Bericht aus der 52. Sitzung des Stadtrates am 28. Februar 2024
Anwesend: 8 Stadträte und der Bürgermeister, damit 9 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
| 1. Rückblick | |
| 05.01. | JHV FFw Hohnstein |
| 08.01. | Bauerndemonstration an der Kreuzung Hocksteinschänke |
| 11.01. | Staatssekretär Clemens zu Besuch auf Burg Hohnstein |
| 11.01. | Neujahrsempfang im Saal der Burg Hohnstein, Ehrenamtspreisträger und Verabschiedung André |
| 13.01. | Freischnittaktion der jungen Bergsteiger im Burggarten und am Röhrenweg |
| 19.01. | JHV FFw Cunnersdorf |
| 23.01. | Auswertung der Feuerwehranalyse im Max-Jacob-Theater |
| 24.01. | öffentlicher Ortschaftsrat Rathewalde und Einwohnerversammlung in Waitzdorf |
| 26.01. | Mitgliederversammlung Jagdgenossenschaft Hohnstein in Meschkes Gasthaus, Neuvergabe Jagdpacht |
| 27.01. | Gedenkfeier am Ehrenmal Marktplatz Hohnstein |
| 31.01. | Ausfall der Stadtratssitzung |
| 01.02. | Arbeitsbeginn Daniel Hujer |
| 02.02. | JHV FFw Lohsdorf, Neuwahl Wehrleitung und JHV FFw Goßdorf |
| 03.02. | JHV FFw Ulbersdorf |
| 05.02. | Ortschaftsrat Cunnersdorf |
| 06.02. | Dienstberatung Ortsvorsteher, Straßeninstandsetzungsliste, Vorbereitung Kommunalwahlen |
| 09.02. | Termin vor Ort mit Landesdirektion zur Genehmigung Hohnsteiner Bach |
| 12.02. | Straßensperrung S 165 Serpentine wegen Baumfällarbeiten |
| 14.02. | Vorstellung Herr Stiebitz als neuer Bürgerpolizist |
| 16.02. | Verpächterversammlung LEAG |
| 16.02. | JHV FFW Hohburkersdorf |
| 17.02. | Rentnerfasching |
| 24.02. | Fasching im Burgsaal |
| 26.02. | Ortstermin mit Stolpen zur Märzenbecherblüte |
| 27.02. | Ortschaftsrat Hohnstein |
2. Informationen
- alle Förderbescheide Hochwasserschäden 2021 eingegangen
- Förderzusage für Brandstraße-Siedlung Hohnstein eingegangen, 367.135 Euro Fördermittel aus der Kommunalpauschale bei 525.000 Euro geplanten Gesamtkosten
3. Baugeschehen
Bei der Sanierung der Freibäder in Hohnstein und Rathewalde sind die Arbeiten wieder angelaufen. In beiden Bädern wird an der Badtechnik weiter gearbeitet, in Hohnstein wurden zudem Restarbeiten an den Fenstern ausgeführt und die Masten für den Ballfangzaun gestellt. In Rathewalde sind am 22. Februar die Arbeiten an den Durchschreitebecken wieder aufgenommen worden.
Die Straßenbauvorhaben in Rathewalde sollen ab 11.03. und in Hohburkersdorf ab dem 04.03. bei entsprechendem Wetter weitergeführt werden.
Am 26.02.2024 wurden die Arbeiten an der Bergstraße in Goßdorf wieder aufgenommen, ab 04.03.2024 soll mit den Arbeiten der HWSB ID 411 begonnen. Als erstes wird der Durchlass im Bereich Bergwiese/ Wendestelle erneuert und anschließend im unteren Bereich mit den Straßenbauarbeiten der HWSB begonnen. Abschließend wird dann mit den Arbeiten der Straßenunterhaltungspauschale in Kohlmühle begonnen unter der Voraussetzung, dass die Straßensperrung an der Sense wieder aufgehoben ist. Dies ist für den 30.04. geplant.
