Bericht aus der 56. Sitzung des Stadtrates am 19. Juni 2024
Anwesend: 10 Stadträte und der Bürgermeister, damit 11 stimmberechtigte Anwesende.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 23.05. | 17 Uhr IG Schloss Ulbersdorf mit Festlegung der Beleuchtung in der neuen Eingangshalle |
| 24.05. | 19 Uhr Jagdgenossenschaft Cunnersdorf/Ehrenberg in der Huschelhütte |
| 24. bis 26.05. | Hohnsteiner Puppenspielfest, gelungenes Fest, mehr Besucher als 2023 |
| 24. bis 25.05. | 48-Stunden-Dienst der Jugendfeuerwehr, abwechslungsreiche Einsatzübungen absolviert |
Durch den Starkregen am 25.05.2024 waren betroffen:
- Goßdorf Bergstraße, Schäden ab Ortsausgang: neuer Durchlass an Wendestelle vollständig zugesetzt, neuer Straßenabschnitt hat gehalten, Durchlass Kohlichtgraben komplett zugesetzt, jede Menge Geröll im Goßdorfer Dorfbach, Straßenrand an aktueller Baustelle ist weg gespült
- Kohlmühle: Gewässer Kohlichtgraben mit Geröll zugesetzt, Überflutung des Kreuzungshauses Am Kohlichtgraben 7 (Dittrich), die Durchlässe Porschdorfer Straße und Zufahrt Kläranlage müssen geprüft werden
- Lohsdorf: Ausspülungen an alter Glasstraße, Rinne zu Hentzschels Weg zugesetzt, Dorfbach muss im Verlauf geprüft werden
- Ehrenberg: Orstmitte betroffen, Feuerwehr war bei Uwe Schaffrath (Mühle ehemals Busch), Familie Grützner (Schulbushaltestelle), Familie Knittel und Jens Harnisch im Einsatz, Huschelhütte ist abgesoffen, Wassereinbruch in Toilettenräume, Gasträume und Lager (Gebäudeversicherung informieren), Schule und Kita Ehrenberg Gott sei Dank nicht betroffen, der Einlauf am Eingang der Kita war zu
- Straßenüberflutungen auf Staatsstraßen zwischen Ehrenberg und Cunnersdorf, zwischen Ehrenberg und Hohnstein, Polenztalstraße und zwischen Hohburkersdorf und Stürza
- In Hohnstein wurden die Straßeneinläufe Obere Straße und Einfahrt Teichgasse sowie Fleischergasse geöffnet, Überflutungen wurden verhindert
- Im Polenztal, Bärenhohlflüsschen, Durchlass Polenztalstraße komplett zugesetzt
In der Woche danach erfolgte das Aufsuchen der privaten Betroffenen.
Anmeldung Schäden für die RL Elementarschäden bei der Landesdirektion soll erfolgen.
| 26.05. | 70. Geburtstag Gunter Mandel aus Hohnstein |
| 28.05. | 19 Uhr Einwohnerversammlung zur Baugeschichte Burg und Vorstellung Planung Burggarten |
| 30.05. | Termin im Finanzministerium zur Vorbereitung der baufachlichen Prüfung der BKM-Förderung für die Burg |
| 30.05. | 14 Uhr AZV Sebnitz Verbandsversammlung, Vergabe der Erneuerung Abwasserleitung an der Bahntrasse zwischen Ehrenberg und Lohsdorf an die Firma Hartig aus Stolpen, Baubeginn Ende Juni |
| 31.05. | Verkehrsfreigabe Brücke in Porschdorf Kreisstraße Sense |
| 31.05. | 17 Uhr Eröffnung saniertes Freibad Hohnstein mit ca. 10 Teilnehmern |
Ankündigung 5b-Wetterlage für 31.05. bis 02.06. – Vorbereitungen waren getroffen:
Am 30.05. fand im Bauhof eine Sandsackfüllaktion der Feuerwehren und den Bauhofkollegen statt. Wir sind nunmehr mit einem beladenen Anhänger und vier beladenen Fahrzeugen mit ausreichend Sandsäcken gerüstet. Die FFw Ulbersdorf hat eine eigene Füllaktion gestern Abend durchgeführt. Auch dort sind nunmehr Paletten mit befüllten Sandsäcken vorrätig. Unsere kommunalen Gebäude mit erhöhtem Wasserrisiko werden heute durch den Bauhof geschützt. Die Entwässerungsanlagen und -schächte sind gereinigt und vorbereitet. Auch sämtliche Straßeneinläufe in den Orten. Die Bürgerinnen und Bürger sind zur Eigenvorsorge aufgerufen. In Kohlmühle war gestern die FFw Goßdorf nochmal unterwegs und mit den Anwohnern im Austausch. Sollte es zu langanhaltenden Feuerwehreinsätzen kommen, werden wir die Verpflegung der Einsatzkräfte über die vorhandenen Speisen und Getränke beim Ehrenberger Huschelfest absichern. Diese Koordination läuft dann über die Stadtverwaltung.
