Gefasste Beschlüsse im Stadtrat am 25. Juni 2025

Beschluss 32/25: Vergabe von Bauleistungen zum Vorhaben „Sanierung Burg Hohnstein“, Bauabschnitt 1 –Burggarten/Burgmauer, Los 4 - Burgmauersanierung Alpintechnik

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Sanierung Burg Hohnstein“, Bauabschnitt 1 – Burggarten/Burgmauer, Los 4 - Burgmauersanierung Alpintechnik

an den wirtschaftlichsten Bieter Fa. Michael Mütze, Reparaturen mit Auf - und Abseiltechnik, Dorfstraße 4, 01844 Neustadt in Sachsen, auf der Grundlage des Vergabevorschlages der Bauentwurf Pirna GmbH nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung zum Angebotspreis von 126.225,38 Euro brutto.

Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen beschlossen.

Beschluss 33/25: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen zum Vorhaben „Sanierung Burg Hohnstein“, Bauabschnitt 1 –Burggarten/Burgmauer, Los 10 - Bühne

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Sanierung Burg Hohnstein“, Bauabschnitt 1 – Burggarten/Burgmauer, Los 10 - Bühne

an den wirtschaftlichsten Bieter nach wiederholter öffentlicher Ausschreibung im Rahmen des Budgets der Kostenberechnung vom Februar 2024.

Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen.

Beschluss 34/25: Vergabe der Lieferleistungen zur Maßnahme BH-TRAKT - Lieferung eines Universaltraktors zum Einsatz im Winterdienst und in der Grünflächenpflege einschließlich Anbaugeräten für den Winterdienst

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt aufgrund des Vergabevorschlags des Bauamtes die Vergabe der Lieferleistungen zur Maßnahme BH-TRAKT - Lieferung eines Universaltraktors zum Einsatz im Winterdienst und in der Grünflächenpflege

einschließlich Anbaugeräten für den Winterdienst an den wirtschaftlichsten Bieter Agroservice Langenwolmsdorf, Neustädter Straße 1B, 01833 Stolpen zum Angebotspreis von 163.825,00 €.

Das Angebot liegt über den im Haushalt veranschlagten 157.350,00 €. Zur Deckung des Fehlbetrages in Höhe von 6.650 Euro soll eine Mittelübertragung aus der Maßnahme „STR00023 Grundhafter Ausbau Am Dreieck Ulbersdorf“ erfolgen.

Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen.

Beschluss 35/25: Vergabe von Bauleistungen zum Vorhaben „HWS 2021 ID 0406 - Instandsetzung Gewässerprofil und Uferbereiche des Lohsdorfer Baches in der OL Lohsdorf, Bereich Niederdorfstr. 13“

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein bevollmächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „HWS 2021 ID 0406 - Instandsetzung Gewässerprofil und Uferbereiche des Lohsdorfer Baches in der Ortslage Lohsdorf im Bereich Niederdorfstraße 13“ an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter, im Rahmen der bestätigten Baukosten des Wiederaufbauplanes der Hochwasserschadensbeseitigung 2021, bis zu einem Auftragswert in Höhe von 145.000,00 Euro.

Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen beschlossen.

Beschluss 36/25: Vergabe der Planungsleistung zum Vorhaben „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Breitbandausbaus“

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Vergabe der Planungsleistung der Leistungsphasen 1 bis 4 zum Vorhaben „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Breitbandausbaus“ an das Ingenieurbüro Ender & Schramm Elektroingenieure GmbH zu einer gesamten Auftragssumme von 52.568,35 Euro.

Die Planungsleistung soll durch die im Haushalt 2025 eingeplanten Mittel für den „Grundhaften Ausbau Am Dreieck“ finanziert werden.

Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen beschlossen.

Beschluss 37/25: Neufassung der Satzung der Stadt Hohnstein über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Hohnstein über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten einschließlich Kostenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung).

Mehrheitlich mit 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen.

Beschluss 38/25: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Annahme folgender eingegangener Geldzuwendungen 180,00 € Geldspende, nach dem Willen der Spender zur zweckentsprechenden Verwendung für die musikalische Bildung der Kinder aus dem Gemeindegebiet der Stadt Hohnstein an der Musikschule Sächsische Schweiz e. V. und 3.250,00 € Geldspende, nach dem Willen der Spender zur zweckentsprechenden Verwendung für das 37. traditionelle Hohnsteiner Puppenspielfest 2025

Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen beschlossen.