Bericht aus der 42. Sitzung des Stadtrates am 1. März 2023
Anwesend: 9 Stadträte und der Bürgermeister, damit 10 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
| 1. Rückblick | |
| 25.01. | Besuch einer Delegation aus Budyne nad Ohri (CZ), Besichtigung Schloss Ulbersdorf |
| 26.01. | Notartermin mit Frau Schaar zum Ankauf mehrerer Flurstücke in Hohnstein durch die Stadt erfolgt |
| 26.01. | Neujahrsempfang im Saal der Burg Hohnstein, Überreichung Spendenscheck 20 TEuro für Stadtentwicklung aus dem Wettbewerb „Ab in die Mitte 2022“ |
| 27.01. | IG Schloss Ulbersdorf tagte zur Jahresplanung 2023 |
| 28.01. | JHV Schwarzbachbahnverein in Ehrenberg, Teilnahme Stadtrat Harnisch |
| 28.01. | Freischnittaktion junge Bergsteiger im Burggarten und rund um die Burg Hohnstein |
| 30.01. | Kreistagssitzung mit Vorstellung Planungsergebnis Burg Hohnstein, Beschluss Kreishaushalt 2023/24, Kreisumlage in 2023 bleibt bei 33,9 % und steigt in 2024 auf 34,9 % |
| 31.01. | Betriebsversammlung mit der Mitarbeiterschaft der Burg Hohnstein |
| 31.01. | Verabschiedung Frau Reichelt und Frau Ziemann in der Förderschule Ehrenberg |
| 31.01. | Einwohnerversammlung im Max-Jacob-Theater, ca. 40 Teilnehmer, keine Bürgerprobleme artikuliert |
| 01.02. | Arbeitsbeginn Frau Claudia Sommer im Meldeamt der Stadtverwaltung |
| 01.02. | Mitgliederversammlung Wirtschaftsinitiative in Neustadt, Haushalt 2023 beschlossen, Reduzierung Mitgliedsbeitrag für die Kommunen ab 2023 beschlossen |
| 02.02. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Ulbersdorf und Anliegerversammlung zum geplanten B-Plan Wurzelweg |
| 03.02. | Abstimmungstermin zur Beseitigung von Käferbäumen im Kommunalwald mit dem Sachsenforst |
| 03.02. | Einweihung der neuen Basteiaussicht (Plattform) |
| 04.02. | JHV FFw Ulbersdorf und FFw Goßdorf (Neuwahl OWL Marcel Schaffrath, Stellv. OWL Danilo Kranz) |
| 06.02. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Cunnersdorf mit Vor-Ort-Termin in der Alten Schule |
| 07.02. | Dienstberatung Ortsvorsteher, Themen: Wahlwerbesatzung, Veranstaltungen und Haushalt 2023 |
| 08.02. bis 24.02. | Urlaub Bürgermeister |
| 10.02. | JHV FFw Lohsdorf, Teilnahme Gemeindewehrleitung |
| 11.02. | Lesung mit Tom Wlaschiha im Max-Jacob-Theater |
| 17.02. | JHV Rassekaninchenverein Ulbersdorf, Teilnahme Ortsvorsteher Ralph Lux |
| 20.02. | Vermessungstermin auf dem Grundstück Schäfer in Rathewalde mit Käufer |
| 24.02. | Verbandsversammlung Trinkwasserzweckverband Pirna/Sebnitz, keine Teilnahme des Bürgermeisters |
| 24.02. | JHV FFw Rathewalde, Teilnahme Gemeindewehrleitung |
| 25.02. | JHV FFw Hohburkersdorf, Teilnahme Bürgermeister |
| 28.02. | Notartermin Grundstücksverkäufe an Schaffrath und Grundmann (Goßdorf) erfolgt |
| 28.02. | Beratung mit Vereinen zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Rathewalde |
2. Informationen
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die Reparatur des Ventils am Wassertank des TLF 16/32 der FFw Hohnstein ist für 4.100 Euro erfolgt, für die Erneuerung der Reifen läuft die Angebotseinholung
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Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Leader-Fördermittel zur Erstellung der Ausstellungskonzeption für die Burg Hohnstein bis zum 29.09.2023 erfolgt
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Eingang des Fördermittelbescheides am 09.02. über 12.000 Euro vom Kulturraum zur Unterstützung des 35. Hohnsteiner Puppenspielfestes
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Aufruf zur Bewerbung für die Schöffenwahlen mit Frist 31.03. sind erfolgt
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Breitbandausbau weiße Flecken: der Landkreis hat den Auftrag am 24.02. an die Sachsen-Energie erteilt, in der Stadt Hohnstein wird Anfang 2025 mit dem Glasfaserausbau begonnen
3. Baugeschehen
Für die drei neugebauten Stege im Schindergraben fand am 13. Februar die VOB-Abnahme der Bauleistungen statt. Die Baumaßnahme wurde mängelfrei abgenommen.