| 31.05. bis 02.06. | 3. Huschelfest in Ehrenberg und Sportfest in Hohnstein |
| 01.06. | 18 Uhr 75 Jahre FFw Hohburkersdorf |
| 01.06. | 16 bis 17 Uhr Blitzeinschläge durch Gewitter in die Grundschule, FFw Hohnstein, Bauhof und FFw Ulbersdorf, der Schaden in der Grundschule kann noch nicht beziffert werden |
| 02.06. | 10 Uhr Löschangriff Bürgermeisterpokal in Ehrenberg, Sieger FFw Ehrenberg mit 38 Sekunden, Ulbersdorf, Lohsdorf und die Jugendfeuerwehr nahmen noch teil. |
| 03.06. | Neueröffnung Osteopathie-Praxis durch Manuela Protze in Hohnstein |
| 03.06. | 17.30 Uhr nichtöffentlicher Ortschaftsrat Cunnersdorf |
| 04.06. | 17 Uhr Mitgliederversammlung und Unternehmerstammtisch WIN in Neustadt bei Lehmann und Frommelt Thermoformung |
| 04.06. | 18 Uhr Wahlschulung im Rathaus |
| 05.06. | 15 Uhr 20 Jahre Pflegeheim Hohnstein |
| 06.06. | Deutsch-Tschechische Olympiade der Schulen in Rumburg, Grundschule Hohnstein nahm teil |
| 08.06. | 20 Jahre Märchenturmverein in Ulbersdorf und 100 Jahre Rassekaninchenverein Ulbersdorf |
| 09.06. | Europa- und Kommunalwahlen |
| 11.06. | 18 Uhr Dienstberatung Ortsvorsteher, Themen: Ausgang Wahlen, Organisation der konstituierenden Sitzungen ab August, Festumzug Hohnstein, Widmung Wege, Bergstraße Goßdorf |
| 12.06. | 15 Uhr Gemeindewahlausschuss zur Bekanntgabe Wahlergebnisse |
| 15.06. | 11. Ausfahrt historischer Motorräder und Gespanne in Hohnstein |
| 17.06. | 19 Uhr Gemeindefeuerwehrausschuss, keine Teilnahme BM |
| 19.06. | Verabschiedung der 4. Klassen in der Grundschule |
2. Informationen
- Arbeitnehmerüberlassungsvertrag zwischen Freibad Goßdorf e.V. und Tourismus-GmbH für Beschäftigung Schwimmmeister im Freibad Goßdorf ist abgeschlossen, Vertragsänderung Stadt mit Verein fehlt noch
- die Badeordnungen für die beiden Freibäder sind überarbeitet worden, das Cannabisverbot wurde aufgenommen
- der Vertrag mit der Peter Park GmbH für den Basteiparkplatz wurde am 31.05.2024 abgeschlossen
- Koordinierungskreis Leader am 30.05., Projekt Kasperpfad Hohnstein wird nicht gefördert, Schwarzbachbahnverein erhält Förderung für 2 weitere Bahnbrücken,
- Koordinierungskreis Leader am 18.06., Regionalbudget 19 Anträge von 32 bewilligt, aus Hohnstein lagen keine Anträge vor
3. Baugeschehen
An der Bergstraße in Goßdorf sind die Arbeiten zur Böschungssicherung an der Abbruchstelle und die Montage der restlichen Leitplanken abgeschlossen. Das Starkregenereignis am 25.05.2024 haben die Abbruchstelle und die instandgesetzten Straßenabschnitte schadlos überstanden. Jedoch kam es unterhalb der Wendestelle „Bergwiese“ zu umfangreichen Schäden am Gewässerbett des Goßdorfer Dorfbachs. Unter anderem wurden an der Bergstraße die massive Sandsteinmauer und die anschließende Straße an mehreren Stellen bis ca. 2 Meter weit unterspült. Mit dem Ingenieurbüro Goldhahn wird aktuell eine mögliche Lösung der Schadensbeseitigung erarbeitet. Die Straße muss aufgrund der neuen Schäden bis auf weiteres gesperrt bleiben.
