Bericht über die 1. konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates am 07.08.2024 im Max-Jacob-Theater
Der am 09.06.2024 neu gewählte Stadtrat wurde für die neue Wahlperiode verpflichtet. Anbei ein Gemeinschaftsfoto der nunmehr 12 Stadträte mit dem Bürgermeister (13 Stimmberechtigte). Zwei Sitze bleiben leer, da die AFD und die CDU jeweils keine weiteren Kandidaten aufgestellt hatte, aber entsprechend Stimmen zur Wahl erzielte.
Es erfolgte die Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters. Mit jeweils 11 Ja-Stimmen und 2-Nein-Stimmen wurden
| Frau Babett Cäsar | zur 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin |
| Herr André May | zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister |
gewählt.
Es erfolgte noch der Bericht des Bürgermeisters und eine Fragerunde.
Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
| 22.06. | Einweihung saniertes Freibad in Rathewalde mit Blasmusik |
| 22.06. | Sonnenwendfeiern in Hohnstein, Cunnersdorf, Ehrenberg, Ulbersdorf und Goßdorf |
| 26.06. | Bestandsaufnahme der IT-Technik im Rathaus durch die KISA |
| 26.06. | IG Schloss Ulbersdorf mit der Möglichkeit der Übernahme von Ausstellungstafeln aus dem Museum Sebnitz |
| 01.07. bis 26.07. | Jahresurlaub Bürgermeister |
| 01. bis 07.07. | Kultursommerwoche in Hohnstein |
| 05.07. | 10 Jahre Eisenbahngrenzübergang in Sebnitz und Dolni Poustevna an den Bahnhöfen |
| 09.07. | Vorbereitung der 1. Stadtratssitzung mit den gewählten Parteien/Wählervereinigungen |
| 11.07. | 60. Geburtstag Bernhard Steinert, Cunnersdorf |
| 13.07. | 90. Geburtstag Günter Franke, Ulbersdorf |
| 16.07. | Auftaktberatung mit PeterPark zur Installation der Technik auf dem Basteiparkplatz (bis Ende August) |
| 18.07. | Flurbegehung Agrargenossenschaft Polenztal, Teilnahme Frau Wilk |
| 26.07. | Abgabe Förderantrag 2. Bauabschnitt Burg im Sächsischen Finanzministerium zur baufachlichen Prüfung |
| 26. bis 28.07. | Besuch Dorffest Goßdorf durch Bürgermeister |
| 29.07. | konstituierender Ortschaftsrat Cunnersdorf, Verabschiedung Christian Eisold, Neuwahl Ortsvorsteher André |
| Rothe und Stellvertreterin Uta Richter, Jens Lang bleibt als Ortschaftsrat im Gremium | |
| 31.07. | Teilnahme Bürgermeister an der Lehrerberatung in der Grundschule zur Vorbereitung neues Schuljahr |
| 02.08. | Bierfassanstich zum Dorffest in Ulbersdorf mit Innenminister Schuster und 4 Vereinsjubiläen |
| 03.08. | Schuleingang in der Grundschule, 31 Schüler in zwei Klassen eingeschult |
| 04.08. | Kreispokal im Löschangriff der Feuerwehren in Ulbersdorf |
| 06.08. | Bauanlaufberatung mit Denkmalschutzbehörde für 1. Bauabschnitt Burggarten Hohnstein |
| 07.08. | Planungsberatung für die Sanierung der Kesselteiche in Ulbersdorf |
| 07.08. | Vorstandssitzung WIN mit Auswertung Kultursommer 2024 |
2. Informationen
| • | Antrag auf Ausnahmegenehmigung für Bestellung zum Standesbeamten von Herrn Alexander Franz wurde von der Landesdirektion befürwortet, Schulungsplan wurde erarbeitet, Mitte 2025 Bestellung möglich, damit Ersatzlösung für Petra Wauer (geringfügig beschäftigt) gefunden |
| • | 15.000 Euro Spendenvereinbarung mit Verein Freunde des Nationalparkes für Teichsanierung an der Bockmühle unterzeichnet, Umsetzung muss bis 31.12.2025 erfolgen |
3. Baugeschehen
Das Starkregenereignis am 25.05.2024, bei dem u.a. die Bergstraße unterspült wurde, wurde vom Freistaat als Elementarschadensereignis anerkannt. Von der Stadtverwaltung wurden 13 Schäden im Bereich Goßdorf, Lohsdorf, Ehrenberg und Polenztalstraße gemeldet. Zusammen mit den erforderlichen Ausgaben für die qualifizierte Schadensaufnahme, die Projektsteuerung und Sofortmaßnahmen beträgt die gemeldete Schadenssumme 2.269.000 €. Die Schadensmeldungen aller betroffenen Gemeinden sind aktuell in der Prüfung durch Landratsamt und Landesdirektion. Im Ergebnis wird dann über die zur Verfügung gestellten Zuwendungen für die Schadensbeseitigung entschieden.
