Bericht aus der 13. Sitzung des Stadtrates am 27. August 2025

Anwesend: 10 Stadträte und der Bürgermeister, damit 11 stimmberechtigte Anwesende.

Bericht des Bürgermeisters

1. Rückblick

26.06. Verabschiedung der beiden 4. Klassen der Grundschule im Max-Jacob-Theater

30.06. bis 18.07. Urlaub Bürgermeister

18. und 19.07. Budlfest in Lohsdorf

21. bis 27.07. Kultursommerwoche in Hohnstein

25. bis 27.07. Dorffest Goßdorf mit Löschangriff um Pokal Bürgermeister (FFw Ehrenberg gewinnt den Pokal)

30.07. Verabschiedung von Peter Mühle in Neustadt

01. bis 03.08. Dorffest Ulbersdorf

04.08. Beratung mit Schwarzbachbahnverein zu Plänen Bahnhof Unterehrenberg und Planung Straßenbeleuchtung sowie Bushaltestelle

06.08. Leader-Exkursion in Hohnstein, Goßdorf und Lohsdorf

09.08. Schuleingang 1. Klasse Grundschule Hohnstein (20 Schüler, Lehrerin Frau Rösler)

11.08. nichtöffentlicher Ortschaftsrat Cunnersdorf

13.08. Einwohnerversammlung in Waitzdorf, Holländerweg, Planung Parkplatz, Breitbandausbau

14. und 15.08. Ortstermine OVG Bautzen in Hohnstein und Waitzdorf

15.08. Verbandsversammlung Trinkwasserzweckverband Pirna/Sebnitz, Jahresabschluss 2024 bestätigt

17.08. Verabschiedung von Pfarrer Gulbins in Sebnitz, Weggang Pfarrer Kreß im Januar 2026

15. und 18.08. Schulung Ortsfeste Befehlsstelle in Neustadt

18.08. Ortschaftsrat Ehrenberg und Bauauschuss in der Förderschule Ehrenberg

19.08. öffentlicher Ortschaftsrat Hohnstein, Themen: Entenfarm, Friedhof, Naturparkweg

21.08. Übergabe Ortschronik Ulbersdorf von Günter Franke an Beate Richter

23.08. Eröffnung Bahnhofsfest Lohsdorf mit eigener Vereinslok IV K 99 585

25.08. Gemeindefeuerwehrausschuss, Überarbeitung der Entschädigungssatzung

26.08. Antrittsbesuch neuer Neustädter Bürgermeister Alexander Sachse

27.08. Datenschutzschulung im Rathaus

27.08. Planungsberatung mit allen Medienträgern zum Wiederaufbau Schwarzbachbahn in Unterehrenberg

2. Informationen

• Landeshaushalt Freistaat 2025/26 Ende Juni beschlossen, 13 Mio. Euro für Burg Hohnstein enthalten, keine Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, Gewässerpauschale um 50 Prozent gekürzt, GTA-Mittel gekürzt, Erlass des SMI vom 21.07.2025 mit unbegrenzter Schuldenaufnahme der Kommunen erfolgt
• Bescheid GTA am 31.07.2025 eingegangen für Schuljahr 25/26 für 10.363 Euro
• Anhörung Landkreis Erhöhung Kreisumlage in 2026 um 4 Prozent auf 39,4 Prozent (150.000 Euro Mehrkosten für die Stadt), negative Stellungnahme erfolgt
• Stellenausschreibung Reinigungskraft erfolgt, Bewerbungsfrist 10.08., 3 Bewerbungen, Frau Beatrice Güntzschel aus Goßdorf ab 11.08. eingestellt, eine weitere Reinigungskraft weiter gesucht, Bewerbungsfrist bis 09.09.2025 verlängert
• Schülerarbeitsvertrag mit Zoe Krüger in den Sommerferien erfolgt
• Aktion von Radeberger läuft noch bis 31.08.2025, Seilsicherung im Polenztal ist unser Projekt, 8 Projekte insgesamt, 5 Projekte erhalten bei guten Voten jeweils 10.000 Euro, aktuell Platz 4 mit 510 Stimmen
• Aufhebung Mietvertrag Feuerwehrcontainer Hohburkersdorf zum 30.06.2025 erfolgt, dieser geht in das Eigentum der Stadt über
• am 13.08. erfolgte die Einreichung der Unterlagen für die Reprädikatisierung Erholungsort, der Landesbeirat kommt am 22.10.2025 zur Ortsbesichtigung
• Partnerschaftsfest in Meersburg vom 01. bis 03.05.2026 angekündigt – 35 Jahre
• Baumaßnahme Obere Straße und Verkehrsregelung hat sich in den Sommerferien bewährt, Umsatzrückgänge in Gastrobetrieben trotzdem vorhanden (Wetter, fehlende Buslinie Bad Schandau, genereller Rückgang)