Durch das Hochwasser wurde die Bachsohle an vielen Stellen bis zu 1,5 Meter tief abgetragen. Ein Großteil des Gerölls lagerte sich am Durchlass unter der Bergstraße kurz vor der Einmündung des Kohlichtgrabens ab. Der Goßdorfer Dorfbach floss zeitweilig über die Straße, verursachte dabei aber nur geringe Schäden im Straßenrandbereich. Die Ablagerungen vor dem Durchlass wurden in einer Sofortmaßnahme von der Firma Sebnitztalbau abgetragen und das Abflussprofil wieder hergestellt.
Bei dem gleichen Starkregenereignis kam es in Ehrenberg zu Wassereinbrüchen im Jugendclub und im Dorfgemeinschaftshaus. Diese Schäden sind der Versicherung gemeldet, eine Fachfirma für Wasserschadensbeseitigung hat die Schadensaufnahme bereits durchgeführt. Nach Vorlage der Auswertung können in Abstimmung mit der Versicherung die Trocknungs- und Sanierungsarbeiten beginnen.
Am 1. Juni schlugen Blitze in mehrere kommunale Gebäude ein. Betroffen waren die Grundschule Hohnstein, die Feuerwehrgerätehäuser in Hohnstein und Ulbersdorf sowie der Bauhof. Beschädigt wurden vor allem die Telefonanlagen. In der Grundschule handelt es sich um einen umfangreicheren Schaden: neben dem kompletten Ausfall der Telefonanlage in Schule und Hort sind hier weitere Schäden an der Elektroinstallation, an Heizungsrohren und der Heizungssteuerung sowie an der Blitzschutzanlage, der Hausalarmanlage und der Uhrenanlage entstanden. Die Schäden wurden der Versicherung gemeldet und werden jetzt schrittweise behoben.
Die Arbeiten zur Sanierung des Freibads Hohnstein sind mittlerweile abgeschlossen und das Bad konnte am 1. Juni wieder für die Besucher öffnen. Leider musste das Bad Anfang dieser Woche wegen einer Havarie an der Schmutzwassergrundleitung schon wieder geschlossen werden. Eine Behebung des Schadens ist in Arbeit.
Sanierung Freibad Rathewalde: die Probleme mit den neuen Pumpen sind nach wie vor in Klärung, jedoch sind die Arbeiten insgesamt soweit abgeschlossen, dass am 22.06. die Einweihung des sanierten Bades erfolgen und der Badbetrieb beginnen kann.
Die Baumaßnahmen am Kleiner Stadtplatz in Hohnstein sind weitestgehend abgeschlossen. Es fehlen noch das Geländer und die Bänke – hier kam es zu Verzögerungen beim Liefertermin.
In der 24. KW haben die Bauarbeiten zur Instandsetzung der Rathausmauer begonnen sowie die Arbeiten zum Grundhaften Ausbau der Brandstraße Siedlung.
Für die Straßenbau- und Hochwasserschadensbeseitigungsarbeiten am Diebssteig an der Straße zwischen Porschdorf und Kohlmühle fand am 19. Juni die Bauanlaufberatung statt. Am 8. Juli beginnen die Gewässerbauarbeiten und werden voraussichtlich 3 bis 4 Wochen in Anspruch nehmen. Daran schließen sich voraussichtlich Anfang August die Straßenbauarbeiten an. Diese werden nach jetzigem Stand maximal 4 Wochen dauern. Für diese Zeit ist eine Vollsperrung der Straße im Baustellenbereich erforderlich.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 22.05.2024:
- BV 17/24nö Vorberatung Verkauf Teil von Flurstück 173/4 Gemarkung Ehrenberg mit 4 Ja, 4 Nein und 1 Stimmenthaltung abgelehnt
- Zustimmung zur Arbeitnehmerüberlassung Schwimmmeister für Freibad Goßdorf