Bericht aus der 43. Sitzung des Stadtrates am 29. März 2023
Anwesend: 11 Stadträte und der Bürgermeister, damit 12 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 02.03. | Bürgermeisterdienstberatung in Kreischa, Thema Windenergieanlagen kommt, |
| 03.03. | JHV FFw Ehrenberg, Dankeschön an Vorsitzenden KFV Udo Krause ausgesprochen |
| 08.03. | Diskussion zum Nationalpark mit CDU-Kreisverband im Max-Jacob-Theater |
| 10.03. | 19 Uhr JHV FFw Cunnersdorf, Neuwahl Lars Zirnstein als Stellv. OWL, Matti Rothe zurückgetreten |
| 11.03. | Gedenkveranstaltung 90 Jahre frühes KZ Hohnstein am Ehrenmal und Burg Hohnstein, Einweihung der Tafel für Konrad Hahnewald und Ausstellung im Bergfried, zum Abschluss Filmvorführung über frühe KZ im Max-Jacob-Theater, ca. 100 Teilnehmer |
| 14.03. | Besichtigung Schloss Ulbersdorf mit Deutscher Stiftung Denkmalschutz zu Fördermöglichkeit |
| 14.03. | Vortrag Leiter Nationalpark Bayrischer Wald, Dr. Leipl, in Bad Schandau |
| 15.03. | Vorstellung Expertenbericht Waldbrandkommission in der Staatskanzlei |
| 16.03. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Ulbersdorf, Nutzungsteilung Vereinsheim Rassekaninchenverein mit Kulturclub Ulbersdorf vereinbart |
| 18.03. | Trauerfeier von Paul Teuber aus Rathewalde, langjähriger Gemeindearbeiter |
| 20.03. | Beratung des Ältestenrates zu Personalangelegenheiten und Vorbereitung Stadtratsthemen |
| 22.03. | Gesellschafterversammlung WASS GmbH, Beschluss Wirtschaftsplan 2023 |
| 25.03. | Frühjahrsputz in Kohlmühle und Waitzdorf |
| 27.03. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Hohnstein vor Ort zu Rettungswache am Parkplatz Sebnitzer Straße |
| 28.03. | Mitgliederversammlung Tourismusverband im Max-Jacob-Theater, Vorstellung der Stadt |
| 29.03. | Planerberatung zu Straßenbeleuchtung Neustädter Straße Ehrenberg und Bahnhofsberg Ulbersdorf |
2. Informationen
- 2022 wurden 92.132 Übernachtungen in der Stadt registriert, Auswertung zur Gästekarte mobil folgt noch
- Förderzusage für Beschaffung TLF 3000 sowie die Straßen Bergstraße Goßdorf, Zufahrt Arztpraxis Rathewalde und Brückenstraße Hohburkersdorf liegen vor, aktuell werden die Förderanträge eingereicht
3. Baugeschehen
Für das Vorhaben „Errichtung einer Löschwasserzisterne am Standort Ziegenrücken“ beginnen am 3. April die Bauarbeiten. In den vergangenen Wochen wurden bereits bauvorbereitende Arbeiten wie das Freiräumen des Baufeldes und die Absteckung durchgeführt. Das Bauende ist für den 17. Mai geplant.
Die Bauarbeiten für die Instandsetzung der Wanderwegebrücke über die Polenz unterhalb der Bockmühle sollen am 17. April beginnen.
Die Bauleistungen zur Instandsetzung des Regenwasserkanals im Bereich der Förderschule Ehrenberg im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung sind momentan öffentlich ausgeschrieben. Die Angebotseröffnung findet am 9. Mai statt und der Vergabebeschluss ist für die Stadtratssitzung am 24. Mai vorgesehen.
Im Rahmen der Städtebauförderung sind derzeit die Bauleistungen zur Instandsetzung der Stützmauer am kommunalen Objekt Schulberg 6 in Hohnstein ausgeschrieben. Die Submission findet hier am 6. April statt.
Ebenfalls im Rahmen der Städtebauförderung soll dieses Jahr die teilweise bereits eingebrochene Stützmauer hinter dem Rathaus instandgesetzt werden. Dazu laufen momentan die Abstimmungen mit dem Planer über mögliche Lösungsansätze.
Für die Instandsetzung der Pflasterrinne an der Bergstraße in Goßdorf wurden in den vergangenen Wochen die Angebote eingeholt. Bei der gestrigen Angebotseröffnung lagen drei Angebote der Firmen STRABAG AG, Sebnitztalbau und BeyerBau vor. Das Unternehmen BeyerBau war der wirtschaftlichste Bieter mit einer Angebotssumme von 11.411,91 €, das teuerste Angebot lag bei 13.223,88 €.
Die Firma SSS wurde mit der Errichtung von zwei solarbetriebenen LED-Straßenleuchten an der Bushaltestelle Abzweig Schandau an der Sebnitzer Straße und an der Haltestelle Hocksteinschänke beauftragt. Die Kosten für Lieferung und Einbau liegen bei 3.400 € pro Lampe.
Am 24. März fand in Hohburkersdorf ein Ortstermin unter Beteiligung der Feuerwehr und des Ortschaftsrates statt, bei dem es um die Instandsetzung der Teichkette ging. Für einen ersten Teich wurde als Lösungsansatz die Erneuerung des Ständerbauwerks und der Grundleitung besprochen. Dafür wird aktuell ein Angebot eingeholt. Je nach Höhe des Angebots soll die Maßnahme noch in diesem Jahr umgesetzt werden, um ein Trockenfallen des Teichs in den Sommermonaten zu verhindern.
4. Bekanntgaben der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzungen am 01.03.2023:
- Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 01.03.2023: keine
- Eilentscheidungen des Bürgermeisters: keine