Von den 431.349,97 € Auftragsvolumen wurden bisher 327.281,74 € abgerechnet. Zu den bisher erbrachten Leistungen wurde ein Nachtragsangebot angekündigt, dessen Umfang noch in der Abstimmung ist. Mengenänderungen sind aktuell seitens des Planers noch nicht abschließend bewertet.

Die Hochwasserschadensbeseitigung an der Sebnitzer Straße – Zufahrt zu Mandel ist nahezu abgeschlossen. Gebaut wurde hier vom 02. bis 25.07. Offen ist hier noch der Bau einer Entwässerungsrinne. Mit der Maßnahme ist die Firma STRABAG beauftragt. Von dem Auftragsvolumen in Höhe von 40.927,62 € sind bisher 36.504,73 € abgerechnet.

Die Hochwasserschadensbeseitigung am Lohsdorfer Bach in Höhe Niederdorfstraße 13 hat am 20.08. begonnen und wird bis Ende September abgeschlossen sein. Ausführende Firma ist die STRABAG, das Auftragsvolumen beläuft sich auf 74.903,37 €.

Im Schwarzbachtal hat die Firma G.R.G. Bausanierung Sebnitz die Hochwasserschadensbeseitigung an drei Wanderwegebrücken nahezu abgeschlossen. Baubeginn war der 28.07., am 28.08. wird hier eine Zustandsfeststellung erfolgen. Nach erfolgter Materiallieferung für die Erneuerung des Brückenbelags an Brücke 3 in ca. 4 – 6 Wochen werden die Leistungen umgehend beendet. Das Auftragsvolumen beträgt hier 107.557,53 €.

Anfang August hat die Firma Müller Pflasterbau eine Entwässerungsrinne in der Schmiedegasse in Rathewalde für 5.242,01 € instandgesetzt.

Mit den Instandsetzungsarbeiten am Entenhaus-Teich an der Bockmühlenstraße oberhalb der Bockmühle wird die Firma BeyerBau in ca. 14 Tagen beginnen. Der Auftrag hat einen Umfang von 16.372,79 €

Durch die Dachdeckerei Hering wurden im August für 1.570 € mehrere Fehlstellen im Dach der Förderschule Ehrenberg repariert.

Am 12.08. fand die Anlaufberatung zur Ausführungsplanung Erweiterung des Fußweges an der Dresdner Straße statt. Mit dem Vorhaben wird auch die Befestigung des hinteren Teilabschnitts der Burggasse und der Zufahrt von der Dresdner Straße zum Burggarten mit geplant. Die Planung erfolgt durch das Büro Schubert und ist eine vorgezogene Teilmaßnahme des Gesamtvorhabens Erweiterung Parkplatz Dresdner Straße einschl. Anlage eines Fußwegs zur Burg Hohnstein und Erweiterung Fußweg Dresdner Straße. Das Vorhaben ist Teil des Maßnahmeprogramms der Städtebauförderung.

Der Planungsauftrag für die Brücke Mühlstraße wurde an das IB Kühnel für 16.212,62 Euro vergeben (bis LP 4). Das Vorhaben wird in einer der nächsten Bauauschusssitzungen mit dem Planer besprochen.

