Bericht aus der 54. Sitzung des Stadtrates am 24. April 2024
Anwesend: 9 Stadträte und der Bürgermeister, damit 10 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 29.03. | Eröffnung „Lecker-Imbiss“ im Freibad Goßdorf durch Wolfgang Pelzer und Freibadverein |
| 02. und | |
| 03.04. | Waldbrand im Ochelgebiet bei Waitzdorf, ca. 1 Hektar, ca. 100 Feuerwehrkameraden und zahlreiche Nachbarwehren im Einsatz, Kosten werden Fünfsstellig, Interne Einsatzauswertung erfolgte am 18.04. mit beteiligten Führungskräften, Brandursachenermittlung läuft, 100 Kubikmeter Zisterne und Technik der Nationalparkverwaltung haben Brandausbreitung verhindert |
| 06.04. | Frühjahrsputz in Ulbersdorf und Lohsdorf |
| 09.04. | Gemeindewahlausschuss tagte zur Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen am 09. Juni |
| 09.04. | Dienstberatung Ortsvorsteher, Themen: Breitbandausbau, touristische Einrichtungen, Veranstaltungen 2024 |
| 13.04. | Frühjahrsputz in Ehrenberg |
| 14.04. | Gottesdienst mit Baustellenbesichtigung in der Kirche Ulbersdorf |
| 15.04. | Vorstand Tourismusverband, Wintertourismus 2023/24 nicht erfolgreich, 1,7 Mio. Übernachtungen in 2023 (knüpft an Ergebnis 2018 an), Casper-David-Friedrich Jahr 2024 (250. Geburtstag) |
| 16.04. | Ausstrahlung der Sendung „MDR im Osten“ über die Burg Hohnstein |
| 17.04. | Gesprächstermin mit Verein Akubiz zu zukünftiger Ausstellungskonzeption auf Burg Hohnstein |
| 19.04. | Sicherheitsrunde im Polizeirevier Sebnitz, mehr Verkehrsunfälle in 2023, gesellschaftliche Spannungen nehmen zu, Auswertung wird den Stadträten zur Kenntnis gegeben |
| 20.04. | Frühjahrsputz in Cunnersdorf |
| 23.04. | Sächsische Kabinett tagte in Schmilka, Thema Nationalparkregion und Landesförderung der Burg Hohnstein, zum Großen Winterberg, der Amselfallbaude und grenzüberschreitender Wege keinen Fortschritt, Gemeinden im Nationalpark sollen in ihrer Entwicklung unterstützt werden |
| 23.04. | Begehung Stromtrassen Goßdorf und Waitzdorf mit SachsenEnergie und Unterer Forstbehörde Landratsamt sowie dem Sachsenforst (Nationalparkverwaltung), Thema Borkenkäfer und Stromleitungen wird weiter bearbeitet, um eine allgemein verbindliche Lösung zu finden |
| 24.04. | Vorstandssitzung Wirtschaftsinitiative, Kultursommerprogramm steht, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Unternehmerstammtisch am 04.06. in Neustadt |
2. Informationen
- am 04.03.2024 Erhalt Förderbescheid für das 36. Hohnsteiner Puppenspielfest in Höhe von 13.000 Euro vom Kulturraum, Vorbereitung des Festes mit dem Puppenspielfestverein läuft
- ab 01.05. soll die neu gebaute Brücke in Porschdorf (Sense) halbseitig mit Ampelverkehr befahrbar sein
3. Baugeschehen
Sanierung Freibad Hohnstein: Für das Los Fassadenarbeiten und das Los Tischlerarbeiten fand am 23.04. die VOB-Abnahme statt. Beide Lose konnten abgenommen werden, allerdings sind noch kleinere Restleistungen zu erledigen. Die neue Badtechnik konnte in der vergangenen Woche erfolgreich in Betrieb genommen werden. Bei den Landschaftsbauarbeiten sind weiterhin kleinere Restarbeiten offen, die bis Mitte Mai erledigt sein sollen.
Sanierung Freibad Rathewalde: Die Arbeiten an den Außenanlagen/Hochwasserschutz werden bis Anfang Mai abgeschlossen sein. Die Arbeiten an der Badtechnik sind weitestgehend abgeschlossen, hier erfolgt in der kommenden Woche die Einweisung. Abgeschlossen sind die Arbeiten an den Außenbereichen der Schwimmbecken.
Die Arbeiten zur Hochwasserschadensbeseitigung sowie zur Instandsetzung des Böschungsabbruchs an der Bergstraße in Goßdorf sind ebenfalls weitestgehend abgeschlossen. Offen sind hier noch die Arbeiten zur Böschungssicherung an der Abbruchstelle und die Montage der Leitplanken. Nach derzeitigem Stand ist die Verkehrsfreigabe der Straße für Anfang Juni geplant.
Aktuell läuft die öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen zur Instandsetzung der Rathausmauer. Zu diesem Vorhaben wird sich der Bauausschuss am 29.04. noch einmal beraten. Die Angebotseröffnung findet am 03.05. statt. Die Maßnahme ist ein Vorhaben im Rahmen der Städtebauförderung.
Als weitere Städtebaumaßnahme wurde am 18.03. die Machbarkeitsstudie zum Vorhaben „Sanierung, Umbau und Erweiterung des Rathauses Hohnstein“ vergeben. Beauftragt wurde das Büro Heizhaus, mit dem wir bereits bei der Sanierung der Burg Hohnstein zusammenarbeiten. Gegenstand der Studie ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Bausubstanz im Rathaus und der ehemaligen Bibliothek und die Ableitung von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf Nutzungsanforderungen, Brandschutz und baulichen Sanierungsbedarf. Außerdem werden zwei weitere Varianten hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Eignung als Erweiterungs- und/oder Interimsstandorte überschlägig betrachtet.
Für die Straßenbaufördermaßnahme „Grundhafter Ausbau Brandstraße Siedlung“ fand am 17.04. die Angebotseröffnung statt. Aktuell läuft die Angebotsauswertung, der Vergabebeschluss ist für die Stadtratssitzung Mai vorgesehen. An dem Vorhaben beteiligen sich auch der ZVWV und die Sachsen Energie mit Breitband und Strom.
Am 22.04. haben die Bauarbeiten am Kleinen Stadtplatz an der Fleischergasse in Hohnstein begonnen. Am 23.04. fand eine erste Vorberatung mit dem zur Beauftragung vorgesehenen Planungsbüro für die Umgestaltung des Ortseingangsbereichs Hohnstein West – Parkplatz und Gehweg Dresdner Straße statt. Beides sind weitere Vorhaben des Städtebauförderprogramms.
Die geplante Baumaßnahme an der Turnhalle der Grundschule Hohnstein im Rahmen des Förderprogramms „Richtlinie Ganztagsinvestitionen“ ist in den Maßnahmeplan des Landkreises aufgenommen worden. Die Maßnahmen aus diesem Plan werden nun bis Ende Mai vom SMK geprüft. Bei Bestätigung der Maßnahme ist bis zum 28.06.2024 der Förderantrag bei der SAB einzureichen.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 27.03.2024:
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.