Für die Instandsetzung der Bergstraße wurde mit dem Planungsbüro Krämer eine Terminkette abgestimmt. Mit dem Bauvorhaben sollen nun zeitgleich auch die Hochwasserschäden von 2021 in weiteren Bereichen der Bergstraße beseitigt werden. Diese Teilvorhaben werden jetzt noch geplant und die Gesamtmaßnahme dann im April ausgeschrieben. Der Vergabebeschluss ist für die Stadtratssitzung am 24.05. vorgesehen und die Bauausführung vom 12.06. bis 04.08.2023.
Die Arbeiten an der Grundschule Hohnstein zur brandschutz- und elektrotechnischen Ertüchtigung konnten über die Winterferien weitestgehend abgeschlossen werden. Erledigt werden müssen jetzt noch kleinere Restarbeiten. Bis Ende des Jahres muss die Maßnahme bei der Förderstelle abgerechnet sein.
Für das Vorhaben „Errichtung einer Löschwasserzisterne am Standort Ziegenrücken“ wurde am 06.02.2023 der Bauauftrag mit einem Auftragswert von 135.438,24 € an die STRABAG AG vergeben. Die Kostenberechnung des Planungsbüros wies eine Bausumme von 176.371,09 € aus. Am 09.02. fand die Bauanlaufberatung mit der Firma statt und für den 13.03. ist die erste Bauberatung vor Ort vorgesehen. Für die insgesamt drei geplanten Zisternenstandorte wurde aufgrund der erforderlichen Tiefbauarbeiten eine Kampfmittelsondierung durchgeführt. Dabei wurden am Standort Waitzdorf und Ziegenrücken Störwerte sondiert. Bei der Bergung der Störwerte am 24.02. stellten sich diese aber nur als Zivilisationsschrott heraus.
Am 31.01. konnten die Bauleistungen für die Instandsetzung der Wanderwegebrücke über die Polenz unterhalb der Bockmühle nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung an die Firma Schmiede und Metallbau Göttlich aus Neustadt vergeben werden. Der Auftragswert liegt bei 61.116,82 €. Die Kostenberechnung, die Grundlage des Ermächtigungsbeschlusses zur Vergabe vom 18.01.2023 war, lag bei 68.601,72 €.
Die Hohwald-Werkstätten der Lebenshilfe Neustadt führten im Auftrag der Stadt Hohnstein in den vergangenen Wochen Freischnittaktionen in Kohlmühle und Hohnstein durch. In Kohlmühle betraf das die Fläche zwischen den Garagen und der Zufahrt zur Kleingartenanlage. Die Fläche wurde im Anschluss von unserem Bauhof in Zusammenarbeit mit der Firma Müller eingeebnet, sodass sie zukünftig ordentlich gemäht werden kann und eine „Müllecke“ beseitigt ist. In Hohnstein beräumten die Mitarbeiter der Lebenshilfe den Hang zwischen Dresdner Straße und dem Parkplatz am Klärwerk und die Fläche zwischen Dresdner Straße und der Burggasse. Auch hier konnte das Ortsbild sehr aufgewertet werden. Für die kommenden Tage ist noch ein weiterer Freischnitt der Fläche am Röhrenweg in Hohnstein geplant.
4. Bekanntgaben der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzungen am 18.01.2023:
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Zustimmung des Stadtrates mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zum Abschluss eines Mietvertrages mit der Deutschen Funkturm GmbH zur Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Grundstück des Basteiparkplatzes in Rathewalde