Wetter.
Straßenbeleuchtung Hohnstein: Der in der Max-Jacob-Straße vermutete Kabelschaden wurde zwischenzeitlich in der Waldstraße/Ecke Meersburger Straße geortet. Beim Aufschachten des Schadensbereiches zeigte sich, dass hier auch die Gasleitung beschädigt und stark verrostet ist. Die Leitung wird darum voraussichtlich in der kommenden Woche ausgetauscht. Der Kabelschaden konnte provisorisch so überbrückt werden, dass die Straßenbeleuchtung weiter funktioniert. Die Reparatur des Kabels erfolgt noch.
Burg Hohnstein: Im Burggarten sind die für dieses Jahr geplanten Arbeiten abgeschlossen, die Baustelle geht jetzt in die Winterpause. Trotz einiger erforderlicher Mengenänderungen und zusätzlichen Leistungen werden die Arbeiten nach derzeitigem Stand innerhalb der Auftragssumme bleiben. Zu den weiteren bzw. noch anstehenden Angebotsöffnungen siehe TOP 9.
Das Loch im Gehwegbereich der Teichstraße Rathewalde wurde am 4.11. von der Firma Sebnitztalbau aufgeschachtet. Dabei wurde eine größere Ausspülung im Bereich der Grundablassleitung des Teiches angetroffen. Eine offensichtliche Ursache für die Ausspülung konnte nicht ausfindig gemacht werden. Der Grundablass zeigte von außen keine Schäden. Im aufgegrabenen Bereich wird die Rohrleitung dennoch mit einer Betonplombe ummantelt und die Baugrube dann wieder verfüllt. Bis Ende November soll dann die Straße wieder für den Verkehr freigegeben werden. Der Grundablass zwischen Teich und Lindengarten wurde im Zuge der Ursachensuche noch mit einer Kamera befahren. Dabei wurde leider festgestellt, dass die Betonrohrleitung DN 300 auf ca. 50 m einen erheblichen Sanierungsbedarf hat. Eine durchgehende Kamerabefahrung war aufgrund von Teileinbrüchen der Leitung nicht möglich. Aufgrund der Tiefe der Rohrleitung bei ca. 3,5 Meter, der querenden Leitungen in der Teichstraße und des Verlaufs der Leitung über den Parkplatz, der auch als Buswendeschleife dient, ist mit einer aufwendigeren Instandsetzung zu rechnen.
Die Instandsetzung der Zufahrtsstraße zum Brand hat der Ehrenberger Landservice bis auf wenige Restarbeiten abgeschlossen.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 23.10.2024:
Beschluss 49/24 nö Schließung der Huschelhütte zum Jahresende 2024 und Suche eines Pächters mit 8 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen beschlossen.