Bericht aus der 55. Sitzung des Stadtrates am 22. Mai 2024

Anwesend: 8 Stadträte und der Bürgermeister, damit 9 stimmberechtigte Anwesende.

Bericht des Bürgermeisters

1. Rückblick

2. Informationen

• ab 16.05. Beginn Frau Nina Käseberg als Sachbearbeiterin in der Kämmerei
• Ortseingang Zeschnig: 359.000 Euro Gesamtkosten, 256.000 Euro Bau- und Planungskosten, 103.000 Euro Schaden, davon 122.500 Euro Leader-Fördermittel
• 22.05.2019 Feuerwehrsatzung bereits geändert, keine Altersbegrenzung für aktive Kameraden mehr

3. Baugeschehen

Sitzung des Bauausschusses am 29.04.2024:

Themen waren die Instandsetzung der Mauer im Rathausgarten, die geplante Straßenbaumaßnahme am Bärengarten und die damit zusammenhängende Förderung der Instandsetzung der privaten Stützwand Bärengarten 1 im Rahmen der Städtebauförderung sowie der aktuelle Stand der Arbeiten am Kleinen Stadtplatz Fleischergasse.

Für die Instandsetzung der Rathausmauer erläuterte der anwesende Planer Herr Bablich die geplante Ausführung und die Kostenberechnung. Im Ergebnis der Diskussion um einige Detaillösungen wurden die Planung und die Kostenberechnung vom Bauausschuss bestätigt.

Bezüglich des Straßenbaus in der Straße Bärengarten wurde sich auf eine Reduzierung des Bauabschnitts geeinigt. Vorgesehen ist nun die Instandsetzung auf einer Länge von knapp 20 Metern. Dieser Abschnitt liegt vollständig innerhalb der Städtebaukulisse und wird damit zu zwei Drittel gefördert. Das obere Bauende schließt an das Baufeld zur Instandsetzung des Hohnsteiner Bachs an, sodass hier am Ende eine durchgängig neu hergestellte Straße bis zur Rathausstraße vorhanden ist. Der untere Straßenabschnitt im Bereich der privaten Stützwand, der außerhalb der Städtebaukulisse liegt, soll vorerst nicht mit gebaut werden. Damit wäre dann auch der Regelfördersatz von 25 % für die Instandsetzung der Stützwand anzusetzen.

Am Kleinen Stadtplatz wurde der Stand der Bauarbeiten besprochen und die Oberflächenwiederherstellung der vorhandenen Mauern besprochen. Im Ergebnis wurde die nun geplante verankerte Spritzbetonschale als technisch sinnvolle Lösung bestätigt. Die zunächst geplante Instandsetzung des Putzes musste aufgrund des teilweise schlechten Zustands des Mauerwerks verworfen werden.

Sanierung Freibad Hohnstein: An der neuen Badtechnik haben sich in den ersten Wochen des Betriebes einige Probleme gezeigt, die teilweise gelöst werden konnten, einige jedoch noch in Bearbeitung sind. Für den kommenden Montag, den 27.05. ist die VOB-Abnahme der Leistungen vorgesehen, bis dahin muss eine Klärung erfolgt sein. Bei den Landschaftsbauarbeiten sind weiterhin kleinere Restarbeiten offen, die ab dem 03.06. ausgeführt werden.

Sanierung Freibad Rathewalde: Die Arbeiten am Hochwasserschutz werden diese Woche abgeschlossen, die Abnahme erfolgt in der kommenden Woche. An der Badtechnik haben sich nach Inbetriebnahme wie in Hohnstein mehrere Probleme gezeigt, die momentan noch in der Klärung sind.

An der Bergstraße in Goßdorf sind nach wie vor noch die Arbeiten zur Böschungssicherung an der Abbruchstelle und die Montage einiger restlicher Leitplanken offen.

Im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2021 ist derzeit die Instandsetzung des Hohnsteiner Bachs im Teilabschnitt 2 – Bärengarten bis Teichgasse ausgeschrieben, die Angebotseröffnung ist am 11.06. Für die Gesamtbaumaßnahme haben wir am 26.04. die wasserrechtliche Plangenehmigung erhalten. Die Bauarbeiten zur Straßeninstandsetzung der Straße Bärengarten in Hohnstein werden in der kommenden Woche in dem mit dem Bauausausschuss abgestimmten Umfang geschrieben.

Für die Sanierung der Burg Hohnstein ist für den Bauabschnitt 1 - Burggarten aktuell das Los 1 - Baustelleneinrichtung, Abbrucharbeiten – ausgeschrieben. Die Angebotseröffnung findet am 03.06. statt. Die Maßnahme wird vollständig aus Mitteln der Städtebauförderung und des Landkreises finanziert.

Bei den Baumaßnahmen am Kleiner Stadtplatz in Hohnstein beginnen in den nächsten Tagen die Spritzbetonarbeiten an den bestehenden Mauern. Am 06.06. soll der Kunstkletterfelsen für den Platz geliefert werden. Bis zum 14.06. sollen dann die Arbeiten komplett abgeschlossen sein.

Die geplante Baumaßnahme an der Turnhalle der Grundschule Hohnstein im Rahmen des Förderprogramms „Richtlinie Ganztagsinvestitionen“ ist in den Investitionsplan des Landes aufgenommen worden. Angemeldet für die Maßnahme sind Gesamtkosten von 434.800 € bei einem Eigenanteil der Stadt von 130.440 €. Mit dem Vorhaben soll der Parkettboden der Turnhalle und die Hallendecke erneuert sowie eine Außenabdichtung an den Kellerwänden ausgeführt werden. Weiterhin soll die vorhandene Holztreppenanlage im Außenbereich erneuert werden. Bis zum 28.06.2024 ist der Förderantrag bei der SAB einzureichen. Die Umsetzung setzt eine Einordnung der Maßnahme in den Haushalt der Stadt voraus.

Aus dem vom Landkreis verwalteten Klimabudget hat die Stadt 6.741,95 € Fördermittel für die Energetische Sanierung der öffentlichen Beleuchtung der Bushaltestelle Eiche in 01848 Hohnstein bewilligt bekommen. Damit sind voraussichtlich alle Ausgaben für diese Maßnahme abgedeckt. Abgelehnt aufgrund fehlender Mittel wurden die ebenfalls beantragten Maßnahmen „Energetische Sanierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung des Straßenzuges „Zum Amselgrund im Hohnsteiner Ortsteil Rathewalde“ (15.210,38 €) und „Energetische Sanierung der Schulhofbeleuchtung der Konrad-Hahnewald-Grundschule in Hohnstein“ (6.174,20 €).

Für die gebührenpflichtigen Parkplätze der Hohnstein plant die Stadtverwaltung die Einführung des Handyparksystems des Anbieters Easy Park als zusätzliche Bezahlmöglichkeit. Die Kosten für die Einführung des Systems werden durch Easy Park getragen. Die eingenommenen Parkeinnahmen entsprechend geltendem Tarif werden vollständig an die Stadt weitergeleitet. Der Nutzer bezahlt mit dem Zahlvorgang eine Servicegebühr an Easy Park. Der kommunale Vollzugsdienst kontrolliert die Zahlung der Parkgebühr über Easy Park über eine Smartphone-Anwendung. Für den Erwerb und Betrieb des Telefons fallen ggf. Kosten für die Stadt an.

4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 24.04.2024:

• keine Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes für SteinReich durch die Stadt
• Zustimmung zur überarbeiteten Stellenbewertung der Stadt
• Vorberatung zur Beteiligung am Breitbandausbau der dunkelgrauen Flecken im Landkreis