Kommunalgeschehen
36. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen am 09.03.2023, 19:30 Uhr
Die 36. Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen stand im Vorfeld unter keinem guten Stern, da der Ortsvorsteher sowie seine Stellvertreter wegen Krankheit bzw. anderen wichtigen Terminen verhindert waren. Und ausgerechnet für diese Sitzung hatten wir uns den Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes Leipzig (Herrn Michael Jana) eingeladen, um mit ihm über wichtige Bauprojekte in Holzhausen zu sprechen. Die Leitung der Sitzung übernahm kurzfristig Lisa Raquè, welche ihre Aufgabe aber mit Bravour löste. Vielen lieben Dank!
Doch nun zur Sitzung.
Nach der Begrüßung durch die Versammlungsleiterin wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt, welche mit 5 anwesenden Ortschaftsräten gegeben war. Zudem war unser städtischer Bürgermeister-Pate Herr Heiko Rosenthal auch wieder anwesend. Es ist gut zu wissen, dass er die Belange Holzhausens in der Verwaltung der Stadt Leipzig aktiv unterstützt.
Die Tagesordnung wurde dann dahingehend geändert, dass der ursprüngliche Punkt 7 „Glasfaserausbau durch die Deutsche GigaNetz GmbH“ wegen Zeitmangel gestrichen und auf die nächste Sitzung verschoben wurde. Einige Wenige, der erfreulich vielen Zuhörer und Zuschauer im Saal, waren leider extra für diesen TOP gekommen und erhofften sich Informationen über das Projekt. Ich hoffe, dass diese Einwohner Holzhausens bei der Neuansetzung des Gespräches mit dieser Firma erneut anwesend sein werden und dort ihre Fragen zum Thema beantwortet bekommen.
Im TOP 4 wurde dann das Protokoll der letzten Sitzung vom 09. Februar bestätigt.
Beim TOP 5 ging es um die „Vorstellung des Hochwasserrisikomanagementplanes zum Pösgraben“, welches 3 Mitglieder des Leipziger Amtes für Stadtgrün und Gewässer vorstellten. In Holzhausen sind wir auf Grund der geographischen Höhe bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Rietzschkeniederung sowie das Gebiet unterhalb des Colmberges) in der glücklichen Lage, von Hochwasser zumeist verschont zu bleiben, sodass es bei diesem TOP hauptsächlich um Konzepte ging, die Territorien außerhalb von Holzhausen betreffen.
Im TOP 6 gab es dann das umfangreiche Gespräch mit Herrn Michael Jana, dem Leiter des Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamtes, welcher uns über Sachstände zu beschlossenen und angedachten Bauprojekten in Holzhausen informierte. Das waren unter anderem:
| - | Die Kleinpösnaer Straße wird dem Antrag des Ortschaftsrates folgend auf Grund ihrer Enge, ihres Zustandes in eine Fahrradstraße umgewandelt. Dazu findet in der Verwaltung der Stadt Leipzig derzeit die verkehrstechnische Anordnung statt. |
| - | Ab dem 20. März 2023 beginnt der 1,9 Millionen teure Neubau eines Radweges nach Baalsdorf auf der gleichnamigen Straße. Auf der einstigen außerorts gelegenen Straße wird zur Sicherheit des Verkehrs in Zukunft die Höchstgeschwindigkeit von derzeit noch 70 km/h auf 50 km/h reduziert werden. |
| - | Die Bauarbeiten zum grundhaften Ausbau der Arthur-Polenz-Straße beginnen in diesem Jahr mit dem Verlegen von zuerst neuen Abwasserleitungen. |
| - | In der Mölkauer Straße und der Parkstraße wird es in Kürze Instandsetzungsarbeiten geben. |
| - | Im vorderen Teil des Zuckelhausener Rings ist angedacht, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h einzuführen. |
| - | Im hinteren Teil der gleichen Straße findet derzeit eine Entwurfsvermessung statt, um perspektivisch den Zustand dieser Straße nachhaltig zu verbessern. |
| - | Die Kreuzung Stötteritzer Landstraße / Mölkauer Straße bleibt wegen ihrer versetzten und für diverse Kraftfahrer unübersichtlichen Verkehrsführung weiter im Fokus des Amtes. Der vom Ortschaftsrat angedachte Kreisverkehr an dieser Stelle wird geprüft. |
| - | Geprüft wird des Weiteren, ob der Kärrnerweg in eine Fahrradstraße umgewandelt werden kann. |
| - | Eine ausdrückliche Pflicht zur Benutzung der Radwege in der Stötteritzer Landstraße und der Liebertwolkwitzer Straße gibt es nicht, sodass Radfahrer auch die parallel verlaufenden Straßen benutzen dürfen. |
| - | Für die Rietzschkequerung zwischen von „Täschners Garten“ und dem Helios-Klinikum gibt es in der Verwaltung nunmehr einen Planungsauftrag. |
Von den Mitgliedern des Ortschaftsrates wurde zudem das derzeit größte verkehrstechnische Problem in Holzhausen, die Feldstraße, angesprochen. Wegen der derzeitigen Bauarbeiten in der Russenstraße und der geschlossenen Meusdorfer Schule zwängt sich durch die enge Straße, welche zum Großteil ohne Fußweg ist, ein immenser Verkehr. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden.
Weitere angesprochene Themen im Gespräch mit Herrn Jana waren noch die Rissbildungen in der Hauptstraße (zwischen „Netto“ und der Kirche) und dass die Mölkauer und Liebertwolkwitzer Straße bei einigen Kraftfahrern zu „Rennstrecken“ mutiert sind, welche somit zu Verkehrsgefährdungen führen.
Herr Jana nahm die angesprochenen Punkte auf und wird mit seinen Mitarbeitern im Amt (hoffentlich) Lösungsvorschläge und Verbesserung für diese Probleme finden.
Im TOP 8 wurde über die „Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel)“ debattiert.
Der TOP 9 beinhaltete Informationen über den aktuellen Stand der Planungen zur „Kulturzeit Holzhausen 2023“. Dieses Fest, welches ins Themenjahr 2023 „Leipzig - Die ganze Stadt als Bühne“ integriert ist, findet in der Zeit vom 09. - 11. Juni in „Täschners Garten“ statt und soll zu einem schönen Erlebnis für Holzhausen werden.
Aktuell ist geplant, dass am Freitagabend, dem 09.06., Musikveranstaltungen mit Jazz und Bläsern stattfinden, am Sonnabend Nachmittag, dem 10.06., Lesungen und Präsentationen von Holzhausener Vereinen und am gleichen Abend musikalische Darbietungen auf dem Programm stehen. Der Sonntag soll mit einer Ökumene beginnen, welche höchstwahrscheinlich in der Kirche Zuckelhausen und auf deren Gelände stattfindet. Das gesamte Thema wird uns nunmehr bis zum Juni in jeder Sitzung begleiten. Einige Programmhighlights finden Sie auch in dieser Augabe des „Holzhauseners“.
Im TOP 10 wurde bekannt gegeben, dass die Postfiliale Ende des Monats März 2023 durch die Betreiber endgültig geschlossen wird. Hier gilt es, so schnell wie möglich neue Betreiber zu finden, damit in Holzhausen wieder eine Postfiliale ihre Pforten öffnet.
In der Einwohnerfragestunde, dem TOP 11, wurden dann noch 2 bis 3 kleinere Themen angesprochen.
Mit dem Hinweis, dass die nächste Sitzung wegen der Osterferien erst am 20. April 2023 stattfindet, endete dann zu vorgerückter Uhrzeit die 36. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen.