Bericht unser 46. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen
am 08.02.2024, 19:30 Uhr
Am 8. Februar 19:30 Uhr fand im Speisesaal der Grundschule die 46. Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen statt. Krankheitsbedingt und damit entschuldigt fehlte der Ortsvorsteher Herr Hans-Jürgen Raquè, sodass die Stellvertreterin Frau Ulrike Böhm die Versammlungsleitung übernahm. Die weiteren Ortschaftsräte waren allesamt zugegen, sodass die Versammlung beschlussfähig war. Zudem waren noch knapp 10 Gäste im Saal, die sich bei diversen Themen engagiert in die Diskussionen einbrachten.
Bevor ich mit dem Bericht über diese Sitzung fortfahre, muss ich noch eine halbe Falschinformation korrigieren, die ich in meinem Bericht der letzten Sitzung hier im „Holzhausener“ geschrieben hatte. Auf diese machte mich ein Gast der Sitzung aufmerksam, der Anwohner in der Artur-Polenz-Straße ist und der sich vor deren gegenwärtigen Umbau sehr intensiv mit den geplanten Bauarbeiten beschäftigt hat. Statt den von mir geschriebenen neuen Straßenbelag in der genannten Straße, soll nach dem Verlegen diverser Leitungen dort (welche derzeit stattfinden), wohl erst einmal das alte Kopfsteinpflaster wieder als Belag verwendet werden. Wann die Arthur-Polenz-Straße dann einmal einen neuen leiseren Belag bekommt, ist derzeit leider nicht bekannt.
Nun weiter mit der Februar Sitzung.
Punkt 1 („Begrüßung“) und Punkt 2 („Feststellung der Beschlussfähigkeit“) hatten wir ja bereits hinter uns, nun folgte also Punkt 3 („Feststellung der Tagesordnung“). Diese wurde genauso mit 100 % der Stimmen von den Ortschaftsräten angenommen wie die „Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2023“, welches als TOP 4 aufgeführt war. Das Protokoll der letzten Sitzung vom Januar 2024 lag noch nicht vor, sodass dessen Bestätigung in die nächste Sitzung verschoben wurde.
Der TOP 5 („Sachstandsberichte - Gespräch Optimierung Volksfest Holzhausen“) gab es dann (wieder einmal) leidenschaftliche Diskussionen im Saal zu diesem Thema.
Zuerst berichtete das Ortschaftsratsmitglied Herr Christian Timm den Anwesenden im Saal, dass er gemeinsam mit Jugendlichen, Streetworkern, Frau Schönfeldt vom Jugendclub sowie dem Ortsvorsteher Herr H. J. Raquè im Januar an einer internen Sitzung darüber teilgenommen hat. Auf dieser wurde darüber diskutiert, wie es zu diesen zu später Uhrzeit stattgefundenen Exzessen während des letzten Volksfestes gekommen ist, wie Jugendliche das erlebt haben und was man beim nächsten Mal auf jeden Fall verbessern muss. Dazu wird es in absehbarer Zeit weitere Gespräche des Ortschaftsrates mit dem Veranstalter des Volksfestes und zusätzlich mit der Polizei geben. Gäste der Ortschaftsratssitzung, die Anwohner des Geländes des Volksfestes in der Arthur-Polenz-Straße sind, verlangten in der Diskussion ein fundiertes Sicherheitskonzept, um die negativen Vorkommnisse beim nächsten Volksfest zu minimieren. Das Thema wird uns bis September noch ausgiebig beschäftigen.
Im TOP 6 ging es um eine Stellungnahme des Ortschaftsrates Holzhausen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig, welcher dort unter dem Namen „Coole Straßen für Leipzig“ und der Nummer VII-A-07090 eingereicht wurde. Frau Ulrike Böhm (selbst Mitglied dieser Partei und des Ortschaftsrates) stellte diesen Antrag den Mitgliedern des Ortschaftsrates vor. Da sich aber selbst die Verwaltung der Stadt Leipzig noch keinen Standpunkt zu diesem Antrag erarbeitet hat, wurde ein Votum des Holzhausener Ortschaftsrates darüber auf eine der nachfolgenden Sitzungen vertagt.
Im TOP 7 („Zuordnung von betriebsnotwendigen Grundstücken und Gebäuden an den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zum 01.01.2024“) wurden die Mitglieder des Ortschaftsrates darüber in Kenntnis gesetzt, dass nach der Eingliederung der ehemaligen Bauhöfe aus den eingemeindeten Ortsteilen zur „Stadtreinigung Leipzig“ nun auch deren Gebäude und Grundstücke an dieses Unternehmen übertragen wurden. Damit war auch dieser Tagesordnungspunkt abgehakt.
Der TOP 8 beinhaltete (auch wieder „nur“) zur Kenntnisnahme der Ortschaftsräte den „Planungsbeschluss Arthur-Polenz-Straße“ des Dezernates Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig. Außer meiner bereits Eingangs erwähnten Berichtigung über die Wiederinstandsetzung der Straße mit dem alten Kopfsteinpflaster gab es darüber keine größeren Diskussionen.
Und auch im TOP 9 ging es „lediglich“ um Mitteilungen (Kenntnisnahme) für die Mitglieder des Ortschaftsrates, diesmal zum Thema „Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024“. Dabei wurde mitgeteilt, dass der einst beabsichtigte Bau eines Kindergartens im Wiesenblumenweg mittlerweile aus dem Bedarfsplan gestrichen wurde. In Holzhausen können wir uns derzeit in der guten Situation wähnen, dass jedem Antragsteller auf einen Kindergartenplatz solch einer auch zur Verfügung gestellt werden kann, trotz dessen, dass die Personalsituation bei den Betreuern in den Kindergärten merklich schlechter geworden ist.
Somit waren wir beim TOP 10, „Sonstiges und Termine“: Hier gab es diesmal Nichts zu berichten, sodass es unverzüglich weiter mit dem TOP 11, der „Einwohnerfragestunde“, ging.
Das Hauptthema war hier die von Einwohnern festgestellte mangelnde Ordnung und Sauberkeit im Ort. Dabei wurden namentlich der ehemalige Robert-Müller-Platz in der Stötteritzer Landstraße sowie das in der gleichen Straße gelegene Gelände vor dem ehemaligen Gemeindeamt benannt. Hierbei muss aber zwischen öffentlichen und privaten Grundstücken unterschieden werden. Der Ortschaftsrat hat bei Privatbesitz (z.B. Robert-Müller-Platz) keine rechtliche Handhabe den Eigentümern Auflagen für ihre Grundstücke zu erteilen. Mängel, Schäden oder Ähnliches, welche von Einwohnern auf öffentlichen Grund festgestellt werden, können wir zur Überprüfung bzw. Ausbesserung natürlich an die zuständigen Stellen weiterleiten. Im Idealfall, und da das letztendlich auch viel schneller bearbeitet werden kann, können Bürger Probleme aber auch direkt auf der Homepage der Stadt Leipzig unter https://mitdenken.sachsen.de/maengelmelder-L anzeigen. Nachdem noch ein zwei weitere kleine Probleme an den Ortschaftsrat herangetragen wurden, war auch dieser Tagesordnungspunkt erledigt.
Als Letztes erging noch der Hinweis, dass die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen am 21. März 19:30 Uhr wieder im Speisesaal der Grundschule stattfindet.
Anschließend schloss die Versammlungsleiterin die Sitzung.