Hochwasserschadensbeseitigung 2021:
Für 28 von 35 in den Wiederaufbauplan aufgenommenen Maßnahmen liegen aktuell die Fördermittelbescheide liegen vor. Zwei weitere Maßnahmen sind zur Budgetaussteuerung zurückgestellt. Fünf der für den Wiederaufbauplan bestätigten Maßnahmen konnten bereits zur Budgetabsicherung bei der SAB nicht beantragt werden.
Die größte Maßnahme „Erneuerung Hohnsteiner Bach“ wird am 28.03.2024 öffentlich ausgeschrieben und am 07.05.2024 soll die Submission stattfinden.
| Die Zeitschiene ist vorbehaltlich der Genehmigung durch die Landesdirektion. Bauablauf aktuell geplant: | |
| Baubeginn | 17.06.2024 |
| Obere Straße | 24.06. – 09.08.2024 |
| Straßenbau Bärengarten (Stadtsanierung) | 12.08. – 30.08.2024 |
| Hohnsteiner Bach S3 – S6 inkl. Oberfläche | 02.09. – 22.11.2024 |
| Hohnsteiner Bach S6 – S8 | 03.03. – 13.06.2025 |
| Nebenleistungen | 16.06. – 14.07.2025 |
| Bauende | 04.07.2025 |
Im Rahmen des Städtebauförderprogramms in Hohnstein wird in diesem Jahr der Kleine Stadtplatz an der Fleischergasse umgestaltet. Die Bauleistungen sind aktuell öffentlich ausgeschrieben, die Angebotseröffnung findet am 11.03.2024 statt. Der Bauzeitraum ist für den 08.04. – 14.06.2024 vorgesehen.
Als weitere Maßnahme der Städtebauförderung ist die Umgestaltung des Ortseingangsbereiches Dresdner Straße im Bereich Parkplatz am Klärwerk einschließlich Gehwege an der Dresdner Straße geplant. Dafür sind aktuell die Planungsleistungen ausgeschrieben, die Angebotseröffnung ist hier am 08.04.2024.
Die Maßnahmeanmeldung für die Turnhalle der Grundschule Hohnstein im Rahmen des Programms „Richtlinie Ganztagsinvestitionen“ befindet sich derzeit in der Prüfung, die bis Ende Februar abgeschlossen sein soll. Bei Aufnahme in den Maßnahmeplan ist bis Ende Juni 2024 der Förderantrag zu stellen.
Kommunalwald:
Förderung Aufforstung Abteilung 314 (Waldmühle):
Pflanzung und Zaunbau werden bei geeignetem Wetter weitergeführt und in diesem Frühjahr fertiggestellt.
Holzernte zur Verkehrssicherung Serpentinen Hohnstein:
Die Firma Forst- und Maschinenservice Kretschmar ist seit dem 12. Februar im Einsatz. Aufgrund der Auflage aus der Verkehrsrechtlichen Anordnung, den Linienverkehr ständig zu gewährleisten, wurde die ursprünglich auf zwei Wochen angesetzte Ausführungszeit bereits um eine Woche bis zum 1. März verlängert. Durch den Umfang der Arbeiten und den Ausfall einer Maschine musste Anfang der Woche die Vollsperrung der Dresdner Straße noch mal um eine Woche bis zum 8. März verlängert werden.
Verkehrssicherung Kreisstraße Cunnersdorf-Bockmühle:
Abstimmungen mit weiteren Firmen zur Ausführung der Arbeiten laufen weiter.
Arbeiten Verkehrssicherung Bärengarten:
Am 22. Februar ging die Genehmigung der Landesdirektion zur Ausführung der Arbeiten bis zum 29. Februar ein. Die Fällung zwischen Halbenweg und den stadtseitigen Felswänden wurde in vollem Umfang genehmigt. Auf der anderen Wegseite darf als Verkehrssicherungsmaßnahme nur in einem 15 m breiten Streifen gefällt werden.
Aus derzeitiger Sicht ist die Ausführung der Arbeiten erst Ende März/Anfang April möglich. Hierzu muss noch die Zustimmung der Landesdirektion eingeholt werden.
Ernte Totholzbestände Pirnaischer Steig:
Wird mit dem neuen Revierförster Herrn Stettinius abgestimmt mit dem Ziel, das Holz noch zu ernten, insofern das wirtschaftlich noch möglich ist.