Bericht aus der 9. Sitzung des Stadtrates am 26. März 2025
Anwesend: 10 Stadträte und der Bürgermeister, damit 11 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
| 1. Rückblick | |
| 26.02. bis 25.03. | Zweiter Teil Elternzeit Bürgermeister |
| 27.02. | IG Schloss in Ulbersdorf, Trennung der IG von Rainer Schneider und seinem Vorhaben der Einrichtung eines Schreibmuseums |
| 03.03. | Infoveranstaltung des Regionalen Planungsverbandes zur Planung von Windkraftgebieten, Teilnahme Herr Hentzschel |
| 04.03. | Versteigerung Objekt Hoher Stein in Hohnstein in einer freiwilligen Auktion in Dresden mit einem Mindestgebot von 75.000 Euro erzielte kein Ergebnis, kein Bieter vorhanden |
| 06.03. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Ulbersdorf mit Vorbereitung Frühjahrsputz |
| 07.03. | JHV FFw Rathewalde, Frage der Mitgliedergewinnung und Tageseinsatzbereitschaft durch Bürgermeister gestellt |
| 08.03. | Netzwerktreffen der Feuerwehren mit Nationalpark, Teilnahme von Michael und Dirk Hille |
| 08.03. | Kinderfasching und letzte Faschingsveranstaltung des HKC auf der Burg, Teilnahme Bürgermeister |
| 10.03. | Kreistagssitzung mit Haushaltsbeschluss 2025, 35,41 Prozent Kreisumlage (plus 0,5 Prozent), weitere Investitionsmittel für Burg Hohnstein und Förderschule Ehrenberg vorgesehen |
| 11.03. | nichtöffentlicher Ortschaftsrat Hohnstein zu Vorhaben Einkaufsmarkt für Hohnstein |
| 14.03. | JHV FFw Ehrenberg, Neuwahl der Ortswehrleitung: Marcel Michel neuer Wehrleiter und Raik Elstner sein Stellvertreter, Christian Geucke nach 20 Jahren im Amt nicht mehr angetreten (großes Dankeschön) |
| 20.03. | Bürgermeisterdienstberatung in Kreischa, Teilnahme Herr Hentzschel |
| 20.03. | Unfall eines 80-jährigen Wanderers im Polenztal auf dem Karl-Lampe-Weg, Bergwacht und FFw Heeselicht im Einsatz |
| 22.03. | Start der Rallye nach Banjul in Hohnstein und Tourismusbörse in Bad Schandau |
| 22.03. | Ortsbegehung in Ehrenberg, Teilnahme Herr Hentzschel |
| 24.03. | Beratung mit Bürgermeistern und anschließend Bürgerdialog mit Ministerin Kraushaar zur Elbbrücke, Belastungstest vom 01. bis 03.04., Entscheidung bis Ende April über Freigabe der Elbbrücke, Variante Behelfsbrücke steht fest und soll Anfang 2026 stehen |
| 25.03. | Beratungstermin zur GRW-Förderung im Freistaat (Tourismus und Parkplätze förderfähig) |
| 25.03. | Begleitausschuss Partnerschaften für Demokratie, neue Förderperiode kann starten |
| 26.03. | Gerichtsverhandlung Gemeinde Lohmen gegen Nationalpark vorm OVG wurde auf 05. Juni verschoben |
| 26.03. | Abstimmungsgespräch Hochwasserschäden, Mittel sind frei geworden, Maßnahmen Goßdorfer Bach an der Bergstraße, Dorfbach Ulbersdorf am Grundweg und Regenwasserkanal Hintere Dorfstraße Ulbersdorf sollen nochmal neu eingereicht werden (wurden bisher zur Deckung anderer Maßnahmen storniert) |
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| 2. Informationen | |
| • | Abrechnung Wir für Sachsen für 2024 erfolgte (40 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat): Gunter Förster für die Chronik Rathewalde, Monika Schwenke für die Seniorenbetreuung Ehrenberg, Baldur Hänsel, Jochen Hausdorf, Sven Richter und Ingo Nestler für die Kontrolle von Wanderwegen |
| • | Funkmast Cunnersdorf am Wendischauweg soll kommen, Bauanlaufberatung ist avisiert |
| • | am 06.03.2025 Erhalt der Baugenehmigung für das Gesamtbauvorhaben Burg Hohnstein, für die 3 Bauabschnitte muss jeweils noch einzeln die Freigabe der Oberen Naturschutzbehörde (Landesdirektion) erfolgen |
| • | Erhalt Fördermittelbescheid für Puppenspielfest 2025 mit 16.000 Euro Fördersumme vom Kulturraum |
| • | Auftrag für digitale Tafel in der Grundschule für 4.329,59 Euro an KISA erteilt |
| • | für Brandopferfamilie Herold aus Hohburkersdorf sind 20.465 Euro Hilfsgelder eingegangen, das sind durchlaufende Gelder ohne Spendenbescheinigungen, daher auch keine Bestätigung im Stadtrat notwendig |
3. Baugeschehen
Bei den Fällarbeiten im Stadtwald Hohnstein auf dem Flurstück 191/1 Gemarkung Cunnersdorf wurden 400 Fm Holz geschlagen. Der Verkaufserlös beträgt 20.800 €, der Fällauftrag belief sich auf 21.600 €.
Der Freischnitt des Wanderwegs im Polenztal zwischen Bockmühle und Scheibenmühle auf kommunalen Grundstücken sowie im Schindergraben in Hohnstein durch die Firma Christian Ufer ist abgeschlossen. Der Schindergraben ist wieder freigegeben. Bei den Fällarbeiten wurde eine Wanderwegbrücke beschädigt. Der Schaden wird repariert.
Für die diesjährige Radeberger Spendenaktion wurde die Sicherung eines Abschnitts des Polenztalwanderwegs mit Edelstahlseilen analog zum Sebnitztal als finale Maßnahme gemeldet. Der zu sichernde Abschnitt umfasst auch die Stelle, an der in der letzten Woche ein Wanderer vom Weg abrutschte und in die Polenz stürzte. Die Auswahl der geförderten Maßnahmen wird dieses Jahr erstmals über ein Online-Voting erfolgen.
Am 19.03. fand die VOB-Abnahme für den grundhaften Ausbau der Brandstraße Siedlung statt. Die Leistungen konnte mängelfrei abgenommen werden. Einige wenige Restarbeiten sind noch von der Baufirma STRABAG zu erledigen.
Anfang März haben die Bauarbeiten am Hohnsteiner Bach wieder begonnen. Im Bereich Rathaus/Bärengarten musste ungeplant die Trinkwasser- und Gasleitung umverlegt werden. Diese Arbeiten sind abgeschlossen und die neue Bachverrohrung bis in den Umverlegungsbereich hinein verlegt. In den kommenden Tagen werden bis zur Rathausstraße Strom, Breitband und Gas neu verlegt und im Anschluss die Bachverrohrung nachgezogen. Für die Verrohrung muss die kleine Stützwand am Rathausvorplatz zurückgebaut werden, da diese mittig auf der Rohrtrasse steht. Weiterhin wurden in den letzten Wochen Rückbauarbeiten im Abschnitt zwischen Ärztehaus und Stadtteich ausgeführt. Der Stadtteich wurde entschlammt und bauzeitlich verfüllt zur Herstellung der Kranaufstandsfläche. Am 26.03. wurden die Betonfertigteile der Ablaufrinne des Teiches geliefert und gesetzt.