Am 18.08. fand in der Förderschule Ehrenberg eine Sitzung des Bauausschusses statt, bei der die anstehenden baulichen Mängel der Schule erörtert wurden. Der zweite TOP Sanierung Rathaus wurde aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben.

Bei der Burg Hohnstein haben die Arbeiten zur Burgmauersanierung in Alpintechnik begonnen. Für das Kletterspiel fand am 14.08. die VOB-Abnahme statt. Das Bühnengebäude konnte nach einer erneuten öffentlichen Ausschreibung beauftragt werden. Das einzige vorliegende Angebot der Firma Anders Metallbau OHG aus Coswig belief sich auf 223.964,22 € und liegt damit unter der Kostenberechnung. Die Metallbauer können jetzt nach einer langwierigen Abstimmung zur Gründung der Geländer mit der Produktion beginnen. Weiterhin sind die Landschaftsbauer auf der Baustelle tätig und der Rutschenbauer wird voraussichtlich im September die Rutsche liefern und montieren. Für die Planung Ausführungsplanung im BA 2+3 fand am 11.08. mit allen beteiligten Planern die Anlaufberatung statt.

Am 13.08. wurde bei der Einwohnerversammlung in Waitzdorf die aktuelle Planung zum Bau des Wanderparkplatzes vorgestellt. Hier soll dieses Jahr noch die Genehmigungsplanung abgeschlossen und Fördermittel beantragt werden. Weiterhin wurde die Planung zur Hochwasserschadensbeseitigung am Holländerweg vorgestellt. Anfang September soll hierzu die Ausschreibung veröffentlicht werden, geplanter Bauzeitraum ist vom 06. bis 22.10.

Die Firma Brunkow aus Krumhermsdorf wurde mit der Fällung einer Weide am Kirchteich in Rathewalde beauftragt.

In Ulbersdorf wurden vom 23.-25.07. durch den Bauhof, der Firma Hänsel und der Firma Leichsenring Baumpflegearbeiten am Spielplatz, im Schlosspark und an der Straße Am Sportplatz zwischen Almenhof und Bushaltestelle ausgeführt. Dabei wurde u.a. die Blutbuche im Schlosspark zurückgeschnitten. In der Forstsetzung der Straße Am Sportplatz Richtung Feuerwehr werden die Arbeiten im Oktober weitergeführt und die noch ausstehenden Fällungen durchgeführt. Der Umfang der Arbeiten ergibt sich aus der 2024 beauftragten Baumkontrolle. Das anfallende Holz kann als Brennholz gekauft werden – Interessenten können sich gern bei der Stadt melden.

Arbeiten am Balkon des Schlosses in Ulbersdorf durch die IG Schloss erfolgt, 700 Euro Materialkosten für die Stadt.

Für die Projektsteuerung Hochwasserschäden 2021 erhielt die Stadt mit dem Bescheid der SAB vom 11.07.2025 eine Nachbewilligung von Fördermitteln in Höhe von 36.526,11 Euro. Damit verbleiben für die Projektsteuerung Eigenmittel von 19.966,32 Euro.

Starkregenereignisse am 07.07. und 13.07. und 21./22.07. haben die Baumaßnahmen am Hohnsteiner Bach beeinflusst.

Der Blitzschutz an der Grundschule Hohnstein wurde für 10.000 Euro durch die Firma Teichert erneuert.

Die Bergstraße Goßdorf wurde an die Firma Sebnitztalbau für 32.300 Euro vergeben.

Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen in Goßdorf, Waitzdorf und Hohnstein erfolgten im August 2025. Es soll noch eine Deckenerneuerung auf der Kreisstraße Schandauer Straße in Hohnstein erfolgen (Eiche bis Bauhof).

Anhörung: Die Mittelspannungsleitungen zwischen Lohsdorf und Waitzdorf sowie Ehrenberg und Hohnstein sollen in die Erde gelegt werden