Die Blitzschäden vom 1. Juni konnten zum Teil schon repariert werden, z.T. stehen in der Grundschule noch Reparaturen aus. Die Anerkennung der Schäden durch die Versicherung ist noch in Prüfung. Hier zeichnet sich ab, dass die Versicherung die Schadenshöhe nicht in vollem Umfang übernehmen wird. Das Bauamt ist dazu im Gespräch mit der Versicherung.
Die Sanierung der beiden Freibäder Hohnstein und Rathewalde ist im Wesentlichen abgeschlossen. In Rathewalde ist die zu geringe Fördermenge der neu eingebauten Pumpen nach wie vor in Klärung. Dazu wird jetzt eine Durchflussmessung beauftragt.
Am fast fertig gestellten Kleinen Stadtplatz in Hohnstein wurde mittlerweile das Geländer eingebaut. Nach wie vor offen ist die Lieferung der neuen Bänke – hier gibt es leider noch keinen Termin seitens des Lieferanten.
Bei der Instandsetzung der Rathausmauer wurde der Wiederaufbau des eingestürzten hinteren Mauerabschnitts abgeschlossen sowie die Vernadelung des mittleren Abschnitts. Aktuell ist die Mauer an der Giebelseite des Rathauses zurückgebaut und wird nach Neuverlegung der angetroffenen defekten Entwässerungsleitung wieder neu aufgebaut. Abschließend soll dann bis Mitte September der vordere Abschnitt der Rathausmauer neu aufgesetzt werden.
Beim grundhaften Ausbau der Brandstraße Siedlung ist im oberen Bauabschnitt die Verlegung des Straßenentwässerungskanals und der Trinkwasserleitung weitestgehend abgeschlossen. In der kommenden Woche beginnt der Einbau der Winkelstützelemente. Im Zuge des weiteren Straßenbaus werden dann noch die Leerrohre für den Breitbandausbau verlegt sowie die Energie- und Straßenbeleuchtungskabel erneuert.
Bei den Bauarbeiten wurde festgestellt, dass in dem bereits erneuerten Abschnitt Richtung Breitscheidstraße ein Kanal stark beschädigt ist. Es wurde beschlossen, den betreffenden Abschnitt auszutauschen. Die anderen Medien in diesem Bereich werden in diesem Zuge ebenfalls erneuert und die Straße abschließend in gesamter Breite wieder neu asphaltiert.
Die Arbeiten zur Hochwasserschadensbeseitigung am Diebssteig an der Straße zwischen Porschdorf und Kohlmühle sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Ab dem 14.08. bis spätestens 06.09. folgen dann noch die Straßenbauarbeiten, für die die Straße noch einmal komplett gesperrt werden muss.
Für die Sanierung des Burggartens in Hohnstein fand am 13.07. die Angebotseröffnung für das Los 2 – Tiefbauarbeiten statt. Von den zwei vorliegenden Angeboten soll nach Ablauf der Einspruchsfrist das Angebot der Firma Bauinstandsetzung Sebnitz mit einem Auftragswert von 198.955,16 € beauftragt werden.
Am 05.08. waren die Angebotsöffnungen für Los 3 – Instandsetzung Burgmauer Bereich Burggarten und Los 12 – Kabelverlegearbeiten. Für beide Lose laufen aktuell die Angebotsauswertungen. Nach derzeitigem Stand liegen die Auftragswerte für die vier bisher ausgeschriebenen Lose deutlich unter der Kostenberechnung vom Februar 2024.
Im Juli wurde vom Sachsenforst der Kommunalwald auf dem Flurstück 696/1 (Straße nach Neustadt) durchforstet. Dabei wurden 280 Fm Holz, v.a. Fichte, geschlagen. Der Holzverkauf erfolgt über unseren Revierförster Herrn Stettinius. Für den Verkauf an Private sind auch größere Mengen an Brennholz angefallen – Interessenten können sich an die Stadt oder direkt an Herrn Stettinius wenden.
Voraussichtlich im September soll außerdem im Bereich der Bockmühle auf dem Flurstück 191/1 der Einschlag der Fichten stattfinden. Hier wird mit ca. 500 Fm gerechnet.
| 4. Bekanntgaben | |
| 4.1. Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 19.06.2024: | |
| • | höhere Eingruppierung eines Arbeitnehmers der Stadt Hohnstein einstimmig gefasst |
| 4.2. Eilentscheidungen des Bürgermeisters: | |
| • | Ankauf Flurstücke 448/a und 527 Gemarkung Lohsdorf für Wanderweg nach Ehrenberg für 1.620 Euro, Beschlussfassung im Stadtrat am 28.08.2024 vorgesehen |