Bericht aus der 47. Sitzung des Stadtrates am 30. August 2023

Anwesend: 6 Stadträte und der Bürgermeister, damit 7 stimmberechtigte Anwesende.

Bericht des Bürgermeisters

2. Informationen

• GVD Nando Schwenke hat Tätigkeit aufgenommen
• Kündigung Herr Fischer, SB Liegenschaften zum 31.08.2023, Neuausschreibung erfolgt

3. Baugeschehen

Am 11.08. erfolgte die Auftragsvergabe für die beiden Löschwasserbehälter an der Brandstraße und am Torwiesenweg bei Waitzdorf. Den Auftrag für Waitzdorf erhielt die Firma STRABAG (162.942,65 €), den Behälter an der Brandstraße wird die Firma Karl Köhler aus Heidenau bauen (136.231,00 €). Die Gesamtkosten für die drei Zisternen bleiben damit unter den maximal förderfähigen Kosten von 568.055 €. In Waitzdorf ist der Baubeginn für den 02.10. geplant, für den Standort Brandstraße findet am 31.08.2023 die Bauanlaufberatung statt.

Die Instandsetzung der Wanderwegebrücke über die Polenz unterhalb der Bockmühle konnte mit der VOB-Abnahme am 07.07. abgeschlossen werden. Offen ist nun noch die Schlussrechnung der Firma Göttlich. Die Gesamtkosten des Vorhabens werden sich voraussichtlich auf rund 84.000 € belaufen, wovon 54.000 € durch die Radeberger Spendenaktion finanziert werden können. Weitere 15.000 € tragen jeweils die Stadt Stolpen und Hohnstein.

Ebenfalls abgeschlossen – bis auf einige Restarbeiten - ist die Erneuerung der Ketten am Sebnitztalwanderweg zwischen Ulbersdorf und Kohlmühle. Hier fand am 09.08. die Abnahme statt. Dieses Vorhaben wird vollständig aus der Radeberger Spendenaktion finanziert.

Die grundhaft instandgesetzte Straße Am Hutenhof in Rathewalde wurde am 13.07. abgenommen und zusammen mit den Anwohnern und der Baufirma eingeweiht. Das Vorhaben wurde zu 75 % aus LEADER-Fördermitteln finanziert. Offen ist auch hier noch die Schlussrechnung der Baufirma und die anschließende Fördermittelabrechnung.

Am kommunalen Wohnobjekt Schulberg 6 konnten über den Sommer die Arbeiten zur Instandsetzung von zwei Stützmauern weitestgehend abgeschlossen werden. Als Restleistung muss hier noch das neue Geländer an der Hofzufahrt geliefert und montiert werden. Das Vorhaben ist eine Maßnahme des Städtebauförderprogramms und wird zu zwei Dritteln aus Mitteln des Bundes und des Freistaates finanziert.

Für die Sanierung des Freibades Hohnstein sind zwischenzeitlich alle Leistungen beauftragt:

Los 1 Erdarbeiten 33.461,31 € Bohr Garten- und Landschaftsbau Särka

Los 2 Fassadenarbeiten 19.017,14 € AP Bau- und Projektmanagement GmbH Bischofswerda

Los 3 Tischler 20.175,36 € Böchex Türen- und Fenster Fertigung GmbH Mulda

Los 4 Badtechnik 97.941,51 € Aquaprojekt Plauen

Am 29.08. fand hier die Bauanlaufberatung statt, Baubeginn ist voraussichtlich der 18.09. Die Fertigstellung ist bis April 2024 geplant.

Für die Sanierung des Freibades Rathewalde wurden alle erforderlichen Leistungen ausgeschrieben und es liegen für alle Lose Angebote vor. Die Vergabebeschlüsse stehen heute auf der Tagesordnung.

Ausgeschrieben war auch der grundhafte Ausbau eines Teilabschnitts der Straße Zum Amselgrund in Rathewalde. Die öffentliche Ausschreibung brachte keine Angebote. Die Maßnahme wurde nun noch einmal beschränkt ausgeschrieben, am 06.09. findet die Angebotseröffnung statt.

Weiterhin ist aktuell die Straßenbaumaßnahme an der Brückenstraße in Hohburkersdorf ausgeschrieben, die Angebotseröffnung ist hier am 08.09. Beide Vorhaben werden anteilig mit Fördermitteln des Freistaats finanziert.

Das LEADER-Fördervorhaben „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Ehrenberg, Neustädter Straße“ wird voraussichtlich ab dem 11.09. durch die Firma SSS umgesetzt. Die Baukosten sind mit 78.000 € angesetzt.

Über die Sommerferien konnte der Umbau des ehemaligen Sportlehrerzimmers in der Grundschule Hohnstein zu einem weiteren Hortraum weitestgehend abgeschlossen werden. Offen ist hier noch die Elektro-Feininstallation, die nach den Arbeiten durch den ASB durchgeführt werden kann. Nach aktuellem Stand werden sich die Kosten auf ca. 17.000 € summieren, bei geplanten 18.000 €.

An der Bergstraße in Goßdorf hat die Firma Sebnitztalbau mit den Arbeiten im Bereich des Böschungsabbruchs begonnen. Im Wesentlichen wurde der Großteil des erforderlichen Erdaushubs für die geplante Stützwand durchgeführt. Die Arbeiten werden nach Beendigung der Baumaßnahme an der Förderschule Ehrenberg fortgesetzt.

Im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2021 führt derzeit die Firma Sebnitztalbau in Ehrenberg im Bereich der Förderschule die Instandsetzung eines Regenwasserkanals durch. In der vergangenen Woche musste dafür die Hauptstraße voll gesperrt werden – die Arbeiten in diesem Bereich konnten am vergangenen Freitag abgeschlossen werden. Im Anschluss wird nun der Kanal in Richtung Förderschule verlegt und abschließend der Auslaufbereich des Kanals unterhalb der Hauptstraße gestaltet. Für diese Arbeiten ist jedoch nur noch eine halbseitige Sperrung erforderlich.

Kommunalwald:

• Die geplanten Arbeiten an der Zufahrt Bockmühle Cunnersdorf sollen nach Aussage des beauftragten Unternehmers in ca. 2-3 Wochen beginnen. Ursprünglich war April dieses Jahres avisiert.
• Wald an den Serpentinen: Herr Fleischer führt aktuell Gespräche mit geeigneten Firmen. Für die Fällung sind nach derzeitigem Stand 1 bis 2 Wochen geplant, in denen die Straße voll gesperrt werden müsste.
• Wendischau-Weg Cunnersdorf: Harvester steht zur Verfügung, die Klärung des Lagerplatzes läuft gerade, wenn dieser gesichert ist, muss noch der Maschinenweg auf die notwendige Breite gebracht werden, die Kosten dafür belaufen sich auf geschätzte 1.000 €.

4. Bekanntgaben der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 21.06.2023

• keine Beschlüsse gefasst
• Vorberatung Erbbaupacht oder Verkauf Grundstück für Rettungswache Hohnstein