Kommunalgeschehen
Am 8. Dezember 2022 fand die 33. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates in dieser Legislaturperiode im Speiseraum der Grundschule Holzhausen statt. Während unsere selbst auferlegte Tagesordnung sehr voll war, war der Gästebereich im Saal (vermutlich wegen des schlechten Wetters) fast leer. Schade …
An der Sitzung nahmen alle 7 derzeit amtierenden Ortschaftsräte teil. Unser städtischer Pate Heiko Rosenthal hatte sich wegen einer Terminüberschneidung zuvor für seine Abwesenheit entschuldigt, was zur Folge hatte, dass die Tagesordnung noch einmal geändert wurde, da ein Tagesordnungspunkt im ursprünglich geplanten nichtöffentlichen Teil der Sitzung von seinen Informationen abhing. Dieser TOP wird dann sicher in der nächsten Sitzung nachgeholt.
Los ging es dann mit der obligatorischen Begrüßung der Ortschaftsräte und Gäste durch den Ortsvorsteher Herrn Hans-Jürgen Raque. Die Beschlussfähigkeit war, wie bereits geschrieben, gegeben und so ging es zur Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung. Beides wurde akzeptiert und damit waren wir schon beim TOP 5, den Sachstandsberichten.
In diesem Tagesordnungspunkt kam als Erstes die am 06.12.22 stattgefundene Weihnachtsfeier der Senioren im Ort zur Sprache. Diese Veranstaltung, die in den vergangenen 2 Jahren wegen der Corona Pandemie ausgefallen war, hatte in diesem Jahr leider deutlich weniger Zulauf als in den Jahren zuvor. Alle Teilnehmer waren sich aber einig, dass diese vom Heimatverein wieder sehr gut organisierte Veranstaltung trotzdem ein voller Erfolg war.
Die zweite Information bei den Sachstandsberichten betraf die vom Ortschaftsrat gestellten Anträge an die Stadt Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24. Unsere Anträge für Baumaßnahmen (Schwerpunkt Arthur-Polenz-Straße) wurden fast ohne Abstriche genehmigt, was unser Holzhausen hoffentlich wieder ein Stück voran bringen wird. Zur Sprache kam weiter die Kreuzung Stötteritzer Landstraße/Mölkauer Straße, welche eine versetzte Kreuzung ist, dies aber in verschiedenen Navigationsgeräten nicht so dargestellt wird und es deshalb dort immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt. Zudem ist die unmittelbar hinter der Kreuzung gelegene Bushaltestelle ein ständiger Gefahrenherd für alle Verkehrsteilnehmer. Diese Unfallgefahr zu beseitigen, haben wir uns mit ganz oben auf unsere Vorhabenliste 2023 gesetzt.
Im TOP 6, der Einwohnerfragestunde, kam die gestreckte Bustaktung der LVB Linie 174 (halbstündig statt ursprünglich aller 20 Minuten) zur Sprache. Zur Lösung dieses Problems werden wir uns in Kürze einen Vertreter der LVB einladen und mit ihm darüber diskutieren.
Der TOP 7 betraf die vor ca. einem Jahr entfernten Kurzzeitparkplätze vor der Hauptstraße 48. Wegen der mittlerweile nun dort befindlichen Postfiliale fehlt aber oft die Möglichkeit, dort zum Abgeben bzw. Abholen von Post und Paketen mit dem Auto zu parken. Um die Interessen der Anwohner UND der Kunden der Postfiliale unter einen Hut zu bekommen, hat der Ortschaftsrat beschlossen, einen Antrag an die Stadt Leipzig zu stellen, dass die Parkplätze vor diesem Grundstück Werktags von 8 bis 18 Uhr wieder als Kurzeitparkplätze eingerichtet werden. Damit sollte Allen geholfen sein.
In den nächsten 4 Tagesordnungspunkten (8 - 11) wurden diverse Satzungen (Abfallwirtschaft, Abfallwirtschaftsgebühren, Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühren) der Stadt Leipzig vorgestellt und jeweils einstimmig akzeptiert.
Im Tagesordnungspunkt 12 ging es um das Fußverkehrsentwicklungsprogramm für unseren Ortsteil. Hier konnte sich vor geraumer Zeit jeder Bürger Holzhausens bei einer Online Umfrage der Stadt Leipzig mit seinen Vorschlägen und Verbesserungsmöglichkeiten einbringen. Dabei wurden unter anderem fehlende Fußwege (z.B. Mölkauer Straße, an der Kirche Zuckelhausen, Feldstraße, usw.), fehlende Querungshilfen und Zebrastreifen, gefährliche Querungen und Überwege und auch die Anbringung von Bedarfsampeln benannt. Hoffentlich kann von diesen die Sicherheit der Fußgänger betreffenden Vorschlägen letztendlich eine ganze Menge realisiert werden.
Um eine Stellungnahme des Ortschaftsrates Holzhausen zum geplanten Tonabbau in einem Tagebau in Liebertwolkwitz ging es im TOP 13. Da dieser Abbau nicht auf Holzhausener Flurstücken stattfindet und unser Ort somit kaum bzw. gar nicht davon betroffen ist, schlossen wir uns dem Votum des betreffenden Ortschaftsrates Liebertwolkwitz an und stimmten dem Abbau mehrheitlich zu.
Für den Tagesordnungspunkt 14 („Übergang der Bauhöfe in den eingemeindeten Ortsteilen in den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zum 01.01.2023“ sowie „Betriebssatzungsänderung und Vermögensangelegenheiten“) hatte sich der Ortschaftsrat den Hauptamtsleiter der Stadt Leipzig Herrn Dr. Christian Aegerter eingeladen. Dieser berichtete ausführlich über die Geschichte der Bauhöfe, deren aktuellen Stand und warum diese strukturbedingt in die Stadtreinigung übergehen sollen. Die Mitglieder des Ortschaftsrates billigten dies und votierten einstimmig für den Übergang.
Nun kam der letzte Tagesordnungspunkt („Sonstiges & Termine“). In diesem wurde wurde über den zu diesem Zeitpunkt kurz bevorstehenden Weihnachtsmarkt gesprochen, zudem darüber, dass die Sitzungen des Ortschaftsrates nun endlich auch als Hybridsitzungen durchgeführt werden sollen (Das scheitert derzeit noch an mangelnder Technik und W-Lan im Speisesaal der Schule), weiter über das Blühwiesenkonzept und hierbei über Vorschläge von Flächen, auf denen dies umgesetzt werden kann und ganz zum Schluss kam noch die Frage, wann der vakante Posten im Ortschaftsrat nach dem Ausscheiden von Achim Haas wieder besetzt wird. Sollte dahingehend nichts dazwischen kommen, dann wird nach Auskunft des Ortsvorstehers Hans-Jürgen Raque diese Stelle im Januar 2023 wieder besetzt sein.
Mit dem Hinweis, dass die nächste Ortschaftsratssitzung am 12. Januar 2023 stattfindet (Genaue Informationen wie immer auf der Facebookseite „https://facebook.com/orholzhausen“), wurde anschließend die 33. Sitzung geschlossen.
Ich möchte die Gelegenheit nun noch wahrnehmen, allen Holzhausenern im Namen des Ortschaftsrates ein gesundes neues Jahr 2023 zu wünschen und wünsche mir zudem, dass wir unser schönes Holzhausen gemeinsam noch lebenswerter gestalten.